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Analyse ausgewählter Verfahren

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Kommunale Benutzungsgebühren
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Zusammenfassung

Im Rahmen dieses Kapitels sollen vor dem Modellhintergrund ausgewählte in der Praxis genutzte oder in der Literatur vorgeschlagene Verfahren analysiert werden. Insbesondere soll festgestellt werden, inwieweit die Verfahren den im Kapitel 2 entwickelten Anforderungen genügen.

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Literatur

  1. Vgl. dazu die Ausführungen im Kapitel 2.2.

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  2. Vgl. Gornas, J./Bornhalm, W. (1990), S. 3, Wenzel, H.-H./Schmidt, H. (1989), S. 259, von Zwehl,W.(1988), S. 161.

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  3. Dieser Begriff wird später definiert.

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  4. Brenzke, D. (1992), S. 9, 10 fordert eine leistungsorientierte Abschreibung nur fürsog. Wirtschaftlichkeitsrechnungen.

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  5. Vgl. Brüning, G. (1990 a), S. 23, Giesen, K. (1995), S. 29, Kretschmann, W. (1978), S. 129, Neus, H. (1977), S. 108, Rose, J. (1996), S. 25, Rudolph, K.-U./Gellert, M. (1988), S. 241, Vonzwehl, W. (1991), S. 17.

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  6. Es ist daraufhinzuweisen, daß die leistungsorientierte Abschreibung zum selben Ergebnis fuhrt wie die lineare Abschreibung, wenn die erstellten Leistungseinheiten über die Nutzungsdauer der Anlage hinweg jährlich gleich bleiben. Vgl. Zimmermann, E. (1993), S. 74.

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  7. Wenzel, H.-H./Schmidt, H. (1989), S. 256 sprechen in diesem Zusammenhang vom Stammwert.

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  8. Vgl. Rose, J. (1996), S. 25. Zusätzliche Zahlungen fürInbetriebnahme etc. sollen annahmegemäß nicht anfallen.

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  9. Vgl. Knobloch, G. (1985 b), S. 46, Kraft, T.-H. (1994), S. 196, Langenbrinck, B. (1993), S. 78, Mohl, H./Schick, R. (1994), S. 227, Rose, J. (1996), S. 25, Schuster, F./Brinkmeier, J. (1998), S. 219.

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  10. Vgl. Knobloch, G. (1985 b), S. 46, Langenbrinck, B. (1993), S. 77, Rose, J. (1996), S. 25.

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  11. Vgl. Brawanski, H. (1988), S. 148, Budäus, D. (1998), S. 728, Rose, J. (1996), S. 26, Seicht, G. (1996), S. 352. Allerdings ist diese Abschreibungsbasis in Bayern (Art. 8 KAG), Baden-Württemberg (§ 9 KAG), Brandenburg (§ 6 KAG), Rheinland-Palz (allerdings nur unter bestimmten Bedingungen, z.B. Anschluß- und Benutzungszwang; § 9 KAG) und Sachsen-Anhalt (allerdings nur bis zum Jahr 2005, § 5 KAG) nicht zulässig. Im Rahmen der Entwicklung der Anforderungen führten diese Überlegungen zur Anforderung an die Höchstbelastung des Kontos; vgl. Kapitel 2.3.2.

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  12. Gawel, E. (1994 d), S. 483, 484 bemängelt ebenfalls, allerdings unter Berücksichtigung volkswirtschaftlicher Aspekte, daß nur eine Nutzungsperiode und nicht die gesamte Laufzeit einer kostenrechnenden Einrichtung betrachtet wird.

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  13. Ein theoretisch möglicher Wechsel der Abschreibungsbasis zwischen allen Nutzungsperioden soll nicht in Betracht gezogen werden. Dieser soll — unter Berücksichtigung der Argumentation in der Literatur — nur beim Übergang auf die letzte Nutzungsperiode möglich sein, wenn in den übrigen Nutzungsperioden vom Wiederbeschaffungszeit- oder Wiederbeschaffungswert abgeschrieben wurde.

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  14. Als Fortführung soll bei der Abschreibung vom Wiederbeschaffungszeitwert (Wieder-beschaffungswert) in den Nutzungsperioden eins bis N-1 die Abschreibung vom Wiederbeschaffimgszeitwert (Wiederbeschaffungswert) in der letzten Nutzungsperiode bezeichnet werden.

