Zusammenfassung
In diesem Kapitel wird die Entwicklung der Programmatik der PDS untersucht. Dabei soll gezeigt werden, daß die PDS das Potential, das ihr mit der Suchrichtung „Moderner Sozialismus“ geboten wird, so wenig ausnutzt, daß sich die Frage, ob der Moderne Sozialismus in eine für die Entwicklung der BRD fruchtbare Richtung weiterentwickelt werden kann607, in bezug auf die PDS erübrigt. Im Gegenteil, wie gezeigt werden wird, haben seit 1990 in der PDS orthodoxe und reformpragmatische Strömungen immer mehr an Gewicht gewonnen, was ihren Einfluß auf die programmatische Entwicklung bzw. deren Stagnation anbelangt, und zwar auf Kosten der Modernen Sozialisten.
This is a preview of subscription content, log in via an institution.
Buying options
Tax calculation will be finalised at checkout
Purchases are for personal use only
Learn about institutional subscriptionsPreview
Unable to display preview. Download preview PDF.
Literatur
Stichwort „Transformationskonzept“, in: Neu beginnen.
Gesellschaftsanalyse und politische Bildung (Hg.), (1997).
Zum Institut vgl. Brie/Klein (1992), S. 235–239.
Vgl. auch A. Brie (1993), S. 46.
Vgl. hierzu auch Gorz (1991), S. 36–38.
Brie/Klein (1993), jedoch auch Brie/Klein (Hg.), (1991,1992).
An der Diagnose „globale Krise“ zweifelt kaum jemand, vgl. z.B. Habermas (1990), S. 197f.
Z.B. auf den Brundtland Report und A Worldwatch Institute Report,vgl. M. Brie (1993c), S. 233f.
M. Brie definiert diese als „Modernisierung der Modemisierung“. Dabei gehe es um „die Auffindung und die praktische Lösung von moderneeigenen Problemen mit moderne-eigenen Mitteln”. Ebd., S. 255.
Vgl. M. Brie (1993c), S. 237–239.
Ebd., S. 190, vgl. M. Brie (1993c), S. 255, Klein (1991a), S. 46.
Vgl. Klein (1991a), S. 48.
Klein (1993a), S. 175, vgl. zu seiner differenzierten Betrachtungsweise der kapitalistischen Moderne, ebd., S. 175–178. Ähnlich ambivalent wie Klein sieht auch Habermas die „kapitalistische(.) Gesellschaft“. Diese habe „in den Formen einer rechts-und sozialstaatlichen Massendemokratie gleichzeitig mit ihren Schwächen auch ihre Stärken entfaltet”. Habermas (1990), S. 203.
Vgl. Land/Possekel (1995a), S. 123, M. Brie (1993c), S. 255.
Wenn es sich nicht einfach um den Abbruch der gegenwärtigen Entwicklung, wenn es sich nicht um den Bruch und den Beginn von etwas anderem handeln sollte, wenn wir den Werten der Freiheit, Gleichheit und Solidarität, der freien Entwicklung eines jeden als Bedingung der freien Entwicklung aller verpflichtet bleiben wollen, dann ist Aufhebung vor allem auch Sicherung und Bewahrung.“ M. Brie (o.J.), S. 42.
Aber das Höher-Sein, das Darüber-Hinaus-Gehen ist eine Bewegung, die nur dann möglich ist, wenn sie gegenwärtige Funktionsmechnanismen in ihren Dienst zu stellen vermag, wenn sie heutige Prinzipien der sozialen Reproduktion erhält und zugleich neu ausrichtet“. Ebd, S. 42.
Dabei lehnt sich Brie sowohl inhaltlich als auch in der Terminologie an den Synergetiker H. Haken an, vgl. ebd., S. 42f.
Ebd., S. 43, vgl. auch A. Brie (1995a), S. 4.
