Haushaltsentscheidungsprozesse in unterschiedlichen Koalitionsformaten

Zusammenfassung

Auch wenn Erklärungsansätze zur Regierungsstabilität inzwischen sehr ausdifferenziert sind, wurde und wird dem Format einer Regierung in der Koalitionsforschung oft ein großer Einfluss auf die Regierungsfähigkeit und auf die Stabilität von Kabinetten zugesprochen (vgl. zu diesem Thema z.B. Dodd 1976; Warwick 1979, 1994; Warwick/ Easton 1992; Laver/ Schofield 1990; Nolte 1988). So gelten Einparteiregierungen im allgemeinen als beständiger und entscheidungsfreudiger als Koalitionen; kleine Koalitionen wiederum werden positiver bewertet als große Koalitionen, die man für schwerfällig und unbeweglich hält. Minderheitsregierungen wiederum sind zumal in Deutschland angesichts der Weimarer Erfahrungen mit dem Makel der Schwäche versehen und gelten als Indiz für mangelnde Systemstabilität. Zwar zeigen vergleichende Untersuchungen, dass Einparteiregierungen tatsächlich die größte „Haltbarkeit“ aufweisen; kleine Koalitionen („minimal winning coalitions“)¹ sind demgegenüber etwas weniger stabil, wohingegen übergroße Parteienbündnisse („surplus coalitions“) durchschnittlich kürzere Regierungszeiten zeigen (vgl. Dodd 1976). Minderheitsregierungen besitzen zwar die kürzeste Lebensdauer aller Regierungsformate, schneiden allerdings im internationalen Vergleich besser ab als gemeinhin erwartet (vgl. Budge/ Herman 1973). In manchen Ländern, wie etwa in Schweden, können dauerhaft gestützte Minderheitsregierungen durchaus als ein Surrogat für Koalitionsregierungen gelten (vgl. Strøm 1986).