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  15. In den Bundesländern Bayern (Art. 8 KAG), Baden-Württemberg (§ 9 KAG), Brandenburg (§ 6 KAG), Rheinland-Pfalz (allerdings nur unter bestimmten Bedingungen, z.B. Anschluß- und Benutzungszwang; § 9 KAG), Sachsen (§ 12 KAG) und Sachsen-Anhalt (§ 5 KAG) ist nur der Anschaffungswert als Basis zulässig. In anderen Bundesländern sind dem gesetzlichen Wortlaut nach auch andere Größen, z.B. der Wiederbeschaffungszeitwert, als Basis möglich; jedoch haben die Urteile des OVG Niedersachsen (12.7.1984), S. 196, 197 und des OVG NW (05.08.1994), S. 238 dazu geführt, daß auch in diesen Bundesländern nur noch der Anschaffungswert als Basis für zulässig gehalten wird. In der Literatur findet sich allerdings teilweise die Forderung, bei der Verzinsung den Wiederbeschaffungszeitwert zugrunde zu legen, vgl. Bals, H./Nölke, A. (1990), S.221.

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  16. Gelegentlich findet sich auch die Variante, daß die kalkulatorischen Abschreibungen des laufenden Jahres noch subtrahiert werden, vgl. beispielweise Klümper, B./Möllers, H./ Zimmermann, E. (1998), S. 184. Diese Variante soll aber nicht weiter analysiert werden, da Zinsen regelmäßig von einem für den Anfang des Jahres berechneten Wert ermittelt werden.

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  17. Hinsen, W. (1986), S. 185 erläutert, daß sich der zu verzinsende Betrag aus dem Restbuchwert des Vorjahres abzüglich der Abschreibungen ergibt. Die KGST (1980), S. 76 lehnt diese Berechnungsweise ab.

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  18. Vgl. z.B. Brawanski, H. (1982), S. 160, Friedl, U. (1996 b), S. 205, VG Gelsenkirchen (8.6.1995), S. 139, Traumann-Reinheimer, A. (1977), S. 219, Wiesemann, H. (1998), S. 234, ablehnend: Ostholthoff, K.H./Wirz, H. (1996), S. 34.

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  19. In diesem Fall könnte sich ein negativer zu verzinsender Wert ergeben, wenn Für diesen Fall wird in der Literatur davon ausgegangen, daß dann keine negative Verzinsung, sondern eine von null ausgewiesen wird. Vgl. Brenzke, D. (1995), S. 7, Ostholthoff, K.H./Wirz, H. (1996), S. 32, 33.

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  20. Vgl. dazu auch Friedl, U. (1996 b), S. 205.

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  21. Vgl. Brenzke, D. (1992), S. 10, Langenbrinck, B. (1993), S. 98, allerdings ist strittig, ob eine Verzinsung des Durchschnittswertes zulässig ist; verneinend OVG Niedersachsen (9.10.1990), S. 239 und OVG NW (18.3.1996). Brenzke, D. (1995), S. 6 hält demgegenüber eine Berechnung von kalkulatorischen Zinsen vom Restbuchwert für unzulässig, da das Gebührenaufkommen, das den kalkulatorischen Zinsen entspricht, dann im Zeitablauf fallen würde. Das sächsische KAG (§11) sieht ausdrücklich eine Verzinsung der durchschnittlich gebundenen Mittel vor. Baum, H.-G./Canter, J. (1999), S. 84, 85 weisen darauf hin, daß in Bayern überwiegend der Durchschnittswert genutzt wird. Es wird aber nicht deutlich, auf welchen Zeitraum sich die zugrundeliegende empirische Untersuchung bezieht.

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  22. Vgl. Rau, T. (1993), S. 199, Rose, J. (1996), S. 28 und Wenzel, H.-H./Schmidt, H. (1990), S. 24 bezüglich der Kostenrechnung von Privatunternehmen.

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  23. Daß die Gebührenzahlungen, die den Abschreibungen entsprechen, als Tilgungen interpretiert werden, verdeutlichen insbesondere Schmitz, H. (1971), S. 27 und Seeger, R. (1973), S. 197.

