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Indikatoren des Patentwertes — eine empirische Untersuchung in der chemischen Industrie

  • Markus Reitzig

Zusammenfassung

Die Studie des vorliegenden Kapitels stellt die zweite und letzte quantitativ-empirische Untersuchung dieser Arbeit dar.

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Literatur

  1. 321.
    Anmerkung: Zwar war in Kapitel 4 bei der abschließenden Betrachtung der Indikatoren ebenfalls explizit erwähnt worden, welche Indikatoren sich sowohl für die interne (unternehmenseigene Patente) wie die externe (unternehmensfremde Patente) Patentbewertung eignen. Das zugrundeliegende Wertkonstrukt der Arbeit bleibt davon jedoch unberührt.Google Scholar
  2. 322.
    Siehe Lanjouw und Lerner (1997), S. 4.Google Scholar
  3. 323.
    Siehe Priest und Klein (1984).Google Scholar
  4. 324.
    Daß die antizipierte Erfolgswahrscheinlichkeit von gegnerischen Parteien im Prozeß durchaus unterschiedlich beurteilt werden kann, das zeigt auch Waldfogel (1998).Google Scholar
  5. 325.
    Vernachlässigt sei hier die Möglichkeit, daß das Patent im Einspruchsverfahren auch nur eingeschränkt werden kann.Google Scholar
  6. 326.
    Die Unterschiede, die sich in Lanjouw und Lerner’s (1997) Modell ergäben, wenn statt amerikanischen deutsche Verletzungsklagen betrachtet würden, seien hier nicht näher betrachtet.Google Scholar
  7. 327.
    Siehe http://www.european-patent-office.org/epo/new/prices.pdf (Stand 12.07.2001), S. 6.Google Scholar
  8. 328.
    Andere modellhafte Szenarien sind denkbar, sollen hier aber nicht diskutiert werden.Google Scholar
  9. 329.
    Siehe Lanjouw und Schankerman (2000), S. 35. Für challenge suits (Nichtigkeitsverfahren) vor dem USPTO beträgt die Quote 0,48% für den Bereich der chemistry, 1,25% für den Bereich drugs & health. Offensichtlich definieren die Autoren den Bereich Chemie anders als in der vorliegenden Studie, in der auch die Bereiche Biotechnologie und Pharmazie zur Chemie hinzugezählt werden.Google Scholar
  10. 330.
    Siehe Schmoch und Kirsch (1994) oder Abramson, Encamacao et al. (1997), S. 253.Google Scholar
  11. 331.
    Die einzige elektronische Quelle für Volltextinformationen zu europäischen Patenten, deren Format sich für die Bearbeitung mit Textverarbeitungsprogrammen eignet, ist die EUROPATFULL©-Datenbank. Sie wird vom Fachinformationszentrum Karlsruhe (FIZ) betreut und war zum Zeitpunkt der Untersuchung erst für die Jahre 1992 bis 2000 aktualisiert.Google Scholar
  12. 332.
    Die Analysen des vorliegenden Kapitels sollten ursprünglich automatisiert durch eine selbstprogrammierte Texterkennungssoftware durchgeführt werden. Die Texterkennungssoftware sucht für die Generierung der Textindikatoren nach deutschen Schlüsselbegriffen und kann daher derzeit nur auf deutsche Dokumente angewendet werden. Da sich im Verlaufe der Datenüberprüfung jedoch vermehrt Hinweise darauf ergaben, daß sich die Analyseergebnisse der Software derzeit noch signifikant von denen einer manuellen Erfassung unterscheiden, wurden im Rahmen der Erstvalidierung der Indikatoren in dieser Arbeit die Meßgrößen zur Sicherheit per Hand erhoben.Google Scholar
  13. 333.
    Die ‚Stichprobe‘umfaßt damit 31,6% der Patente aus der Auswahlgesamtheit. Damit handelt es sich um eine Auswahl, die vom Umfang nahe an die Auswahlgesamtheit heranreicht. Dies sollte für die Bedeutung der Ergebnisse im folgenden bedacht werden.Google Scholar
  14. 334.
