Rechtsgrundlagen

Zusammenfassung

In der Bundesrepublik Deutschland werden Bau und Betrieb von Bahnen durch Gesetze und Verordnungen geregelt Die bundeseigenen Bahnen Deutsche Bundesbahn (DB) und Deutsche Reichsbahn (DR) sind derzeit Sondervermögen des Bundes. Seit geraumer Zeit wird eine Änderung der Rechts- und Organisationsform der bundeseigenen Bahnen angestrebt. Nach früheren Überlegungen sollte lediglich die Rechnungslegung neu gegliedert und nach Infrastruktur und Betrieb getrennt erfolgen. Die Infrastruktur sollte weiterhin im Verantwortungsbereich des Bundes bleiben, die Betriebsführung einer oder mehreren Betriebsgesellschaften übertragen werden. Derzeit wird die Organisationsform in Aktiengesellschaften bevorzugt diskutiert, die für Infrastruktur und Betrieb zuständig sein sollen. Um Bundeseisenbahnen, die nach aktueller Rechtslage als bundeseigene Verwaltungen mit eigenem Verwaltungsunterbau zu führen sind (s u.), in Gesellschaften des bürgerlichen Rechts zu überführen, bedarf es einer Grundgesetzänderung.