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  24. Vgl.Klümper, B.(1994), S.55.

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  25. Dies wird auch anhand der graphischen Darstellung von Klümper, B. (1994), S. 55 deutlich. Brenzke, D. (1995), S. 6 ermittelt die durchschnittlich gebundenen Mittel fürverschiedene Fallkonstellationen, indem er die im Jahresdurchschnitt gebundenen Mittel addiert und durch die Jahre der Nutzungsdauer dividiert.

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  26. In der Literatur wird nur von Brenzke, D. (1995), S. 6–8 problematisiert, daß je nach gewähltem Abschreibungsverfahren die „Tilgung“ möglicherweise nicht in gleichmäßigen Raten erfolgt. Regelmäßig wird unabhängig von dem gewählten Abschreibungsverfahren von einer Abschreibung vom Anschaffungswert ausgegangen.

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  27. Diese Berechnung findet sich auch bei Klümper, B./Möllers, H./Zimmermann, E. (1998), S. 358, 359.

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  28. Soll eine kalkulatorische Verzinsung auf Basis des Anschaffungswertes vorgenommen werden, so sind die im Rahmen der Darstellung der kalkulatorischen Verzinsung auf Basis des Anschaffungswertes erläuterten Varianten denkbar.

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  29. Vgl. KGST (1980), S. 75 und Klümper, B./Möllers, H./Zimmermann, E. (1994), S. 184.

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  30. Das Verfahren zur Ermittlung der durchschnittlich gebundenen Mittel wird beim Wieder-beschaffungszeitwert wie beim Anschaffungswert angewandt, vgl. Klümper, B. (1994), S. 185. Ob damit tatsächlich eine Größe, die man als durchschnittlich gebundene Mittel bezeichnen könnte, ermittelt wird, wird durch Brenzke, D. (1995), S. 6, 7 problematisiert.

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  31. Die Möglichkeit, daß die Art der Berechnung für die letzte Nutzungsperiode geändert wird, daß also beispielsweise zunächst die Verzinsung vom tatsächlichen Restbuchwert auf Basis des Wiederbeschaffungszeitwertes und fürdie letzte Nutzungsperiode vom Durchschnittswert auf Basis des Wiederbeschaffungszeitwertes berechnet wird, soll nicht in Betracht gezogen werden.

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  32. Vgl. Ostholthoff, K.-H. (1993), S. 23.

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  33. p ist in diesem Zusammenhang die Rate, mit der sich die Anschaffungsauszahlungen verändern. In der Literatur wird als Realzins auch der um eine allgemeine Preisveränderungsrate reduzierte Nominalzins verstanden. Vgl. Swoboda, P. (1998), S. 38.

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  34. Der Einsatz eines Realzinssatzes wird nur in der Literatur diskutiert.

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  35. Friedl, U. (1996 f), S. 252, Langenbrinck, B. (1993), S. 98, Scholz, J. (1999), § 6, S. 156, RdNr. 564.

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  36. Baum, H.-G./Canter, J. (1999), S. 84, 85 weisen auf eine empirische Untersuchung bezogen auf Bayern hin.

    Google Scholar 

  37. Vgl. Urteile des OVG Niedersachsen (12.7.1984), S. 196, 197 und OVG NW (5.8.1994), S. 238 und (1.7.1997), S. 190. Zur Begründung vgl. auch Friedl, U. (1996 f), S. 248, 249.

    Google Scholar 

  38. Vgl. Lichtenfeld, U. (1999), § 6, S. 248/3, RdNr. 735 a, Schulte, F.-W. (1999), § 6, S. 58/12 RdNr. 176 a.

    Google Scholar 

  39. Vgl. Corsten, R. (1990), S. 28, Gawel, E. (1994 b), S. 84, Giesen, K. (1981 a), S. 35, Langenbrinck, B. (1993), S. 78, Wiesemann, H. (1998), S. 233, Zurstrassen, W. (1985), S. 56.