Vgl. M. Brie (1993c), S. 259, wobei er sich darauf zu spezialisieren scheint, Perspektiven für „unmögliche Möglichkeiten“ zu entwickeln (vgl. auch M. Brie (1995).
So sieht er — historisch bedingt — Europa als mögliches Epizentrum in globaler Verantwortung, vgl. Klein (1991a), S. 51f.
Vgl. Klein (1993a), S. 192–195.
Brie (1993c), S. 258, vgl. Klein (1993a), S. 200.
Klein (1993a), S. 190, vgl auch Brie (1993c), S. 259.
Brie (1993c), S. 259.
Vgl. Habermas (1990), S. 203: „Die Hoffnung auf Emanzipation der Menschen aus selbstverschuldeter Unmündigkeit und erniedrigenden Lebensumständen hat ihre Kraft nicht verloren, aber sie ist geläutert durch das fallibilistische Bewußtsein und die historische Erfahrung, daß schon viel erreicht wäre, wenn eine Balance des Erträglichen für die wenigen Begünstigten erhalten bleiben — und vor allem auf den verwüsteten Kontinenten hergestellt werden könnte.“ Ebd.
Habermas (1990), S. 204, FN 9, vgl. 2. 3.
Krüger (1990), S. 211, FN 44. Vgl. dagegen Krüger in HUB (1989), S. 108 und S. 121, wo er sich Habermas gegenüber noch kritischer äußert.
Vgl. M. Brie (1993c), S. 252; zum Scheitern des Staatssozialismus vgl auch Klein (1991a), S. 45.
M. Brie (1993c), S. 252. Im folgenden begründet er diese These, vgl. ebd., S. 252–254.
Vgl. ebd., S. 254, Klein (1993a), S. 183 und 197f.
Vgl. Habermas (1990), S. 197f. Gleichwohl sage dieser Konsens noch nichts über die Operationalisierung der auf einer sehr abstrakten Ebene vergleichbaren Zielsetzung, über den Zeithorizont und die Mittel aus, vgl. ebd., S. 198.
Vgl. ebd., S. 197.
Vgl. Klein (1993a), S. 195f.
Klein (1993a), S. 180. Erwähnt sei hier auch, daß er durch sein Eintreten für die „Etablierung internationaler Regime“ (ebd., S. 196) für die Internationalisierung der Zivilgesellschaft plädiert.
Vgl. die oben zitierte Forderung A. Bries „Unmittelbare Demokratie muß die Vertretungsdemokratie ergänzen.”
Habermas (1990), S. 196.
Einen Rahmen dafür hätte das Anfang 1990 gegründete Institut für interdisziplinäre Zivilisationsforschung der Humboldt-Universität bieten können, doch zu dessen Abwicklung vgl. Brie/Klein (1992), S. 235–239.
Vgl. Brie/Klein (Hg.), (1991), S. 7f; Brie/Klein (1992), S. 235.
Vgl. A. Brie (1993), S. 46, FN 7.
Hinzu kommt, daß nicht jeder ND-Leser die im ND veröffentlichten theoretischen Aufsätze, z.B. von R. Land oder M. Brie, tatsächlich liest.
Der Freitag (hg. von G. Gaus, Ch. Hein, G. Treusch-Dieter und W. Ullmann), der auch ein Publikum jenseits der PDS erreicht, veröffentlichte z.B. D. Klein, Die neue Feindlosigkeit, 8.7.94, M. Brie, Macht und Ohnmacht der Vernunft, 26.3.93, D. Klein, Die großen Ironien, 11.3.94, D. Klein, Rückwirkungen einer entschwundenen auf die zurückgebliebene Welt, 23.12.94, D. Klein, Verlusterfahrungen, 24.3.95, des weiteren die Besprechungen von Brie/Klein Der Engel der Geschichte,24.12.93, und von A. Brie, Befreiung der Visionen,9.4.93.
Eine genaue Auswertung ist hier genausowenig möglich wie Aussagen über ihre Wirkung, erreichten Adressatenkreis etc.
