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Optimale Gestaltung der Unternehmensnachfolge pp 118–148Cite as

Realisation stiller Reserven

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Zusammenfassung

Bei der Übertragung von Betriebsvermögen im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge und bei der Erbauseinandersetzung können durch Sachverhaltsgestaltung die stillen Reserven aufgedeckt oder die Buchwerte des Rechtsvorgängers fortgeführt werden. Dies hängt davon ab, ob der Übergang des Betriebsvermögens entgeltlich oder unentgeltlich ausgestaltet wird. Bei einer entgeltlichen Übertragung wird eine Veräußerungsgewinnbesteuerung nach §§ 16, 34 EStG ausgelöst und Aufwandspotential für spätere Perioden geschaffen. Die unentgeltliche Übertragung hat wegen der Buchwert-fortführung keine ertragsteuerlichen Auswirkungen.

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Literatur

  1. Vgl. Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 374; Schild-Plininger, Steuerplanung bei Übertragung von Betriebsvermögen auf Kinder, S. 229.

    Google Scholar 

  2. Vgl. Schild-Plininger, Steuerplanung bei Übertragung von Betriebsvermögen auf Kinder, S. 229.

    Google Scholar 

  3. Vgl. in Teil 1 Kapitel 2.1.2.

    Google Scholar 

  4. Vgl. Schild-Plininger, Steuerplanung bei Übertragung von Betriebsvermögen auf Kinder, S. 241.

    Google Scholar 

  5. Vgl. Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 372. Vgl. auch in Teil 1 Kapitel 2.2.2.

    Google Scholar 

  6. Vgl. Schmidt/Wacker, EStG, § 16 Rz. 670; Heyeres, Zusammenwirken von Einkommensteuer und Erbschaftsteuer als Gestaltungsproblem der Unternehmernachfolge, S. 329; Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 377.

    Google Scholar 

  7. Vgl. Crezelius, Unternehmenserbrecht, Rz. 257.

    Google Scholar 

  8. Vgl. Schmidt/Wacker, EStG, § 16 Rz. 672; Crezelius, Unternehmenserbrecht, Rz. 260 f.

    Google Scholar 

  9. Vgl. BFH, Urteil vom 29.10.1991, BStBl. II 1992, S. 515; Schmidt/Wacker, EStG, § 16 Rz. 672; Crezelius, Unternehmenserbrecht, Rz. 276; Felix, KÖSDI 1991, S. 8477; Heyeres, Zusammenwirken von Einkommensteuer und Erbschaftsteuer als Gestaltungsproblem der Unternehmernachfolge, S. 381; Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 370, 378; Terpitz, ZEV 1999, S. 46; BMF, Erlaß vom 11.01.1993, BStBl. I 1993, S. 62 ff., Tz. 83.

    Google Scholar 

  10. Vgl. hierzu auch in Teil 1 Kapitel 2.1.3.

    Google Scholar 

  11. Vgl. BFH (GrS), Beschluß vom 05.07.1990, BStBl. II 1990, S. 851.

    Google Scholar 

  12. Vgl. hierzu in Teil 1 Kapitel 2.1.3.

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  13. Vgl. Heyeres, Zusammenwirken von Einkommensteuer und Erbschaftsteuer als Gestaltungsproblem der Unternehmernachfolge, S. 311 f.; Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 330 ff., 353.

    Google Scholar 

  14. Vgl. Kapp/Ebeling, ErbStG, § 3 Rz. 118.1; Hübner, in: Viskorf/Glier/Hübner/Knobel/Schuck, § 3 ErbStG Rn. 72; Crezelius, Unternehmenserbrecht, Rz. 240; Gebel, Betriebsvermögen und Unternehmernachfolge, Rn. 261 ff.; Heyeres, Zusammenwirken von Einkommensteuer und Erbschaftsteuer als Gestaltungsproblem der Unternehmernachfolge, S. 323. Dabei ist es nicht ausgeschlossen, daß im Rahmen der Erbauseinandersetzung über den Nachlaß — trotz ihrer erbschaftsteuerlichen Irrelevanz — der Tatbestand einer freigebigen Zuwendung verwirklicht wird, wenn dem einzelnen Miterben mehr Vermögen zugewandt wird, als ihm nach seiner Erbquote zusteht. Diese freigebige Zuwendung ist jedoch vom Erbfall an sich lösgelöst.

