Zusammenfassung
Die Debatte für und wider einer privaten Finanzierung und eines privaten Betreibens von Infrastruktur gewinnt angesichts der angespannten Lage in den neuen Bundesländern zunehmend an Gewicht. In diesem Kapitel wird versucht, die Möglichkeiten der Hinzuziehung privater Betreiber in der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung in den neuen Bundesländern abzuschätzen.
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Literatur
Vgl. Van der Wall/Kraemer, A., Die Wasserwirtschaft in der DDR, FFU rep 91–1, S. 7
Die Informationen zur geschichtlichen Entwicklung beruhen im wesentlichen auf dem Interview mit der Vereinigung der Unternehmen für die kommunale Wasserversorgung und Abwasserbehandlung (VUKWA) am 11.1.1991 in Berlin; ein weiteres Interview wurde am 16.1.1992 geführt
Vgl. Van der Wall/Kraemer, A., Die Wasserwirtschaft in der DDR... a.a.O., S. 23
Interview mit der VUKWA am 11.1.1991
ebenda
ebenda
ebenda
Vgl. zu dem folgenden: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) (Hrsg.), Eckwerte der ökologischen Sanierung in den neuen Bundesländern, Bonn, November 1990, S. 17 ff.
Vgl. zu dem folgenden BMU (Hrsg.), Eckwerte der ökologischen Sanierung... a.a.O, S. 17 ff.
Vgl. o.V., Deutsche Abwasserfachleute kommen zueinander, in: Korrespondenz Abwasser, Heft 4/1990, S. 328
Vgl. Gerlach, F., Technische, wirtschaftliche und rechtliche Rahmenbedingungen der Wasserver- und Abwasserentsorgungsunternehmen in den neuen Ländern der Bundesrepublik Deutschland, Script zum Vortrag auf dem Seminar “Wasserversorgung, Abwasserentsorgung und Schlammbehandlung in Kommunen der Bundesländer auf dem ehemaligen Gebiet der DDR” — Istzustand und Handlungsbedarf -7.–8. Februar 1991 auf der U-tech Berlin, S. 28
Vgl. Institut für Umweltschutz (Hrsg.) (heute Teil des Umweltbundesamtes), Autoren: Treinat, H., Machold, H.-J-, Breuer, S., Keller, H. Kaschube, A., Heid, D., Braese, L., Sonderinformation 2/90, Beitrag zum beschleunigten Auf- und Ausbau der kommunalen Kläranlagen in der DDR aus der Sicht der Investitionsvorbereitung, Cottbus 1990, S. 3
Vgl. BMU (Hrsg.), Eckwerte der ökologischen Sanierung... a.a.O, S. 71 ff.
Vgl. ebenda, S. 71 ff.
Karras, J./Brodtman, L., Möglichkeiten zur Sanierung der kommunalen Abwasserverhältnisse auf dem Gebiet der neuen Bundesländer, in: Korrespondenz Abwasser 3/91, S. 351
Vgl. Gerlach, F. (Vorsitzender der VUKWA), Technische, wirtschaftliche und rechtliche Rahmenbedingungen der Wasserver- und Abwasserentsorgung in den neuen Bundesländern der Bundesrepublik Deutschland... a.a.O., S. 38 ff.
Vgl. ebenda, S. 43
vgl. zu den folgenden Zahlen Adler, U., Sprenger, R.-U., Wackerbauer, J., Umweltschutz in den neuen Bundesländern — Anpassungserfordernisse, Investitionsbedarf, Förderungsmöglichkeiten, in: ifo-Schnell-dienst 11/91, S. 8
vgl. Cronauge, U., Die Kommunalisierung von Betrieben der Wasserversorgung und Abwasserbehandlung (WAB) in den neuen Bundesländern, in: Korrespondenz Abwasser, 4/91, 38. Jahrgang, S. 479
Interview mit der VUKWA am 11.1.1991
Die Informationen beruhen auf dem Interview mit 2 Vertretern von Price Waterhouse am 21.8.1992 in Berlin. Interessiert waren französische und englische Firmen
ebenda
ebenda
ebenda sowie Cronauge, U., Die Kommunalisierung von Betrieben der Wasserversorgung und Abwasserbehandlung (WAB) in den neuen Bundesländern... a.a.O., S. 479
Vgl. Kommunalverfassung vom 17. Mai 1990, § 2, Abs. 2 “Zu den Selbstverwaltungsaufgaben (der Gemeinden) gehören vor allem... die Gewährleistung des öffentlichen Verkehrs, die Versorgung mit Energie und Wasser, die schadlose Abwasserableitung und -behandlung sowie Entsorgung des Siedlungsmülls...”
Vgl. Treuhandgesetz vom 17. Juni 1990, § 1 Abs. 1 “Volkseigenes Vermögen, das kommunalen Aufgaben und kommunalen Dienstleistungen dient, ist durch Gesetz den Gemeinden und Städten zu übertragen”.
Vgl. Kommunalvermögensgesetz — KVG vom 6. Juli 1990, § 4 Abs. 2 “Sofern Betriebe und Einrichtungen, die nach den Grundsätzen dieses Gesetzes in kommunales Eigentum überfuhrt werden müssen, bereits in Kapitalgesellschaften umgewandelt worden sind, gehen die entsprechenden Anteile in das Eigentum der Gemeinden und Städte über.”