Die globalen existenzbedrohenden Probleme, die er aufzeigt, werden von niemandem geleugnet. Er stützt sich auch auf allgemein anerkannte Autoritäten, z.B. Club of Rome oder die Autoren des Brundtland-Reports, vgl. ebd., S. 22, FN 9, S. 28, FN 14, S. 33, FN 17.
Die kapitalistische Marktwirtschaft ist in ihren militärischen und kriminellen Auswüchsen eine enorme Gefahr. Sie zu bekämpfen ist selbstverständlich eine gesellschaftliche Aufgabe. Doch die eigentlichen, die wirklich existenzbedrohenden Gefahren werden durch das „normale“ Funktionieren der Kapitalverwertung hervorgebracht.” Ebd., S. 47, vgl. auch ebd., S. 128.
Im sozialistischen Diskurs allerdings bereits mindestens 30 Jahre alt (CSSR 1968).
Hier widerspreche ich Brod in seiner Besprechung des Buches, vgl Brod (1993).
Vgl. bes. A. Brie (1992), S. 71 und 77.
Vgl. dazu auch die Autoritäten, auf die sich Brie stützt, z.B. Club of Rome, Brundtland-Report.
Vgl. dazu Klein (1993a), S. 175ff.
Der Begriff Kapitalismus ist bekanntlich mehrdeutig, vgl. Weihe (1992), S. 415 vs. Waldrich (1986), S. 149.
P90, S. 7.
Vgl. P90, S. 5 mit HUB (1989), S. 15.
Vgl. P90, S.5f.
Vgl. M. Brie (1995), S. 9. Es ist nicht von der Hand zu weisen, daß dieses Programm auch demokratische Fassade war, vgl. Land (1994), S. 243.
Vgl. P93, S. 6, Die kapitalistischen Metropolen, 1. Abschnitt. Ein weiteres Indiz findet sich auf S. 8: „Die Entwicklung der Bundesrepublik ist durch vermehrt aufbrechende soziale Konflikte und Verteilungskämpfe gekennzeichnet. Diese ergeben sich nicht nur aus der Art und Weise des Anschlusses der DDR, sondern sind in erster Linie im Charakter der kapitalistischen Gesellschaft selbst begründet.“ So werden niemandem Differenzierungen zugemutet, der nicht differenzieren will.
M. Brie (1990b), S. I I.
Dietzel/Ihme (1995), S. 102f.
A. Brie war am 30. Nov. 1992 durch die Mitglieder der Grundsatzkommission in dieser 826 Insofern stimme ich Neugebauer/Stöss hier zu, vgl. Neugebauer/Stöss (1996), S. 93.
Auf diesen von M. Brie geprägten Begriff (vgl. M. Brie (1995), S. 37) wird an anderer Stelle noch eingegangen.
Land/Possekel (1995a), S. 129.
Vgl. dazu auch M. Brie (1995), S. 9ff.
Z.B. in PID 7/94. Gysi führte selbst in einer PDS-Vorstandssitzung aus, er habe das Ingolstädter Manifest bewußt am ersten politischen Aschermittwoch der PDS in Bayern an die Öffentlichkeit gebracht, weil er schon wollte, daß sich die PDS spürbar von der Tradition abhebt, an diesem Tag viel Bier zu trinken und kräftig die politischen Gegner zu beschimpfen, vgl. PID 9/94, S. 3.
Vgl. PID 9/94, S. 3; zur Diskussion vgl. ebd, S. 2f, Neugebauer/Stöss (1996), S. 97f, Gysi (1995), S. 251.
Gysi (1995), S. 253. Gysi nennt hier seine Mitarbeiter nicht. Darum ist im folgenden, wenn es um die Verfasser des Ingolstädter Manifests geht, nur von Gysi die Rede.
