Aufsichtsrechtliche Grundlagen

Zusammenfassung

Wenn im Zusammenhang mit dem Wertpapier- und Derivategeschäft der Kreditinstitute von aufsichtsrechtlichen Grundlagen gesprochen wird, steht dies insbesondere mit der „Verlautbarung über Mindestanforderungen an das Betreiben von Handelsgeschäften der Kreditinstitute“ (MaH) im Zusammenhang. Hierbei handelt es sich jedoch vermutlich nur um die erste Stufe auf dem von der Bankenaufsicht angestrebten Weg zur Gesamtbanksteuerung. Dies wurde insbesondere auch in dem im Rahmen der 6. KWG-Novelle eingefügten § 25 a KWG deutlich. Hier heißt es:

„ (1) Ein Institut muss 1.

über geeignete Regelungen zur Steuerung, Überwachung und Kontrolle der Risiken sowie über angemessene Regelungen verfügen, anhand deren sich die finanzielle Lage des Instituts jederzeit mit hinreichender Genauigkeit bestimmen lässt; ...“

Mit der 6. KWG-Novelle wurden somit die für Handelsgeschafte in den MaH konkretisierten Forderungen nach Regelungen zur Steuerung, Überwachung und Kontrolle von Risiken auch im KWG fixiert. Das Ziel all dieser Regelungen ist letztlich die Gesamtbanksteuerung. Auf dem Weg zu diesem Ziel sind insbesondere in der jüngsten Vergangenheit weitere Schritte zu beobachten. Hier seien nur die Regelungen von Basel II und die ersten Überlegungen zu den „Mindestanforderungen an das Kreditgeschäft“ genannt.