    Google Scholar 

  15. Vgl. Gebel, Betriebsvermögen und Unternehmernachfolge, Rn. 262; Heyeres, Zusammenwirken von Einkommensteuer und Erbschaftsteuer als Gestaltungsproblem der Unternehmernachfolge, S. 327 f.; Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 387 m. w. N.

    Google Scholar 

  16. Vgl. R 62 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 ErbStR. Vgl. auch Jülicher, in: Troll/Gebel/Jülicher, ErbStG, § 13a Tz. 258; Crezelius, Unternehmenserbrecht, Rz. 241; Elsner/Geck, Stbg 2000, S. 363; kritisch Gebel, Betriebsvermögen und Unternehmernachfolge, Rn. 298.

    Google Scholar 

  17. Crezelius, Unternehmenserbrecht, Rz. 241.

    Google Scholar 

  18. Vgl. Gebel, Betriebsvermögen und Unternehmernachfolge, Rn. 385.

    Google Scholar 

  19. Vgl. in Teil 1 Kapitel 1.1. Vgl. auch Heyeres, Zusammenwirken von Einkommensteuer und Erbschaftsteuer als Gestaltungsproblem der Unternehmernachfolge, S. 338; Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 323.

    Google Scholar 

  20. Vgl. Meincke, Erbschaft- und Schenkungsteuergesetz, § 7 Anm. 32; Kapp/Ebeling, ErbStG, § 7 Rz. 80.21; Moench, ErbStG, §7 Rz. 92; Esch/Baumann/Schulze zur Wiesche, Handbuch der Vermögensnachfolge, S. 677; Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 333; a. A. Gebel, Betriebsvermögen und Unternehmernachfolge, Rn. 387 ff.

    Google Scholar 

  21. Vgl. BFH, Urteil vom 17.02.1999, BFH/NV 1999, S. 1338; Moench, ErbStG, § 7 Rz. 61a. Hier fehlt es an einer Gegenleistung, da der Gesellschaftsanteil als einheitlicher Zuwendungsgegenstand angesehen wird. Vgl. auch Gebel, DB 1994, S. 2419; Viskorf, FR 1999, S. 856.

    Google Scholar 

  22. Vgl. Gebel, Betriebsvermögen und Unternehmernachfolge, Rn. 393, 395, 399; Heyeres, Zusammenwirken von Einkommensteuer und Erbschaftsteuer als Gestaltungsproblem der Unternehmernachfolge, S. 317 ff. Das Gleichstellungsgeld unterliegt beim Dritten nach seinem Verhältnis zum Vermögensübergeber der Schenkungsteuerpflicht.

    Google Scholar 

  23. Vgl. BFH (GrS), Beschluß vom 05.07.1990, BStBl. II 1990, S. 853; Meincke, Erbschaft- und Schenkungsteuergesetz, § 7 Anm. 43; Kapp/Ebeling, ErbStG, § 7 Rz. 340.3; Schuck, in: Viskorf/ Glier/Hübner/Knobel/ Schuck, § 7 ErbStG Rn. 49; Esch/Baumann/Schulze zur Wiesche, Handbuch der Vermögensnachfolge, S. 675 f.; Förster/Heyeres, BB 1991, S. 1462; Heyeres, Zusammenwirken von Einkommensteuer und Erbschaftsteuer als Gestaltungsproblem der Unternehmernachfolge, S. 317 ff. m. w. N.; Hofmann, Nachfolgeplanung in mittelständischen Unternehmen, S. 91; Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 328; Schulze zur Wiesche, Vereinbarungen unter Familienangehörigen und ihre steuerlichen Folgen, S. 49. Vgl. auch in Teil 1 Kapitel 1.2.

    Google Scholar 

  24. Vgl. Moench, ErbStG, § 7 Rz. 83; Schuck, in: Viskorf/Glier/Hübner/Knobel/Schuck, § 7 ErbStG Rn. 43; Bauer, StbJb. 1999/2000, S. 389; Heyeres, Zusammenwirken von Einkommensteuer und Erbschaftsteuer als Gestaltungsproblem der Unternehmernachfolge, S. 317; Hofmann, Nachfolgeplanung in mittelständischen Unternehmen, S. 90; R 17 Abs. 2 ErbStR.