Bis zur Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West sollen die Ostdeutschen eine eigene Kammer wählen können, die mit Initiativ-und Einspruchsrechten gegen die Benachteiligungen Ostdeutscher wirksam werden sollte.“ /M,S. B.
Ostdeutsche — wie auch immer definiert — hätten dann mehr demokratische Mitwirkungsrechte als Westdeutsche, und dies würde dem Gleichheitsgrundsatz widersprechen.
IM,S. 1, vgl. auch S. 2, 11, vgl. auch Klein (1993a), S. 171–173.
IM,S. 4. Ähnliche Gedanken genauer ausgeführt hat M. Brie, den Gysi rezipiert haben könnte, vgl. M. Brie (1993c), S. 252f. Vgl. aktueller auch Land (1996), S. 86f.
IM, S. 10. Es geht auch hier keineswegs um die Abschaffung von Märkten, sondern um ihre Gestaltung, vgl. IM, S. 12.
Man hätte im 1M denjenigen, der an einer wissenschaftlichen Behandlung dir im IM aufgeworfenen Fragen interessiert ist, z.B. auf das Buch Der Engel der Geschichte verweisen können.
Vgl. Land/Possekel (1995a), S. 126„ vgl. Bries Veröffentlichungen, bes. A. Brie (1992), bes. S. 128–141, A. Brie (1995b).
Vgl. hierzu auch die 1993 nicht mehrheitsfähige Wahlkampfkonzeption Bries.
Vgl. Land/Possekel (1995a), S. 120, 124f.
Vgl. H. Sommer in Titel 4/Dez. 94 und Titel 7/Nov. 95. Es ist bezeichnend für die Gedankenwelt des damaligen Mitglieds des Landesvorstands H. Sommer, daß er die beiden Begriffe synonym verwendet.
Insofern widerspreche ich M. Brie, der diesen Zeitpunkt erst nach der Bundestagswahl datiert, vgl. M. Brie (1995), S. 9. Dies zeigt sich noch deutlicher in der Frage der Offenen Liste, vgl. 6. 2.
Vgl. Land/Possekel (1995a), S. 126.
Vgl. Neugebauer/Stöss (1996), S. 97f, S. 105; vgl. auch die dementsprechende Aufforderung Biskys in seiner Rede auf dem Wahlkongreß der PDS, „Auf daß der Wind sich drehe“, PID 11/12 (94), S. 11.
Vgl. Neugebauer/Stöss (1996), S. 105f.
Ebd., S. 109.
L. Bisky in der Vorstandssitzung am 14.11.94, zitiert nach PID 46/94, S. 6.
Vgl. PID 43/94, S. 7f, PID 46/94, S. 6.
Wie gezeigt, leistete dies das Programm nicht.
Vgl. P93, Statut, II 6 und 7. 116 lautet: „Ein Mitglied kann ausgeschlossen werden, wenn es vorsätzlich gegen das Statut der Partei oder erheblich gegen die Grundsätze der politischen Programmatik verstoßen und damit der Partei schweren Schaden zugefügt hat. Der Ausschluß ist die einzige Ordnungsmaßnahme gegen Mitglieder.“
Dokumentiert in PID 3/95, S. 10f.
Diese Erwartung wurde zusätzlich genährt durch Pressemitteilungen: taz 16.1.95: Bisky: In der Frage der Erneuerung müsse es 1995 „zu Entscheidungen kommen“, vgl. auch FAZ,18.1.95.
Vgl. Titelseite der Wochenpost,26. Januar 1995, vgl. auch Der Spiegel 52/1994.
Die Generaldebatte, die dem Tagesordnungspunkt 4 „Behandlung von Anträgen zu den Thesen und Beschlußfassung“ unmittelbar vorausging, sollte sich nämlich — dem Vorschlag der Tagesordnung folgend — u.a. mit dem Initiativantrag beschäftigen, vgl. Materialsammlung (1995), IV 1.2.1.