    Google Scholar 

  40. Vgl. Brüning, G. (1997), S. 252, Busse von Colbe, W. (1995), S. 163–165, Gawel, E. (1999 d), S. 71–75, Schulte, F.-W. (1999), § 6, S. 58/20–58/21, RdNr. 191 c, Swoboda, P. (1996), S. 373. Dieses Verfahren wird zwar in der jüngeren Literatur häufiger diskutiert, allerdings ist die Möglichkeit dieser Vorgehensweise schon recht lange bekannt, vgl. z.B. Swoboda, P. (1973), S. 363, nur längere Zeit kaum angesprochen worden.

    Google Scholar 

  41. Vgl. OVG NW (5.8.1994), S. 238 und (1.7.1997), S. 190.

    Google Scholar 

  42. Vgl. auch Schmitz, H. (1971), S. 27 und Seeger, R. (1973), S. 197.

    Google Scholar 

  43. Vgl. Schnitzler, G. (1988), S. 165. Brenzke, D. (1998), S. 14 merkt dazu an, daß sich „die Investition ... langfristig selbst trägt“.

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  44. Vgl. Bals, H./Nölke, A. (1990), S. 217, Friede, U. (1996 c), S. 196. Allerdings wird dieser Verlauf der Kosten, denen die Gebührenaufkommen entsprechen, nicht nur im Zusammenhang mit kommunalen Benutzungsgebühren kritisiert: Baldenius, T./ Fuhrmann, G./Reichelstein, S. (1999), S. 56, 57 gehen für Privatunternehnen auf dieses Problem im Zusammenhang mit der Managervergütung, die sich an Ergebnissen der Kostenrechnung orientieren könnte, ein.

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  45. Vgl. Friedl, U. (1996 c), S. 196, Fuchs, M. (1989), S. 58, Giesen, K. (1981 a), S. 34, (1985), S. 102 und (1995), S. 30, Heßhaus, M. (1997), S. 91, Kraft, T.-H. (1994), S. 197, Langenbrinck, B. (1993), Mohl, H./ Wegener, U. (1996 b), S. 107, Schmidt-Sicking, K.-D. (1981), S. 231, Tettinger, P.J. (1998), S. 31, 32; Birgel, K.J. (1998), S. 105 und Zimmermann, G. (1998 a), S. 41, 42 bezogen auf Privatunternehmen.

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  46. So explizit Birgel, K.J. (1998), S. 105, der eine gemeinsame Betrachtung von kalkulatorischen Abschreibungen und Zinsen nicht fürsachgerecht hält, da dann Kostenrechnung und Finanzierung vermischt würden.

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  47. So z.B. auch die Forderung von Bals, H. (1973), S. 78, Hillmann, G./Anders, R. (1996), S. 91, OVG Schleswig (30.1.1995), S. 114, 115, Schulte, F.-W. (1999), § 6, S. 58, RdNr. 153 c. Giesen, K. (1998), S. 188, Mohl, H./Schick, R. (1994), S. 227 und Oebbecke, J. (1997), S. 166 gehen davon aus, daß die Zinsen der Kommune und nicht der kostenrechnenden Einrichtung zustehen. Dann würde die Kommune sich durch die kostenrechnende Einrichtung aber besserstellen, als wenn diese nicht existieren würde.

    Google Scholar 

  48. Vgl. Schuster, F./Brinkmeier, H.J. (1998), S. 219. Eine ähnliche Aussage bezüglich des Preissteigerungsfaktors P findet sich bei Ostholthoff, K.H. (1993), S. 18.

    Google Scholar 

  49. Fehlerhaft ist somit auch die Aussage, daß die „über Gebühren zurückfließenden Beträge zur Erneuerung eines Anlagegutes nur (ausreichen), wenn von Wiederbeschaffungszeitwerten als Bewertungsgrundlage ausgegangen wird“, Friedl, U. (1996 c), S. 197.

    Google Scholar 

  50. Vgl. Brüning, G. (1990 b), S. 42; Behle, F. (1982), interpretiert die Abschreibung als Rückzahlung von Kapital.

    Google Scholar 

  51. Die Aussage Seichts, G. (1996), S. 348, daß bei „anschaffungswertorientierter Kostenbewertung“ eine „Verbrauchersubventionierung“ (bezogen auf Benutzungsgebühren also eine Subventionierung der Gebührenzahler) stattfindet, ist vor dem Modellhintergrund also fehlerhaft.