    Google Scholar 

  25. Vgl. R 17 Abs. 6 ErbStR. Vgl. auch Moench, ErbStG, §7 Rz. 90. Zur Ermittlung des Verkehrswerts von Betriebsvermögen werden in den Erbschaftsteuerhinweisen eine direkte und eine indirekte Methode zur Berechnung des Unternehmenswerts anhand von Beispielen dargestellt. Danach ist der Unternehmenswert auf der Grundlage des Substanzwerts (Teilwerts) und des kapitalisierten Übergewinns (nachhaltig erzielbarer Gewinn abzüglich angemessener Unternehmerlohn und angemessene Verzinsung des Betriebsvermögens) bzw. dem Gesamtertragswert (angemessene Verzinsung des nachhaltig erzielbaren Gewinns abzüglich angemessener Unternehmerlohn, wobei zusätzlich ein Risikozuschlag vorzunehmen ist) zu bestimmen. Vgl. H 17 Abs. 6 ErbStR.

    Google Scholar 

  26. Vgl. R 62 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ErbStG.

    Google Scholar 

  27. Vgl. hierzu in Teil 1 Kapitel 1.4.4.

    Google Scholar 

  28. Vgl. Müller, Wirtschaftliche Konsequenzen des Wandels der Rechtsprechung zur ertragsteuerlichen Behandlung der Erbauseinandersetzung und der vorweggenommenen Erbfolge, S. 254.

    Google Scholar 

  29. Vgl. Schild-Plininger, Steuerplanung bei Übertragung von Betriebsvermögen auf Kinder, S. 230.

    Google Scholar 

  30. Vgl. Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 111; Schild-Plininger, Steuerplanung bei Übertragung von Betriebsvermögen auf Kinder, S. 233.; Ergibt sich bei der ertragsteuerlichen Vorteilhaftigkeitsanalyse, daß die stillen Reserven aufzudecken sind, sollten anschließend weitere steuerliche und nicht steuerliche Auswirkungen untersucht werden, da sich durch diese die Vorteilhaftigkeit evtl. nochmals ändern kann. Z. B. erhöht sich bei Aufdeckung der stillen Reserven in einem bald nachfolgenden Erbfall die erbschaftsteuerliche Bemessungsgrundlage. Ergibt sich aufgrund der Vorteilhaftigkeitsanalyse, daß die Aufdeckung der stillen Reserven bei isolierter ertragsteuerlicher Betrachtung nicht vorteilhaft ist, sollte sie nicht durchgeführt werden. Zu den erbschaftsteuerlichen und verkehrsteuerlichen Wirkungen vgl. Schiffers, Steuergestaltung durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 94 ff.; Schild-Plininger, Steuerplanung bei Übertragung von Betriebsvermögen auf Kinder, S. 231 f.; Schild-Plininger, Steuerplanung bei Übertragung von Betriebsvermögen auf Kinder, S. 262 ff.; Schild-Plininger, Steuerplanung bei Übertragung von Betriebsvermögen auf Kinder, 271.

    Google Scholar 

  31. Vgl. auch Schild-Plininger, Steuerplanung bei Übertragung von Betriebsvermögen auf Kinder, S. 35.

    Google Scholar 

  32. Vgl. Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 373; Schiffers, Steuergestaltung durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 147 f.

    Google Scholar 

  33. Vgl. Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 388; Schiffers, Steuergestaltung durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 147 f.

    Google Scholar 

  34. Vgl. Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 389

    Google Scholar 

  35. Vgl. Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 395 f.

    Google Scholar 

  36. Vgl. Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 391.

    Google Scholar 

  37. Vgl. Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 390.

    Google Scholar 

  38. Vgl. BFH, Urteil vom 16.12.1975, BStBl. II 1976, S. 361; BFH, Urteil vom 08.05.1991, BStBl. II 1992, S. 438; Schmidt/Wacker, EStG, § 16 Rz. 577; Blümich/Stuhrmann, § 16 EStG Rz. 446.

    Google Scholar 

  39. Vgl. Hörger, in: Littmann/Bitz/Pust, § 16 EStG Rz. 238; Blümich/Stuhrmann, § 16 EStG Rz. 446; Pitzke, Betriebsveräußerung und Betriebsaufgabe, S. 119.

    Google Scholar 

  40. Vgl. BFH (GrS), Beschluß vom 19.07.1993, BStBl. II 1993, S. 902.

    Google Scholar 

  41. Berufsunfähig im sozialversicherungsrechtlichen Sinne sind Versicherte, deren Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung auf weniger als die Hälfte derjenigen von körperlich, geistig und seelisch gesunden Versicherten mit ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten gesunken ist (§ 43 Abs. 2 SGB VI). Ab 1.1.2001: Rente wegen voller Erwerbsminderung.