Vgl. z.B. taz,16.1.; vgl. auch Biskys persönliche Erklärung vom 16.1.95, in PID 3/95, S. 6.930 Vgl. Disput 3/4 (95), S. 61.
Darüber ist sich zumindest die Presse einig, vgl. ND 31.1.1995, FR 31.1.1995; taz 30.1.1995, Freitag 3.2.1995 A. Brie selbst schreibt: „Ich kandidierte — nicht zuletzt auf Wunsch des Parteivorsitzenden Lothar Bisky, der diesen Wunsch aber praktisch nie öffentlich machte — als Bundesgeschäftsführer.“ A. Brie (1996a), S. B.
Land/Possekel (1995a), S. 127.
M. Brie (1995), S. 9.
Vgl. Der Spiegel 6/95, S. 28.
Vgl. Disput 3/4 (95), S. 4–18.
Vgl. auch die Kritik A. Bries am Parteitag, ND,6.2.95. Ich komme auf diese Behauptung in Zusammenhang mit dem 1996 verabschiedeten Leitantrag „Veränderung von unten“ zurück.
Vgl. ND,31.1.95.
So lautete die Schlagzeile des ND vom 31.1.1995: „Bisky: PDS ist handlungsfähig“.
und zwei Haken“ (ND,23.1.95), zum Diskussionsstand um These 4, vgl. auch Ihme, „Zur Thesendiskussion”, PID 18/95, S. 5f.
Bisky, „Roß und Reiter nennen“, PID 21/95, „Offen für die Sorgen der Menschen und für politische Dialoge”, PID 22/95.
Vgl. Selbstvorstellung des Forums in PID 45/95, S. 15f, vgl. auch Neugebauer/Stöss (1996), S. 113.
A. Brie (1995a).
Land/Possekel (1995a), S. 126.
Damit ist nicht deren intellektuelle „Avantgarde“ gemeint, nicht z.B. die Erstunterzeichner des „Sorge”-Aufrufs. Wenn diese mit vergleichsweise reduzierten Parolen arbeiten, so hat dies — wie bereits ausgeführt — taktische Gründe.
Vgl. Neugebauer/Stöss (1996), S. 139.
Nach dem Gesamtfinanzplan der PDS für 1996 finanziert sich die PDS zur Hälfte aus Mitgliedsbeiträgen, vgl. PID 13/96, S. 6.
Vgl. demgegenüber Gemer (1996a), S. 239.
Vgl. demgegenüber Neugebauer/Stöss (1996), S. 139.
Vgl. dazu Gemer (1996b), der die Endgültigkeit dieses „Sieges“ in Zweifel zieht.
Vgl. Disput 2/96, S. 20f, S. 62f, vgl. Neugebauer/Stöss (1996), S. 139.
Im folgenden zitiert nach Disput 2/96.
Vgl. ebd., S. 22f.
Vgl. demgegenüber das Sozialismusprojekt und Klein (1988).
Land (1996), S. 92, vgl. auch M. Brie (1995), S. 38. An dieser Stelle kann nur auf R. Land (1996), S. 94ff verwiesen werden.
Ebd., S. 94.
Bisky (1995), vgl. auch eine gewisse Parallelität zum Denken A. Bries, vgl. A. Brie (1995b).
Land (1996), S. 89.
Gesellschaftsanalyse und politische Bildung e.V. (Hg.), (1997).
Rights and permissions
Copyright information
© 2000 Leske + Budrich, Opladen
About this chapter
Cite this chapter
Sturm, E. (2000). Der Kampf um programmatische Hegemonie. In: „Und der Zukunft zugewandt“?. Forschung Politikwissenschaft, vol 77. VS Verlag für Sozialwissenschaften. https://doi.org/10.1007/978-3-322-91367-8_5
Download citation
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-322-91367-8_5
Publisher Name: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Print ISBN: 978-3-8100-2678-1
Online ISBN: 978-3-322-91367-8
eBook Packages: Springer Book Archive