    81 der 101 Fälle, in denen nur Patenterteilungen aber keine Patentanmeldungen zur Verfügung standen, stammen aus dem Jahre 1992. Dies ist insofern plausibel, als daß der EUROPATFULL©-Server offensichtlich bevorzugt hinsichtlich Patenterteilungen aktualisiert wird mithin für das Jahr 1992 zwar Patentschriften aber noch nicht alle Anmeldungsdokumente verfügbar waren.Google Scholar
  15. 335.
    Die Operationalisierung lehnt sich an an Harhoff und Reitzig (2000).Google Scholar
  16. 336.
    Auf die Erhebung anderer, in Kapitel 4 der Arbeit beschriebener Indikatoren wurde im Rahmen dieser Analyse verzichtet. Dies geschah, je nach Indikator, aus unterschiedlichen Gründen. Die Altersvariable und Vorwärtszitationen, die zu den am besten abgesicherten und effektstärksten Indikatoren gehören, wurden aus einem einfachen Grunde nicht erhoben. Ein wesentliches Ziel bei der Verbesserung der Indikatorbewertungen liegt darin (siehe Kapitel 4), Bewertungsmöglichkeiten aufzuzeigen, die frühzeitig im Leben der Schutzrechte möglich sind. Die diskutierte geringe Variation bei Verlängerungsentscheidungen innerhalb der ersten 5 bis 8 Jahre nach Anmeldung (siehe Kapitel 4) sowie die erforderliche Größe der Zeitfenster nach Patentanmeldung für die Bildung von Vorwärtszitationen stellen unzweifelhaft die Nachteile dieser Indikatoren aus Unternehmenssicht dar.Google Scholar
  17. 337.
    Es könnten analog auch die Anteile von A- und X-Dokumenten an den Rückwärtszitationen zur Nichtpatentliteratur berechnet werden. In dieser explorativen Studie wurde von der Bildung zweier weiterer analoger Indikatoren aber abgesehen. Dies geschah insbesondere deshalb, weil zu vermuten steht, daß die Einschätzung der Prüfer in Den Haag bzw. München hinsichtlich der Patentliteratur weniger Unterschiede aufweisen als hinsichtlich der Nicht-Patentliteratur (höherer Standardisierungsgrad der Information).Google Scholar
  18. 338.
    Die könnte beispielsweise im einfachen Maschinenbau gelten, in dem inkrementelle Veränderungen an Produktionsanlagen zu erheblichen Effizienzsteigerungen fuhren können.Google Scholar
  19. 339.
    Siehe „Notice from the President of the European Patent Office dated 1 July 1997 concerning the programme for accelerated prosecution of European patent applications — „PACE““(http://www.european-patent-office.org/epo/president/e/ik1071997.htm Stand 11.07.2001).Google Scholar
  20. 340.
    Zwar wurde in früheren Untersuchungen bereits mit Anspruchsinformationen gearbeitet, eine Unterscheidung in unabhängige und abhängige Ansprüche wurde aber beispielsweise bisher nicht vorgenommen.Google Scholar
  21. 341.
    Siehe EPO (1998), S. 66–67.Google Scholar
  22. 342.
    Entsprechende eigene Berechnungen auf Basis der Datenbank EPASYS©-Vector (nicht dargestellt).Google Scholar
  23. 343.
    Denkbar ist beispielsweise, daß die Konkurrenz der deutschsprachigen Unternehmen im Heimatmarkt Europa größer ist und von einer höheren Einspruchsquote begleitet als die ausländischer Anmelder.Google Scholar
  24. 344.
    Während der Brancheneffekt im Rahmen der einfachen Mittelwertvergleiche (siehe Tabelle 7.6) nicht separiert wird, findet er ausdrückliche Berücksichtigung im Rahmen der multivariaten Schätzungen des Folgeabschnitts.Google Scholar
  25. 345.
    Denkbar ist femer auch, daß eine weiter disaggregierte Betrachtung auf Untemehmensebene zusätzliche inweise zur Erklärung der Befunde liefern könnte. Unter Umständen könnten firmenspezifische Effekte (beispielsweise Portfoliosynergien) einen Einfluß auf den Wert der Patente haben. Für diese Möglichkeit wurde nicht explizit in den Schätzungen der Folgeabschnitte kontrolliert. Eine hier nicht dargestellte Betrachtung zeigt jedoch, daß 158 verschiedene Firmen in der Stichprobe vertreten sind. Es ergeben sich aus der Betrachtung der Daten keine Hinweise darauf, daß Portfoliosynergien auf Unternehmensebene innerhalb dieser Stichprobe von Bedeutung sein sollten.Google Scholar