    Google Scholar 

  42. Vgl. BFH, Urteil vom 29.04.1982, BStBl. II 1985, S. 205; BFH, Urteil vom 03.07.1991, BFH/NV 1991, S. 813 f.

    Google Scholar 

  43. Vgl. BFH, Urteil vom 19.05.1981, BStBl. II 1981, S. 667; BFH, Urteil vom 03.07.1991, BFH/NV 1991, S. 813 f.; Schmidt/Wacker, EStG, § 16 Rz. 579; Schoor, DStR 1995, S. 471; ders., StuB 2001, S. 268.

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  44. Vgl. Schmidt/Wacker, EStG, § 16 Rz. 581; Hörger, in: Littmann/Bitz/Pust, § 16 EStG Rz. 242b; Blümich/Stuhrmann, § 16 EStG Rz. 447; Bering, DStR 1995, S. 1821

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  45. Kanzler, FR 1995, S. 852.

    Google Scholar 

  46. Vgl. Schmidt/Wacker, EStG, §16 Rz. 581; Blümich/Stuhrmann, §16 EStG Rz. 457; R 139 Abs. 13 Satz 3 EStR.

    Google Scholar 

  47. In diesem Zusammenhang können in Abhängigkeit von der Höhe des Veräußerungsgewinns vier Bereiche unterschieden werden. Beträgt der Veräußerungsgewinn bis zu 51.200 €, ergibt sich kein steuerpflichtiger Veräußerungsgewinn. Bis zu einem Veräußerungsgewinn von 154.000 € wird der Freibetrag in voller Höhe abgezogen. Bei Veräußerungsgewinnen zwischen 154.000 und 205.200 € ermäßigt sich der Freibetrag um den Betrag, um den der Veräußerungsgewinn 154.000 € übersteigt. Der Freibetrag entfällt, sobald der Veräußerungsgewinn 205.200 € und mehr beträgt. Vgl. auch Breithecker/Klapdor/Zisowski, Unternehmenssteuerreform, S. 74.

    Google Scholar 

  48. Hinzuweisen ist auf die Schwierigkeiten, die sich bei der Aufteilung des einheitlichen Veräußerungs- bzw. Aufgabepreises auf den Teil, der § 34 EStG unterliegt, und den Teil, der dem Halbeinkünfteverfahren unterliegt, ergeben. Diese Aufteilungsproblematik könnte anhand der Stufentheorie gelöst werden. Vgl. PWC, Unternehmenssteuerreform 2001, S. 150 ff.; Schaumburg/Rödder, Unternehmenssteuerreform 2001, S. 333; Schulze zur Wiesche, WPg 2001, S. 1380

    Google Scholar 

  49. Seibt, DStR 2000, S. 2071.

    Google Scholar 

  50. Vgl. Blümich/Lindberg, § 34 EStG Rz. 38.

    Google Scholar 

  51. Vgl. Borggreve, in: Littmann/Bitz/Pust, § 34 EStG Rz. 1.

    Google Scholar 

  52. Vgl. Schmidt/Seeger, EStG, §34 Rz. 1; Borggreve, in: Littmann/Bitz/Pust, §34 EStG Rz. 1; Mellinghoff, in: Kirchhof, EStG, § 34 Rn. 1, 15; Breithecker/Klapdor/Zisowski, Unternehmens-steuerreform, S. 75; Jahndorf/ Lorscheider, FR 2000, S. 434

    Google Scholar 

  53. Juchum, DB 2000, S. 343

    Google Scholar 

  54. Richter, FR 2000, S. 762

    Google Scholar 

  55. Sydow, NWB 1999, Fach 3, S. 10766. Die Begünstigung kommt somit z. B. nicht in Betracht für einen Entnahmegewinn, der bei einer unentgeltlichen Betriebsübertragung entsteht, wenn einzelne Wirtschaftsgüter zurückbehalten werden.

    Google Scholar 

  56. Das Antragserfordernis ist durch das Steueränderungsgesetz 2001, Gesetz vom 20.12.2001, BGBl. 2001, S. 3794 ff. entfallen. Die Gewährung der Tarifbegünstigung nach § 34 Abs. 1 EStG ist nach der Neufassung nunmehr von Amts wegen zu berücksichtigen. Vgl. hierzu Grützner, NWB 2002, Fach 3b, S. 5481.; Zur Ermittlung der Steuerbelastung auf außerordentliche Einkünfte vgl. Rasche, in: Herrmann/Heuer /Raupach, §34 EStG Anm. R 35; Herzig/Förster, DB 1999, S. 713 f.

