Zwischen Macht und Markt

Zusammenfassung

Der grundlegende politische Wandel, der in den Ländern Osteuropas und in den Republiken der ehemaligen Sowjetunion in den vergangenen Jahren stattgefunden hat, hat auch deren Medienlandschaft grundlegend verändert. Aus staatlichen Mediensystemen unter Parteikontrolle entwickelt sich langsam eine pluralistische und unabhängige Presse sowie ein duales Rundfunksystem. Schrittweise beginnt sich eine an demokratischen Grundsätzen orientierte Medienrechtsordnung herauszubilden (vgl. Kleinwächter 1993c; Manajew/Prilyuk 1993; Paletz/Jakubowicz/Novosel 1995). Das ‚Recht auf freie Meinungsäußerung‘, wie es im Artikel 19 der Menschenrechtsdeklaration der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1948 verankert ist und in den ‚radikalen Reformen‘ und ‚singenden Revolutionen‘ zwischen Sofia und Riga erstritten wurde, ist heute weitgehend verfassungsrechtlich verankert. Staatliche Hörfunk- und Fernsehanstalten wurden in öffentlich-rechtliche umgewandelt oder befinden sich auf dem Weg zu einem solchen Status. Private Rundfunkunternehmen drängen auf einen sich langsam herausbildenden Medienmarkt und begannen, die ehemals staatlichen Rundfunkstationen im nun einsetzenden Kampf um Einschaltquoten herauszufordern.