Rußlands Städte und Gemeinden im Umbruch

Zusammenfassung

In Rußland hat die lokale Selbstverwaltung, abgesehen von der gescheiterten Zemstvo-Bewegung im letzten Jahrhundert und dem Zwischenspiel der provisorischen Regierung nach der Februarrevolution, keine traditionellen Wurzeln. “Die Idee der Selbstverwaltung steht”, wie Witte, der große Staatsmann in den letzten Jahrzehnten des russischen Zarenreiches, schreibt, “dem Wesen der russischen Herrschaftstradition völlig entgegen.”⁴ Dennoch entwickelte sich nach dem Zusammenbruch des Sowjetkommunismus eine breite Diskussion über die Verwirklichung der lokalen Selbstverwaltung in Rußland, die zur Verabschiedung eines ersten Selbstverwaltungsgesetzes am 6. Juli 1991 führte.⁵ Mit dem Gesetz wurde in Rußland ein dem deutschen Selbstverwaltungsmodell ähnliches politisch-administratives System eingeführt, das der lokalen Ebene zumindest formal umfassende Entscheidungsspielräume eröffnete und diese rechtlich garantierte.

“Die Kraft der freien Völker ruht in der Gemeinde. Die Gemeindeeinrichtungen sind für die Freiheit, was die Volksschulen für die Wissenschaften sind. Sie machen sie dem Volk zugänglich.”(Tocqueville)²

“Selbstverwaltung — das ist das Recht, Geld in die eigene Tasche zu stecken!”

(Saltykov-Ščcedrin)³