    Google Scholar 

  57. Sydow, NWB 1999, Fach 3, S. 10761

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  58. Urban, FR 1999, S. 782

    Google Scholar 

  59. Wendt, FR 1999, S. 335 ff.

    Google Scholar 

  60. Vgl. auch Kroschel/Wellisch, BB 1998, S. 2551.

    Google Scholar 

  61. Vgl. auch Henning/Hundsdoerfer/Schult, DStR 1999, S. 132

    Google Scholar 

  62. Herzig/Förster, DB 1999, S. 714

    Google Scholar 

  63. Kaminski, DB 1999, S. 1238

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  64. Korezkij, DStR 1999, S. 994

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  65. Kroschel/Wellisch, BB 1998, S. 2551

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  66. Paus, NWB 1999, Fach 3, S. 10892

    Google Scholar 

  67. Schmidt, DB 2000, S. 2401

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  68. Stahl, KÖSDI 2000, S. 12339

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  69. Wendt, FR 1999, S. 336.

    Google Scholar 

  70. Vgl. Mellinghoff, in: Kirchhof, EStG, § 34 Rn. 96 m. w. N.

    Google Scholar 

  71. Gesetz vom 19.12.2000, BStBl. I 2001, S. 25 ff.

    Google Scholar 

  72. Vgl. Blümich/Lindberg, § 34 EStG Rz. 123; Hagen/Schynol, DB 2001, S. 401; dies., NWB 2001, Fach 3 S. 11588

    Google Scholar 

  73. Stahl, KÖSDI 2001, S. 12843

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  74. Wendt, FR 2000, S. 1201.

    Google Scholar 

  75. Vgl. Mellinghoff, in: Kirchhof, EStG, § 34 Rn. 72; Schaumburg/Rödder, Unternehmenssteuerreform 2001, S. 335

    Google Scholar 

  76. Schmidt, DB 2000, S. 2402.

    Google Scholar 

  77. Vgl. Borggreve, in: Littmann/Bitz/Pust, § 34 EStG Rz. 74; Ernst & Young/BDI, Leitfaden zur Unternehmenssteuerreform, S. 143; Geck, ZEV 2001, S. 45

    Google Scholar 

  78. Hagen/Schynol, DB 2001, S. 404

    Google Scholar 

  79. Schaumburg/Rödder, Unternehmenssteuerreform 2001, S. 335

    Google Scholar 

  80. Schmidt, DB 2000, S. 2402.

    Google Scholar 

  81. Vgl. Breithecker/Klapdor/Zisowski, Unternehmenssteuerreform, S. 77 ff.; Freyer/Schult, DStR 2001, S. 457 ff.

    Google Scholar 

  82. Hagen/Schynol, DB 2001, S. 401 ff

    Google Scholar 

  83. Schmidt, DB 2000, S. 2402 f.

    Google Scholar 

  84. Vgl. Grützner, NWB 2002, Fach 3b, S. 5481.

    Google Scholar 

  85. Vgl. § 7 Satz 2 GewStG n. F.; A 39 Abs. 1 GewStR. Vgl. auch BFH, Urteil vom 17.02.1994, BStBl. II 1994, S. 810; Glanegger/Güroff, § 7 Rz. 14; Stäuber, in: Lenski/Steinberg, GewStG, § 7 Anm. 296 ff.; Schiffers, Steuergestaltung durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 82; Schild-Plininger, Steuerplanung bei Übertragung von Betriebsvermögen auf Kinder, S. 242. A. A. Blümich/von Twickel, § 7 GewStG Rz. 142 ff.

    Google Scholar 

  86. Vgl. in Teil 1 Kapitel 2.2.2 und 2.2.3.

    Google Scholar 

  87. Vgl. Schiffers, Steuergestaltung durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 85.

    Google Scholar 

  88. Bei der Realteilung mit Spitzenausgleich wird die Abfindungszahlung nur dem anteiligen buchmäßigen Kapital des Betriebs gegenübergestellt (vgl. Formel (13)).

