Abstimmungsverhalten im Gesetzgebungsprozeß

Zusammenfassung

Charles de Rémusat wird das Wort zugeschrieben: „Einstimmigkeit zeugt von Knechtschaft.“ In parlamentarischen Systemen mit strikter Mehrheitsdemokratie, wie in Großbritannien, sind die Abstimmungsergebnisse monoton gleichförmig. Abstimmungsforscher hielten sich lieber an den amerikanischen Congress mit seiner geringen Parteidisziplin und der Möglichkeit zu einer Analyse der namentlichen Abstimmungen in der roll call analysis. Aber selbst in Großbritannien hat die Forschung erstaunliche Differenzen über die Zeit entdeckt. Als Anfang der 70er Jahre neue Politikfelder aufkamen, änderte sich auch das Verhalten der Parlamentarier. Zunehmend waren sie bereit, ihrer Regierung eine Niederlage zuzufügen. Erst in den konservativeren 80er Jahren reduzierte sich die Aufmüpfigkeit der „right honourables“. Ab 1992 brach sie erneut auf (Melhnish/Cowley 1995). Es zeigte sich im Rückblick, daß jede der bisherigen Studien recht hatte, aber jeweils nur für eine begrenzte Zeit. Ahnliches läßt sich auch im Deutschen Bundestag nachweisen.