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Strategien zur Maximierung von Einzahlungsüberschüssen bei der Anmeldung und Durchsetzung von Patenten

  • Markus Reitzig

Zusammenfassung

Das vorliegende Kapitel umfaßt die erste originäre Untersuchung der vorliegenden Arbeit. Die Ausführungen knüpfen an die Fragen nach dem Zusammenhang zwischen Determinanten des Patentwertes untereinander, sowie dem Zusammenhang zwischen Werttreibern von Patenten und der Nutzungsform des Patentes an.

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Literatur

  1. 270.
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    Siehe Schnell, Hill et al. (1999), S. 299.Google Scholar
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    Siehe Ibid., S. 300.Google Scholar
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  6. 275.
    Die Vertreter der Industriepatentabteilung sind im Appendix nicht namentlich erwähnt.Google Scholar
  7. 276.
    Siehe Schnell, Hill et al. (1999), S. 332.Google Scholar
  8. 277.
    Siehe Appendix 2: Gesprächsverzeichnis.Google Scholar
  9. 278.
    Siehe Graphiken 5.2 bis 5.4.Google Scholar
  10. 279.
    Vortrag im Rahmen der Seminarserie „The Economics of the Patent System“, LMU München, 9. Juli 1999; Vortrag im Rahmen des Patentkolloquiums im Hause Hoffmann & Eitle, München, 12. Juli 1999.Google Scholar
  11. 280.
    Auszüge der in diesem Absatz dargestellten Ergebnisse wurden bereits in einem Aufsatz des Autors (Harhoff und Reitzig, 2001) veröffentlicht; dies gilt insbesondere für die Abbildungen 5.2 und 5.3.Google Scholar
  12. 281.
    Das Verhältnis des Mandanten zum Patentanwalt ist das eines Prinzipal-Agenten Verhältnisses; mithin gelten grundsätzlich alle Vorbehalte bezüglich des Handlungserfolges der Agenten im Sinne des Prinzipals wie in der Literatur beschrieben (siehe z.B. Tyrole (1994), S. 35 ff.). Die Betrachtung dieser Problematik ist jedoch nicht Gegenstand dieser Arbeit.Google Scholar
  13. 282.
    Diese Ausführungen sind konsistent mit den Literaturbetrachtungen zur Volatilität in Kapitel 3.Google Scholar
  14. 283.
    Auf diesen Aspekt der Endogenität der Volatilität wurde in Kapitel 3 hingewiesen.Google Scholar
  15. 284.
    Die Diskontierung einzelner Ein- und Auszahlungen, die für die Betrachtung des Kapitalwertes eines Patentes beachtet werden müßten, ist in diesem Kapitel vollständig vernachlässigt.Google Scholar
  16. 285.
    Anmerkung: Diese Behauptung gilt streng genommen nur für eine Betrachtung zu einem festgelegten Zeitpunkt. So kann (s.u.) insbesondere durch weitere Entwicklung an der Erfindung das Maß erfinderischer Tätigkeit heraufgesetzt werden. Diese „Warteoption“bei der Patentierung, die das Maß erfinderischer Tätigkeit oder die Neuheit über die Zeit hinweg endogenisiert, wird später näher betrachtet.Google Scholar
  17. 286.
    Die Überlegungen können theoretisch beliebig für die Beschwerde und das Nichtigkeitsverfahren fortgesetzt werden. Die Unsicherheit der Aussage nimmt jedoch — wie gezeigt — mit fortschreitendem Instanzenzug zu. So ist eine Aussage über die Wahrscheinlichkeit einer Beschwerde gegeben einen Einspruch bereits derart unsicher, daß keiner der Gesprächspartner davon ausging, daß diesbezüglich ernstzunehmende Schätzungen zum Zeitpunkt der Anmeldung angegeben werden können.Google Scholar
  18. 287.
    In Kapitel 2 war ausführlich nur das deutsche Patentrecht beschrieben worden. In diesem Zusammenhang ist die weitere Kenntnis anderer nationaler Jurisdiktionen nicht von Belang. Entscheidend ist nur, daß jedes nationale Verfahren auch nur Schutz für ein nationales Territorium sichern kann, und daß die nationalen Verfahren unabhängig voneinander sind.Google Scholar
  19. 288.
    Diese Gebühren fallen nur in den Jurisdiktionen an, in denen Patente auch geprüft werden.Google Scholar
  20. 289.
    Diese Überlegung gilt auf jeden Fall für das EP-Verfahren; für das PCT-Verfahren gilt sie genau dann, wenn die nachfolgende Prüfung nicht auf der Ebene einzelner nationaler Jurisdiktionen sondern auf regionaler europäischer Ebene beantragt wird.Google Scholar
  21. 290.
    Auf Unterschiede zum DPatG wird an entsprechenden Stellen gesondert hingewiesen.Google Scholar
  22. 291.
    Diese Option existiert derzeit nur im Deutschen Patentrecht, nicht nach EPÜ. Sie wurde hier in das Diagramm aufgenommen, weil die Schemata 5.2 bis 5.4 so auch direkt auf das deutsche System übertragen werden können.Google Scholar
  23. 292.
    Anmerkung: Im DPatG liegt die Frist bei 3 Monaten.Google Scholar
  24. 293.
    Siehe ausführlich Hauschildt (1997), Kapitel 9, zur Einordnung empirischer Forschungsarbeiten zur Zielbildung bei Innovationsprojekten in die betriebswirtschaftliche Literatur zur Entscheidungsfindung.Google Scholar

Copyright information

© Springer Fachmedien Wiesbaden 2002

Authors and Affiliations

  • Markus Reitzig

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