    Google Scholar 

  89. Vgl. BFH, Urteil vom 21.01.1971, BStBl. II 1971, S. 684; BFH, Urteil vom 31.01.1973, BStBl. II 1973, S. 393; BFH, Urteil vom 09.04.1987, BFH/NV 1987, S. 764; BFH, Urteil vom 17.09.1987, BStBl. II 1988, S. 442; Gebel, Betriebsvermögen und Unternehmernachfolge, Rn. 360; Schiffers, Steuergestaltung durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 86; Trompeter, Vorweggenommene Erbfolge durch Betriebsübertragung, S. 82 f.

    Google Scholar 

  90. Vgl. BFH, Urteil vom 16.06.1971, BStBl. II 1972, S. 452; BFH (GrS), Beschluß vom 12.06.1978, BStBl. II 1978, S. 625; BFH, Urteil vom 16.12.1981, BStBl. II 1982, S. 321; BFH, Urteil vom 23.2.1984, BStBl. II 1984, S. 517; Hörger, in: Unternehmenskauf im Steuerrecht, S. 149 f.; Schiffers, Steuergestaltung durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 85 f.; Trompeter, Vorweggenommene Erbfolge durch Betriebsübertragung, S. 83.

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  91. Zur Stufentheorie vgl. BFH, Urteil vom 13.10.1983, BStBl. II 1984, S. 105; BFH, Urteil vom 29.10.1991, BStBl. II 1992, S. 649; BFH, Urteil vom 14.06.1994, BStBl. II 1995, S. 247; Schmidt/Wacker, EStG, § 16 Rz. 487 ff.; Hörger, in: Littmann/Bitz/Pust, § 16 EStG Rz. 163; Herzig, DB 1990, S. 134

    Google Scholar 

  92. Hörger/Stobbe, DStR 1991, S. 1231 f.; Hötzel, Unternehmenskauf und Steuern, S. 11 ff. mit ausführlichen Nachweisen; Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 73

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  93. Schellhorn, BuW 1996, S. 420

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  94. Siegel, DStR 1991, S. 1478.

    Google Scholar 

  95. Vgl. Schmidt/Wacker, EStG, § 16 Rz. 490; Hörger, in: Littmann/Bitz/Pust, § 16 EStG Rz. 163; Hörger/Stobbe, DStR 1991, S. 1233 ff.

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  96. Ley, KÖSDI 2001, S. 12986. Ausführlich zum Verhältnis der ersten beiden Stufen vgl. Hötzel, Unternehmenskauf und Steuern, S. 14 f.

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  97. Lediglich eine Aufteilung nach dem Verhältnis der Teilwerte zulassend vgl. Siegel, DStR 1991, S. 1478 f.

    Google Scholar 

  98. Vgl. Hörger, in: Littmann/Bitz/Pust, § 16 Rz. 163.

    Google Scholar 

  99. Vgl. BFH, Urteil vom 29.10.1991, BStBl. II 1992, S. 649; BFH, Urteil vom 18.02.1993, BStBl. II 1994, S. 225; BFH, Urteil vom 30.03.1993, BStBl. II 1993, S. 707; BFH, Urteil vom 14.06.1994, BStBl. II 1995, S. 247.; Ebenso Hörger, in: Littmann/Bitz/Pust, § 16 EStG Rz. 163; Hörger, in: Untemehmenskauf im Steuerrecht, S. 146; Hörger/Stobbe, DStR 1991, S. 1232 f.

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  100. Schellhorn, BuW 1996, S. 421.

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  101. Vgl. ausführlich Schiffers, Steuergestaltung durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 309 ff.

    Google Scholar 

  102. Vgl. Paus, NWB 1991, Fach 3, S. 7792; Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 113 f.

    Google Scholar 

  103. Vgl. BFH, Urteil vom 19.05.1976, BStBl. II 1977, S. 61; Schmidt/Drenseck, EStG, § 7 Rz. 82; Werndl, in: Kirchhof/Söhn/Mellinghoff, EStG, § 7 Rdnr. B 67 ff.; Handzik, in: Littmann/Bitz/Pust, § 7 EStG Rz. 115; Blümich/Brandis, § 7 EStG Rz. 334.

    Google Scholar 

  104. Außer bei der Realteilung verbleiben in diesem Zusammenhang zwar die Wirtschaftsgüter im selben Betrieb, es wechselt aber der Inhaber des Betriebs, so daß aus seiner Sicht in Abhängigkeit von den betriebsindividuellen Verhältnissen die Restnutzungsdauer neu geschätzt werden kann. Kritisch hierzu vgl. Trompeter, Vorweggenommene Erbfolge durch Betriebsübertragung, S. 91 f.