    Google Scholar 

  52. Vgl. Friedl, U. (1996 a), S. 185, 186, Gawel, E. (1999 d), S. 104, 105, OVG NW (5.8.1994), S. 237.

    Google Scholar 

  53. Vgl. Friedl, U. (1996 f), S. 252, Giesen, K. (1981 b), S. 109, Münch, B. (1976), S. 229, Rose, J. (1996), S. 28, 29, Traumann-Reinheimer, A. (1977), S. 224, 225; bezogen auf Privatunternehmen Wenzel, H.-H./Schmidt, H. (1990), S. 24.

    Google Scholar 

  54. Vgl. Berlin, S. (1998), S. 163, Brüning, G. (1990 b), S. 44, 45.

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  55. Ähnliche Überlegungen finden sich in Bitz, M. (1993), S. 473 und (1999 b), S. 238.

    Google Scholar 

  56. Vgl. z.B. Dreyhaupt, K.-F./Erkes, H./Friedl, U. (1993), S. 57.

    Google Scholar 

  57. Z.B. Dreyhaupt, K.-F./Erkes, H./Friedl, U. (1993), S. 57. Allerdings finden sich dazu auch kritische Stimmen, z.B. Alvermann, F./Gebert, G. (1986), S. 157, 158, Zimmermann, G. (1989), S. 510.

    Google Scholar 

  58. Vgl. z.B. Dreyhaupt, K.-F./Erkes, H./Friedl, U. (1993), S. 57, Knobloch, G. (1985 b), S. 46, Langenbrinck, B. (1993), S. 77, 78, Rose, J. (1996), S. 77, 78.

    Google Scholar 

  59. Vgl. Dreyhaupt, K.-F./Erkes, H./Friedl, U. (1993), S. 61–63.

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  60. Vgl. Argumentation zur Anforderung an die Höchstbelastung des Kontos. Schmitz, H. (1971), S. 28, erkennt dieses Problem zumindest vom Ansatz her. Er geht davon aus, daß bekannt ist, mit welchem Anteil eine kostenrechnende Einrichtung durch liquide Mittel und Kreditaufnahme finanziert ist und daß die den Abschreibungen entsprechenden Gebührenaufkommen zum einen zur Tilgung des Kredits eingesetzt und mit dem darüber hinausgehenden Betrag zur Finanzierung einer neuen Anlage angespart werden. Er weist dann darauf hin, daß die eingesetzten liquiden Mittel über die gesamte Nutzungsperiode in voller Höhe verzinst werden müßten.

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  61. So spricht Schneider, D. (1998), S. 35 von einer Modellwelt, in der nur eine unteilbare Anlage existiert und in der Mittel aus „Abschreibungsgegenwerten“ nur zinslos gehortet werden können.

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  62. Vgl. dazu Kapitel 4.2.3.1.

    Google Scholar 

  63. Vgl. Kapitel 4.2.3.1.

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  64. Zur Berechnung vgl. (4.4.3) und (4.4.9).

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  65. Der Nachweis wurde bereits in Kapitel 4.2.3.3 erbracht.

    Google Scholar 

  66. Vgl. Kapitel 4.2.3.3.

    Google Scholar 

  67. Vgl. dazu die Ausführungen im Kapitel 4.2.

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  68. Vgl. Dreyhaupt, K.-F./Erkes, H./Friedl, U. (1993), S. 57.

    Google Scholar 

  69. Vgl. dazu die Ausführungen im Kapitel 4.1.3.

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  70. Vgl. Brückmann, F. (1991), S. 145, Gawel, E. (1994 b), S. 83, Männel, W./Distler, H. (1997), S. 46, Meyer-Renschhausen, M. (1994), S. 49, 50, Mohl, H./Schick, R. (1994), S. 227.

    Google Scholar 

  71. Vgl. Kapitel 4.1.3.1.

    Google Scholar 

  72. Vgl. Baron, E. (1977), S. 158, Brückmann, F. (1991), S. 145, Rose, J. (1996), S. 26, Schmidt-Sicking, K.-D. (1981), S. 231. Brawanski, H. (1988), S. 148 weist darauf hin, daß die Summe der „Abschreibungserlöse“ weitgehend dem aktuellen Anschaffungswert — dies gilt dann insbesondere auch im Zeitpunkt der Wiederbeschaffung einer Anlage — entspricht. Männel, W./Distler, H. (1997), S. 46 und Wenzel, H.-H./ Schmidt, H. (1989), S. 259 treffen diese Aussage ebenfalls, allerdings bezogen auf die Kostenrechnung privater Unternehmen.