  26. 346.
    Siehe Levin, Klevorick et al. (1987), S. 797.Google Scholar
  27. 347.
    Für die Dummyvariablen sind entsprechende asymptotische t-Teststatistiken ausgewiesen.Google Scholar
  28. 348.
    Die ausführliche Diskussion der möglichen Zusammenhänge zwischen einzelnen Indikatoren und dem atentwert bietet sich ferner deshalb im folgenden Abschnitt an, weil die entsprechenden Referenzuntersuchungen in der Literatur ebenfalls Effekte einzelner Indikatoren im multivariaten Kontext diskutieren, so Guellec und van Pottelsberghe de la Porterie (2000), Harhoff nd Reitzig (2000) bzw. Lanjouw und Schankerman (2000).Google Scholar
  29. 349.
    Ein expliziter Inhabertypus-Indikator war in dieser Studie nicht gebildet worden. Der Grund dafür liegt arin, daß ein entsprechender Indikator vor dem Hintergrund der Bewertung von Patenten aus Unternehmenssicht wenig attraktiv erscheint. Die zu testenden Indikatoren sollen sich optimalerweise für die Untersuchung einzelner Unternehmensportfolios von Patenten eignen, bei denen eine Inhabertypus-Variable per Definition keine Variation aufweist.Google Scholar
  30. 350.
    Ein Test an einem Portfolio eines einzelnen Unternehmens wäre vor dem Hintergrund dieser Problematik zu bevorzugen. Allerdings existierte zum Zeitpunkt der Erstellung dieser Studie kein einzelnes Unternehmensportfolio der deutschen chemischen Industrie, für das Volltexte in entsprechender Anzahl in elektronischer Form zugänglich gewesen wären. Erste Ergebnisse der Validierung von Textindikatoren für ein einzelnes Unternehmensportfolio der Halbleiterindustrie sind jedoch beschrieben in Reitzig (2001).Google Scholar
  31. 351.
    In den nachfolgenden Schätzungen des Kapitels werden deshalb die Dummyvariablen für einzelne Industrien nicht weiter interpretiert.Google Scholar
  32. 352.
    Siehe hierzu auch Guellec und van Pottelsberghe de la Potterie (2000), S. 9, die eine signifikante Herabsenkung der Erteilungswahrscheinlichkeit für eine ansteigende Zahl lokaler Anmelder finden. U.U. reflektiert der in dieser Studie gebildete Indikator zusätzlich einen ähnlichen Effekt, wie Guellec und van Pottelsberghe de la Potterie (2000) fanden. Die Autoren fuhren den Effekt darauf zurück, daß nationale Ko-Anmeldungen hauptsächlich von Einzelerfindem, nicht hingegen von Unternehmen vorgenommen werden. In der vorliegenden Studie wurde eine genaue Differenzierung nach der Herkunft der Anmelder nicht vorgenommen.Google Scholar
  33. 353.
    Siehe auch Guellec und van Pottelsberghe de la Potterie (2000), S. 9: Auch in dieser Untersuchung liegt die Erteilungswahrscheinlichkeit von Patentanmeldungen für PCT II-Anmeldungen über der Erteilungswahrscheinlichkeit nach den anderen Anmeldungsverfahren, also national, EP-direkt oder PCT I. Allerdings finden die Autoren auch einen signifikanten Zusammenhang zwischen der Erteilungswahrscheinlichkeit und Anmeldungen nach PCT I.Google Scholar
  34. 354.
    Anmerkung: Es wurde von der „Beobachtbarkeit“der Verfahrenswahl PCT I bzw. PCT II gesprochen; in der Tat ist es dem Verfasser nicht möglich, ex-ante eine Unterscheidung in PCT I bzw. II zu treffen. Erst nach Ablauf der 19 Monate läßt sich ex-post feststellen, welcher Verfahrensweg eingeschlagen wurde. Dieser Hinweis ist vor allem im Hinblick auf die Anwendbarkeit des PCT-Indikators für die externe Patentbewertung aus Unternehmenssicht bedeutsam, wie später noch näher erläutert wird.Google Scholar