Vgl. Weigt, Norbert, Rechtsposition der Städte und Gemeinden der DDR bei der Gründung von Stadtwerken, Anlage zum VKU-ND Folge 502, S. 2
Vgl. Treuhandanstalt, Abt. Kommunalvermögen, Richtlinie für die Kommunalisierung von Betrieben der Wasserversorgung und Abwasserbehandlung, internes Protokoll der Fachtagung vom 19.12.1990 in Berlin, durchgeführt von der Treuhand in Zusammenarbeit mit der VUKWA, S. 2
vgl. ebenda, S. 2
Vgl. ebenda, S. 2
Die Informationen beruhen auf den Aussagen von Herrn Dr. Brück (Leiter der Abteilung Kommunalvermögen der Treuhand) in dem Vortrag auf der Fachtagung “Kommunalverfassungsgesetz, Wasserversorgung und Abwasserbehandlung in den neuen Bundesländern” am 17.1.1991 in Berlin
Vgl. Treuhandanstalt, Richtlinie... a.a.O, S. 2
Vgl. ebenda, S. 2
Interview mit der Treuhand am 9.1.1991 in Berlin
Vgl. Treuhandanstalt, Richtlinie... a.a.O., S. 3
Die folgenden Informationen beruhen auf einem mehrstündigen Gespräch mit zwei Vertretern aus dem Bereich Wasserwirtschaft im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, geführt am 19.8.1992 in Bonn
ebenda
ebenda; das Aktiengesetz als auch das GmbH-Gesetz stehen dem entgegen
ebenda
ebenda
Interview mit Eurawasser (Lyonaisse des Eaux/Thyssen) am 20.9.1992 in Berlin
Interview mit dem Verband kommunaler Unternehmen (VKU) am 15.1.92 in Berlin
vgl. Cronauge, U., Die Kommunalisierung von Betrieben der Wasserversorgung und Abwasserbehandlung (WAB) in den neuen Bundesländern... a.a.O., S. 480
Information des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit am 19.8.1992
ebenda
ebenda
Interview mit Dr. Geliert am 7.1.1992 in Witten/Herdecke, Lehrstuhl Prof. Dr. Rudolph
Information des Bundesministeriums für Umwelt am 19.8.1992 in Bonn
Das Wirtschaftsministerium in Brandenburg hat daher folgende Studie in Auftrag gegeben: Streibel, G./Witt, U./Schulze, D., Möglichkeiten der Einbeziehung privater Unternehmen bei der Abwasserentsorgung im Bundesland Brandenburg, Humboldt-Universität Berlin, Abschlußbericht (unveröffentl. Manuskript) v. 30.11.1992
siehe hierzu die Darstellung des Betreibermodells Niedersachsen in Kapitel 4
siehe hierzu die Darstellung der französischen Franchising-Verträge in Kapitel 5
Rudolph, K.-U., Projektmanagement für Abwasseranlagen in den neuen Bundesländern — Abwicklung, Organisation, Finanzierung, Script zum Vortrag auf dem Seminar “Wasserversorgung, Abwasserentsorgung und Schlammbehandlung in Kommunen der Bundesländer auf dem ehemaligen Gebiet der DDR -Istzustand und Handlungsbedarf” — 7.–8. Februar auf der U-tech Berlin, S. 93
vgl. hierzu die theoretischen Grundlagen, insbesondere Kapitel 3.4
Die Informationen über die Stadt Plau beruhen im wesentlichen auf einem in Plau geführten Interview am 14.1.1992
Vgl. auch Handelsblatt vom 19.6.1991 sowie 24.6.1991
Die Informationen über die Stadt Rostock beruhen im wesentlichen auf den geführten Interviews. Das erste Interview mit der Stadt Rostock wurde bereits im Februar 1991 geführt — ein zweites mit dem Senator für Umwelt und Natur sowie weiteren Vertretern der Stadt Rostock im Januar 1992. Das erste Gespräch mit Lyonnaise des Eaux fand im Dez. 1990 in Berlin statt, ein weiteres Gespräch — der Name hatte sich zwischenzeitlich in Eurawasser gewandelt — im Januar 92 in Berlin. Weitere Informationen über aktuelle Entwicklungen wurden von den bereits Interviewten telefonisch im Nov. 92 eingeholt.
Der Vertrag wurde am 26. November 92 noch nicht unterschrieben, da noch Nachbesserungen von kommunaler Seite gewünscht wurden, der Beschluß ist jedoch unumkehrbar. Information der Stadt Rostock am 27. November 92 in einem telefonischen Interview.
Dies signalisierten bereits die ersten Interviews mit Lyonnaise des Eaux (Dezember 1990) sowie mit der Stadt Rostock (Februar 1991)
Auskunft vom 27. Nov. 1992 von der Stadt Rostock
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© 1994 Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH, Wiesbaden
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Spelthahn, S. (1994). Privatisierung in den neuen Bundesländern — Möglichkeiten für private Betreibermodelle in der Wasserwirtschaft. In: Privatisierung natürlicher Monopole. neue betriebswirtschaftliche forschung, vol 141. Gabler Verlag. https://doi.org/10.1007/978-3-322-89177-8_7
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