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  73. Kritisch dazu VG Gelsenkirchen (8.6.1995), S. 136.

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  74. Vgl. dazu näher Kapitel 4.4.2.

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  75. So weist Dahmen, A. (1994 a), S. 25 darauf hin, daß Zinsen auf „Abschreibungsbeträge“ den Nutzern der Einrichtung „gutzuschreiben sind“. Die gleiche Ansicht vertritt Friedl, U. (1996 b), S. 210 und (1996 e), S. 228. A.A.: OVG NW (27.10.1992), S. 318, das damit eine Bereicherung der Kommunen zu Lasten der Nutzer für rechtmäßig hält.

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  76. Vgl. auch Schwarz, W. (1976), S. 247. Die Aussage von Zurstrassen, W. (1985), S. 57, daß die Berücksichtigung der Zinseffekte die Differenz zwischen „angesparten Abschreibungen“ und der Auszahlung für die in der nächsten Nutzungsperiode zu beschaffende Anlage nur verringert, ist also nicht allgemeingültig.

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  77. Vgl. Giesen, K. (1995), S. 30, Traumann-Reinheimer, A. (1977), S. 135. Die allgemeine Aussage, daß aus den Gebührenaufkommen, die den kalkulatorischen Abschreibungen entsprechen, eine Ersatzbeschaffung finanziert werden kann, so z.B. Budäus, D. (1998), S. 728, Schubert, S./ Rickards, R.C. (1998), S. 159, Seicht, G. (1996), S. 352, ist dann aber falsch.

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  78. Vgl. Schulte, F.-W. (1999), § 6, S. 58/21–58/22, RdNr. 191 d.

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  79. Vgl. Gawel, E. (1994 b), S. 87.

    Google Scholar 

  80. So ist auch wohl die Bemerkung von Wiesemann, H. (1998), S. 236 zu verstehen, daß bei diesem Verfahren eine „Überdeckung“ auftritt. Ähnliche Aussagen treffen auch Ostholthoff, K.H. (1997), S. 203, Reichstein, S. (1989), S. 1, 2 und VG Gelsenkirchen (5.11.1998), S. 20. von Zwehl, W. (1998), S. 50 spricht in diesem Zusammenhang von einer Subventionierung des kommunalen Haushalts durch die Gebührenzahler.

    Google Scholar 

  81. Vgl. Kapitel 4.2.3.1.

    Google Scholar 

  82. Zur Herleitung vgl. (4.4.9).

    Google Scholar 

  83. Die in der Literatur vorzufindende Aussage, daß sich eine „gleichmäßige Gebührenentwicklung“ -so z.B. Gawel, E. (1994 b), S. 87 — ergibt, ist also nicht allgemeingültig, wenn „gleichmäßig“ als stetig interpretiert wird.

    Google Scholar 

  84. Vgl. dazu die Ausführungen im Kapitel 4.2.4.1.

    Google Scholar 

  85. Zur Wahrung der Übersicht werden nur zwei Nutzungsperioden abgebildet.

    Google Scholar 

  86. Vgl. Kapitel 4.2.

    Google Scholar 

  87. Vgl. Brüning, G. (1997), S. 248, Busse von Colbe, W. (1995), S. 163, Friedl, U. (1996 a), S. 108, Schulte, F.-W. (1999), § 6, S. 58/20–58/21, RdNr. 191 c, Swoboda, P. (1973), S. 363.

    Google Scholar 

  88. Vgl. Kapitel 4.1.3.2.

    Google Scholar 

  89. Es wurde eine Einschränkung dahingehend vorgenommen, daß der Realzinssatz positiv sein soll, vgl. Kapitel 4.1.3.2.

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  90. Diese Vorgehensweise findet sich beispielsweise bei Brüning, G. (1997), S. 246–249 und Swoboda, P. (1973), S. 360–364.

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  91. Vgl. Brüning, G. (1994), S. 208 und (1997), S. 248, 251–253 sowie Friedl, U. (1996 a), S. 99, 107–110.

