Zusammenfassung
Die Beschäftigung mit europäischen Grundwerten und der Identität Europas hat eine lange Tradition1. Die Frage nach der Existenz und den möglichen Charakteristika einer »europäischen Streitkultur« wurde jedoch in diesem Kontext weniger häufig gestellt: Eine einfache Beantwortung erscheint aus verschiedenen Gründen nicht unproblematisch. Denn es gibt bislang keine akzeptierte Übereinkunft zum Wesensgehalt einer wie auch immer gearteten »Streitkultur«; noch viel weniger konnte der Europabegriff bisher eindeutig definiert werden: Der Kulturhistoriker denkt an die gotischen Dome, der an Philosophie Interessierte an die Aufklärung, der Geograph an den Erdteil zwischen Nordkap und Sizilien und der Politikwissenschaftler an EG, Europarat und — neuerdings — vielleicht auch an ein »gemeinsames europäisches Haus«.
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Literatur
Vgl. u. a. die Entschließung 800 (1983) der Parlamentarischen Versammlung des Europarates »über die Grundsätze der Demokratie« sowie die »Erklärung zur Europäischen Identität« der Gipfelkonferenz der EG-Staats- und Regierungschefs 1973 in Kopenhagen, abgedruckt in: Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ), Eine Dokumentation der Bundesregierung, Bonn 1978, S. 78ff.
Vgl. hierzu die im Auftrag der Kommission halbjährlich herausgegebenen Umfragen des Eurobarometer.
Österreich und die Türkei haben einen Antrag auf Mitgliedschaft in der EG gestellt, Ungarn und auch die ČSFR wollen dem Europarat beitreten.
Vgl. für die multikulturelle Bildungsarbeit Hendrik Otten, Zur politischen Didaktik interkulturellen Lernens, Opladen 1985.
Zu den Grundlagen der EG vgl. Werner Weidenfeld/Wolfgang Wessels (Hrsg.), Jahrbuch der europäischen Integration, Bonn, seit 1980 fortlaufend, sowie Bengt Beutler u. a., Die Europäische Gemeinschaft. Rechtsordnung und Politik, Baden-Baden 19873.
Zur Einheitlichen Europäischen Akte vgl. das Sonderheft 2/1986 der Zeitschrift Integration, der Text selbst ist abgedruckt in: Werner Weidenfeld/Wolfgang Wessels (Hrsg.), Wege zur Europäischen Union. Vom Vertrag zur Verfassung, Bonn 1986, S. 171 ff.
Vgl. eingehender hierzu: Alfred Pijpers u.a. (Hrsg.), Die Europäische Politische Zusammenarbeit in den achtziger Jahren. Eine gemeinsame Außenpolitik für Westeuropa?, Bonn 1989.
Viertes Lomé-Abkommen vom 15. Dezember 1989.
Vgl. z.B. Eberhard Grabitz u.a., Direktwahl und Demokratisierung. Eine Funktionenbilanz des Europäischen Parlaments am Ende seiner ersten Wahlperiode, Bonn 1988.
Im Herbst 1988 beispielsweise hielten 66 Prozent der befragten EG-Bürger die Mitgliedschaft des eigenen Landes für eine gute Sache, vgl. Kommission der EG (Hrsg.), Eurobarometer Nr. 30, Dezember 1988, S. A 12.
Vgl. hier insbesondere Walter Lipgens (Hrsg.), Europa-Föderationspläne der Widerstandsbewegung 1940–45, München 1968.
Vgl. hierzu für die EG: Paolo Cecchini, Europa ’92. Der Vorteil des Binnenmarkts, Baden-Baden 1988.
Vgl. Daniel Frei, Internationale Zusammenarbeit. Theoretische Ansätze und empirische Beiträge, Königstein/Taunus 1982
Robert O. Keohane, After Hegemony, Cooperation and Discord in World Political Economy, Princeton 1984.
Vgl. z. B. Walter Hallstein, Die Europäische Gemeinschaft, Düsseldorf 19795, sowie Altiero Spinelli, Manifest der europäischen Föderalisten, Frankfurt 1958.
Auszug aus der Rede von Margaret Thatcher am 20. September 1988 vor dem Europa-Kolleg Brügge, zit. nach Europäische Zeitung, Nr. 11/1988. Nahezu wortgleich äußerte sich Staatspräsident de Gaulle am 15. Mai 1962 auf einer Pressekonferenz: »Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist kein anderes Europa möglich als das der Staaten.« Zit. nach Heinrich Siegler, Europäische politische Einigung. Dokumentation von Vorschlägen und Stellungnahmen, Bonn u.a. 1968, S. 165.
Altiero Spinelli, Die parlamentarische Initiative zur Europäischen Union, in: Europa-Archiv, 24 (1983), S. 739ff.
