São Tomé und Principe

Zusammenfassung

Der 1990 in die Wege geleitete Demokratisierungsprozeß war 1991 mit Parlaments- und Präsidentschaftswahlen fortgeführt worden. Die für September 1991 vorgesehenen Kommunalwahlen wurden jedoch auf Mitte 1992 verschoben. Bei den Parlamentswahlen hatte die PCDGR, die aus Dissidenten der früheren Einheitspartei Movimento de Libertação de São Tomé e Principe — Paritido Social-Democrata (MLSTP-PSD) hervorgegangen war, 33 der 55 Parlamentssitze errungen und mit ihrem Generalsekretär Daniel Lima dos Santos Daio den Premierminister gestellt. Ein Machtkampf zwischen Trovoada und Daio, dem unklare Kompetenzabgrenzungen in der Verfassung zugrunde lagen, führte schon bald zu einer innenpolitischen Krise. Die Unzufriedenheit mit der Regierungspolitik veranlaßte darüber hinaus die beiden wichtigsten Oppositionsparteien, die MLSTP-PSD und die Partido Democrático de São Tomé e Principe — Coligção Democrático de Oposição (PDSTP-CODO) im April zu zwei Großdemonstrationen, auf denen sie den Rücktritt von Daio und die Auflösung der Regierung forderten. Am 22.4. gab Trovoada die Entlassung von Premierminister Daio bekannt und forderte die PCD-GR auf, einen Nachfolger zu benennen, andernfalls er die Nationalversammlung auflösen und Neuwahlen ausschreiben würde. Die PCD-GR bezeichnete die Maßnahmen des Präsidenten als “institutionellen Staatsstreich”, während die Regierung die Entlassung für verfassungswidrig erklärte. Am 11.5. ernannte Trovoada schließlich den bisherigen Wirtschafts- und Finanzminister Norberto Costa Alegre auf Vorschlag der PCD-GR zum neuen Premierminister. Nach schwierigen Verhandlungen mit dem Präsidenten stellte Costa Alegre am 16.5. die neue Regierung vor, die mit einer Ausnahme alle Mitglieder des vorhergehenden Kabinetts enthielt. Neuer Wirtschafts- und Finanzminister wurde Arlindo Afonso de Carvalho, bisher Staatsseretär für Finanzen. Das Außenministerium übernahm der bisherige Minister für Verteidigung und Sicherheit, Albertino Sequeira Homem Bragança, zu dessen Nachfolger der Kabinettsdirektor von Trovoada, Evaristo de Carvalho, bestellt wurde. Justizminister blieb der insbesondere wegen einer unpopulären Justizreform und des hierdurch bedingten chaotischen Zustands der Gerichte umstrittene Olegário Pires Tiny, der zum radikalen Flügel der PCD-GR gehörte und die Entlassung Daios besonders kritisiert hatte. Mit dem Regierungswechsel war die innenpolitische Krise zwar entschärft, doch waren ihre Ursachen keineswegs beseitigt. Costa Alegre bemühte sich, Spannungen zwischen dem Präsidenten und der Regierung auszugleichen und bessere Beziehungen zwischen der PCD-GR und der MLSTP-PSD herzustellen.