    Google Scholar 

  92. Vgl. Brüning, G. (1997), S. 248, Busse von Colbe, W. (1995), S. 163, 165, Schulte, F.-W. (1999), § 6, S. 58/20–58/21, RdNr. 191 c, Swoboda, P. (1973), S. 363, VG Gelsenkirchen (8.6.1995), S. 137, (9.10.1997), S. 67, (5.11.1998), S. 20.

    Google Scholar 

  93. Vgl. Friedl, U. (1996 a), S. 106, 108, Gawel, E. (1994 b), S. 88.

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  94. Lohmann, K./Rühmann, P. (1989), S. 1332, 1333 weisen nach, daß verschiedene Kombinationen von kalkulatorischen Abschreibungen und Zinsen die Äquivalenzanforderung erfüllen. Die Berechnung erfolgt dort aber nicht für diskrete Zeitpunkte, sondern in einer kontinuierlichen Betrachtungsweise.

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  95. Vgl. Ausführungen im Kapitel 4.2.3.1.

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  96. Vgl.Gawel, E.(1994b), S.88.

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  97. Vgl. Thiemer, A. (1994), S. 117, 118.

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  98. Swoboda, P. (1996), S. 381 weist hingegen nach, daß auch mit dem von Gawel genannten Realzins die Äquivalenzanforderung erfüllt wird. Allerdings berechnet er die kalkulatorischen Zinsen dann nicht wie in Formel (4.6.2) und wie von Swoboda, P. (1973), S. 363 vorgeschlagen. Verzinsungsbasis ist statt dessen der fiktive Restbuchwert, der sich auf den auf das Ende des Jahres „inflationierten“ Wert bezieht, also:

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  99. Das Beispiel von Friedl, U. (1996 a), S. 108 ist im Anhang 3 wiedergegeben.

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  100. Zum Begriff des tatsächlichen Restbuchwertes vgl. Kapitel 4.1.3.2.

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  101. Allerdings bleibt in diesem Zusammenhang der Hinweis erforderlich, daß die Aussagen nur dann zutreffen, wenn P der Preisveränderungsfaktor für die betrachtete Anlage ist. Wenn P bei der Berechnung des Realzinses als allgemeiner Preissteigerungsfaktor interpretiert wird, wie dies in der Literatur teilweise der Fall ist, so gelten die Aussagen nicht mehr allgemein. Vgl. dazu Swoboda, P. (1996), S. 365 und (1998), S. 38.

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  102. q > P gilt annahmegemäß.

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  103. Brüning, G. (1998), S. 140 weist darauf hin, daß sich steigende oder fallende Gebührenverläufe innerhalb der Nutzungsperiode ergeben können. Der Fall, daß auch ein Wechsel eintreten kann, wird nicht angesprochen.

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  104. Vgl. dazu die Ausführungen im Kapitel 4.2.3.3.

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  105. Vgl Kapitel 4.2.3.3.

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  106. Um eine Ableitung bilden zu können, müßte ein stetiger Funktionsverlauf gegeben sein, t ändert sich aber nur diskret. Man könnte daher hilfsweise unterstellen, daß sich t kontinuierlich verändert und daß dann nur die Werte fürganze t betrachtet werden.

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  107. Da die Kontostände einer recht großen Zahl von Jahren innerhalb einer Nutzungsperiode abgebildet werden müssen, werden zur Wahrung der Übersichtlichkeit nur die Kurve, auf der die Kontostände liegen, und die Kontostände am Anfang und Ende der Nutzungsperiode ausgewiesen.

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  108. Abschreibung vom Anschaffungswert und kalkulatorische Verzinsung des Restbuchwertes auf Anschaffungswertbasis unter Berücksichtigung eines Nominalzinssatzes.

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  109. Diese Bedingung gilt nur, wenn auch in der letzten Nutzungsperiode die Berechnungsweise fortgeführt wird. Ansonsten kann die Anforderung nicht erfüllt werden.

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Niehoff, K. (2001). Analyse ausgewählter Verfahren. In: Kommunale Benutzungsgebühren. Deutscher Universitätsverlag. https://doi.org/10.1007/978-3-322-90457-7_4

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