  35. 355.
    Gespräche mit einzelnen Experten des gewerblichen Rechtsschutzes geben darüberhinaus weitere Hinweise darauf, weshalb ein signifikanter Zusammenhang zwischen dem Wert einzelner Patente und der Beobachtung bestehen sollte, daß ein Antrag auf beschleunigte Prüfung gestellt wird. So handele es sich in der chemischen Industrie bei PACE-Anmeldungen zumeist um Patente von Biotech-Startups, die für eine Sicherung zukünftiger Wagniskapitalfinanzierungen unter Zeitdruck bei der Erteilung von Schutzrechten stehen. Da die Patente dieser Unternehmen häufig überdurchschnittlich wertvoll sind, wurde von den Experten vermutet, der Zusammenhang zwischen der Einspruchswhrscheinlichkeit und dem Antrag auf Beschleunigung des Prüfungsverfahrens könne ein branchenbedingter Effekt sein. Die Zusammenhänge werden jedoch auch in den vorliegenden Schätzungen beobachtet, in denen für Effekte einzelner Industriesparten kontrolliert wurde.Google Scholar
  36. 356.
    Die Schätzungen sind hier nicht dargestellt.Google Scholar
  37. 357.
    Es handelt sich dabei nach wie vor um Untersuchungen auf Querschnittsdaten, so daß Kausalanalysen nicht möglich sind. Entsprechend eingeschränkt ist der Begriff „Erkläningsgehalt“wiederum zu verstehen.Google Scholar
  38. 358.
    Siehe Harvey (1976).Google Scholar
  39. 359.
    Siehe Lechner (1991), S. 184.Google Scholar
  40. 360.
    Fraglich war im Rahmen dieser Untersuchung jedoch, ob die gewählte Operationalisierung, also eine Wortzählung der entsprechenden Textpassage in der Patentanmeldung, das Maß erfinderischer Tätigkeit in geeigneter Weise abzubilden vermag. Auf Basis der Interviews, die den Ausfhrungen aus Kapitel 5 zugrundeliegen, läßt sich der Befund aus Tabelle 7.9C auch auf andere Weise interpretieren. Es war den Experteninterviews auch zu entnehmen, daß eine zu detaillierte Aufgabenbeschreibung in einer Patentanmeldung häufig zu einer erhöhten Zahl von rechtlichen Angriffsmöglichkeiten durch Dritte führt, weshalb häufig versucht wird, die Aufgabe kurz und „diffus “zu formulieren. Mithin könnte der Anstieg der Einspruchswahrscheinlichkeit mit der Zahl der Worte zur Aufgabenbeschreibung auch darauf zurückzuführen sein, daß eine lange Aufgabenbeschreibung eine erhöhte Signalwirkung auf Dritte hat, daß ein Einspruch gegen das Patent erfolgreich sein könnte. Damit läßt sich zwischenzeitlich festhalten, daß das gefundene Schätzergebnis zwar durchaus plausibel vor dem Hintergrund der Theorie ist. Um die Variable jedoch eindeutig als Patentwertkorrelat (und nicht als Korrelat der antizipierten Erfolgswahrscheinlichkeit des Einsprechenden) zu identifizieren, erscheinen weitere Untersuchungen notwendig. Es erscheint für zukünftige Untersuchungen insbesondere vielversprechend, die erfindungsgemäße Aufgabe nicht nur über ein rein quantiatives Maß wie die Zahl der Worte, sondern auch über ein qualitatives Maß, wie die Zahl technischer Begriffe o.ä., zu operationalisieren. Nur auf diese Weise ließe sich der aus Sicht des Patentanmelders ungewünschte Detallierungsgrad der Aufgabenstellung von ihrem Umfang, der Ausdruck des Maßes erfinderischer Tätigkeit sein mag, separieren.Google Scholar

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© Springer Fachmedien Wiesbaden 2002

Authors and Affiliations

  • Markus Reitzig

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