Konklusion

Zusammenfassung

Der Bundestag in der Perspektive der Politikfeldanalyse war der Fokus dieser Studie. 150 Schlüsselentscheidungen — in der Terminologie der Bundestagsstatistik „wesentliche Gesetze” (Schindler IV 1994: 846) — wurden für die Zeit aller bisher abgeschlossenen Legislaturperioden (1949–1994) untersucht. Im Rückblick zeigt sich, wie schwer es ist, einen angemessenen Titel zu finden. „Der Gesetzgeber” ist der Bundestag nut zum Teil. Selbst nach dem Grundgesetz sind andere Institutionen an der Gesetzgebung beteiligt. Der Gesetzgeber in sozialwissenschaftlicher Sicht ist ein Netzwerk von Akteuren, das weir über das Parlament hinausreicht. Der Bundestag ist die Institution mit dem rechtlich großten Anteil an der Gesetzgebung. Bundesregierung und Bundesrat sind schon dutch ihr Initiativ- und Rederecht mehr als nur Mitwirkende im Entscheidungsprozeß. Eine Studie des Gesetzgebers weitet sich unter der Hand fast zu einer Studie über das gesamte Räderwerk des politischen Systems aus.

Es veröden die Parlamente gleichzeitig mit den Theatern. Walter Benjamin

Leicht gesagt: verkehrte Politik. Wann verkehrt? Heute? Nach zehn Jahren? Nach einem Jahrhundert? Gottfried Benn