Rwanda

Zusammenfassung

Unter dem wachsenden Druck der Opposition mußte Habyarimana in die Bildung einer Übergangsregierung unter Beteiligung der wichtigsten Oppositionsparteien mit einem von der Opposition benannten Premierminister einwilligen. Damit wurden die Weichen für Verhandlungen mit der seit Oktober 1990 einen Guerillakrieg führenden Front Patriotique Rwandais (FPR) gestellt, die im Juli zu einem Waffenstillstandsabkommen und in der Folge zu Vereinbarungen über die Beteiligung der FPR an der politischen Macht führten. Die Kämpfe zwischen Regierungstruppen und FPR im Norden Rwandas gingen trotzdem weiter. Gleichzeitig verschärften sich die innenpolitischen Spannungen, die auf mehreren Konfliktebenen zu Tage traten: der ethnischen durch die Auseinandersetzungen zwischen Hutu und Tutsi, der regionalen durch die Animositäten zwischen den Hutu im Norden, zu denen Habyarimana gehört, und jenen im Süden und Zentrum, der Heimat des ehemaligen, von Habyarimana gestürzten Staatschefs Kayibanda, sowie der parteipolitischen durch die Streitigkeiten zwischen der ehemaligen Einheitspartei MRND und den Oppositionsparteien. Diese Konfliktbereiche wurden von der auf ihren Machterhalt bedachten Hutu-Elite vielfach für ihre Zwecke instrumentalisiert, was zu schweren Gewaltausbrüchen und Menschenrechtsverletzungen führte. Als Folge der Kämpfe im Norden und der Auseinandersetzungen in anderen Landesteilen kam es zu anhaltenden Fluchtbewegungen, sodaß am Jahresende über 350000 Personen in Flüchtlingslagern im eigenen Land unter äußerst prekären Bedingungen lebten. Die Gesamtzahl der Vertriebenen wurde auf 700000 geschätzt. Während sich sowohl die OAU als auch westliche Staaten um eine friedliche Lösung des Konflikts mit der FPR bemühten, hatte Frankreich seit dem Überfall der FPR 1990 Truppen in Rwanda stationiert und trug damit wesentlich zur Stabilisierung des Regimes von Habyarimana bei. Der Krieg hatte schwerwiegende Folgen für die Wirtschaft des Landes und die Ernährung der Bevölkerung.