Vgl. Heinrich Schneider, Rückblick für die Zukunft. Konzeptionelle Weichenstellungen für die Europäische Einigung, Bonn 1986, S. 85.
Heinrich Schneider, Leitbilder der Europapolitik, Bd. 1: Der Weg zur Integration, Bonn 1977.
Eingehender bei E. Grabitz u. a. (Anm. 9), S. 59–77.
Bundeskanzler Helmut Kohl, in: Bulletin des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung vom 26. Oktober 1988.
Vgl. H. Schneider (Anm. 17 und 18).
Zu den Interessengruppen vgl. Emil Kirchner, Die europäischen Interessenverbände, in: Werner Weidenfeld/Wolfgang Wessels (Hrsg.), Jahrbuch der europäischen Integration, Bonn seit 1980 fortlaufend.
Vgl. Bengt Beutler u.a., Die Europäische Gemeinschaft. Rechtsordnung und Politik, Baden-Baden 19873.
Vgl. E. Grabitz u. a. (Anm. 9).
Eingehender Wolfgang Wessels, Die westeuropäische Integration und die Bundesrepublik Deutschland, in: Jens Hacker/Siegfried Mampel (Hrsg.), Europäische Integration und deutsche Frage, Berlin 1989, S. 43–52.
Vgl. hierzu eingehender Otto Schmuck/Wolfgang Wessels (Hrsg.), Das Europäische Parlament im dynamischen Integrationsprozeß. Auf der Suche nach einem zeitgemäßen Leitbild, Bonn 1989, darin insbesondere die Artikel der TEPSA-Forschungsgruppe, Jean-Paul Jacqué, David Coombes, Marinus van Schendelen.
Vgl. E. Grabitz u. a. (Anm. 9).
Vgl. Art. 149 und 238 des EWG-Vertrages.
Eingehender hierzu Richard Corbett, Die neuen Verfahren nach der Einheitlichen Europäischen Akte. Mehr Einfluß für das Europäische Parlament, in: Integration, (1989) 1, S. 22ff.
Vgl. Wolfgang Wessels, Der Europäische Rat. Stabilisierung statt Integration?, Bonn 1980.
Vgl. W. Weidenfeld/W. Wessels (Anm. 6).
Vgl. Dieter Biehl, Ein substantielles, aber begrenztes Reformpaket. Zum Brüsseler Sondergipfel, in: Integration, (1988) 2, S. 64–74.
Zahlenangaben hierzu finden sich bei R. Corbett (Anm. 29).
Vgl. hierzu W. Weidenfeld/W. Wessels (Anm. 6).
Mehrfach überschritt das Europäische Parlament bei der jährlichen Festlegung des EG-Haushaltes die von Kommission und Rat vorgegebenen Höchstmargen, vgl. Thomas Läufer, Die Organe der EG. Rechtsetzung und Haushaltsverfahren zwischen Kooperation und Konflikt, Bonn 1990, S. 116ff.
Vgl. Rudolf Hrbek, Die EG ein Konkordanzsystem?, in: Roland Bieber u. a., Das Europa der zweiten Generation (Gedächtnisschrift für Christoph Sasse), Bd. 1, Kehl u.a. 1981, S. 87–103.
Vgl. hierzu den vierten Bericht der Kommission zur Umsetzung des Weißbuches.
Bereits heute werden nach Art. 100a des EWG-Vertrages Rechtsakte zur Harmonisierung des einzelstaatlichen Rechts in den Bereichen Verwirklichung des Binnenmarktes sowie Forschung und Technologie in der Regel mit Mehrheit beschlossen.
Joseph Weiler vertritt sogar die Meinung, daß das Veto-Recht für einige Mitgliedstaaten das die Gemeinschaft am stärksten legitimierende Merkmal insgesamt sei; vgl. Joseph Weiler, Europäisches Parlament, europäische Integration, Demokratie und Legitimität, in: Otto Schmuck/Wolfgang Wessels (Hrsg.), Das Europäische Parlament im dynamischen Integrationsprozeß der EG. Auf der Suche nach einem zeitgemäßen Leitbild, Bonn 1989, S. 85 f.
Vgl. für Österreich das Gutachten der beiden Rechtsprofessoren Michael Schweitzer und Waldemar Hummer, Österreich und die EWG, Wien 1987.
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Schmuck, O., Wessels, W. (1990). Die Streitkultur in der EG: Konfliktlösung zwischen nationaler Identität und gebündelter Interessenwahrnehmung. In: Sarcinelli, U. (eds) Demokratische Streitkultur. VS Verlag für Sozialwissenschaften. https://doi.org/10.1007/978-3-322-92130-7_16
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