    Google Scholar 

  105. Vgl. BMF, Erlaß vom 11.01.1993, BStBl. I 1993, S. 62 ff., Tz. 19 f.; BMF, Erlaß vom 13.01.1993, BStBl. I 1993, S. 80 ff., Tz. 35 ff.

    Google Scholar 

  106. Vgl. Schmidt/Wacker, EStG, § 16 Rz. 620; Schmidt/Drenseck, EStG, § 7 Rz. 104; Trompeter, Vorweggenommene Erbfolge durch Betriebsübertragung, S. 91.

    Google Scholar 

  107. Vgl. BMF, Erlaß vom 11.01.1993, BStBl. I 1993, S. 62 ff., Tz. 19; BMF, Erlaß vom 13.01.1993, BStBl. I 1993, S. 80 ff., Tz. 37; Schmidt/Drenseck, EStG, § 7 Rz. 104 f.; Blümich/Brandis, § 7 EStG Rz. 260; Märkle, DStR 1993, S. 1008

    Google Scholar 

  108. Wacker/Franz, BB 1993, Beilage 5, S. 9.

    Google Scholar 

  109. Ebenso vgl. Blümich/Brandis, § 7 EStG Rz. 260; Märkle, DStR 1993, S. 1008.

    Google Scholar 

  110. Ausführlich zur Ermittlung des mittleren Besteuerungszeitpunkts vgl. Kleineidam, StbJb. 1979/80, S. 368 ff.; Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 210 ff.; Schild-Plininger, Steuerplanung bei Übertragung von Betriebsvermögen auf Kinder, S. 248 ff.

    Google Scholar 

  111. Kleineidam, StbJb. 1979/80, S. 368 f.

    Google Scholar 

  112. Vgl. Kupsch/Achtert/Göckeritz, Unternehmungsbesteuerung, S. 65 f.; Rose, Betriebswirtschaftliche Steuerlehre, S. 96; Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 134; Wagner/Dirrigl, Die Steuerplanung der Unternehmung, S. 29. Der Gewerbeertragsteuersatz sge wird ermittelt nach folgender Formel, in der die Abzugsfähigkeit der Gewerbeertragsteuer bei der eigenen Bemessungsgrundlage berücksichtigt ist: (31) \( {s^{{ge}}} = \frac{{m \bullet h}}{{1 + m \bullet h}} \) mit m = Steuermeßzahl und h = Hebesatz. Vgl. Kupsch/Achtert/Göckeritz, Unternehmungsbesteuerung, S. 39 f.; Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 133.

    Google Scholar 

  113. Die Steuerermäßigung (sest35) aufgrund der Gewerbesteueranrechnung nach § 35 EStG wird entsprechend folgender Formel ermittelt: (32) \( {s^{{est35}}} = 1,8\frac{{{s^{{ge}}}}}{h} = 1,8\frac{{\frac{{m \bullet h}}{{1 + m \bullet h}}}}{h} = 1,8\frac{m}{{1 + m \bullet h}} \). Zur Herleitung vgl. Ottersbach, DB 2001, S. 1157 ff. Allgemein zur Gewerbesteueranrechnung vgl. Schmidt/Glanegger, EStG, § 35 Rz. 5 ff.; Korezkij, BB 2001, S. 333 ff., 389 ff.

    Google Scholar 

  114. Siegel, BB 2001, S. 701 ff.

    Google Scholar 

  115. Thiel, StuW 2000, S. 413 ff. Zur Kritik vgl. auch Hey, FR 2001, S. 878 ff.

    Google Scholar 

  116. Vgl. Schmidt/Glanegger, EStG, § 35 Rz. 12; Gosch, in: Kirchhof, EStG, § 35 Rn. 18; Förster, FR 2000, S. 867

    Google Scholar 

  117. Herzig/Lochmann, DB 2000, S. 1730

    Google Scholar 

  118. Korezkij, BB 2001, S. 341 f.

    Google Scholar 

  119. Wendt, FR 2000, S. 1178 f.

    Google Scholar 

  120. Wesselbaum-Neugebauer, DStR 2001, S. 184.

    Google Scholar 

  121. A. A. vgl. Neu, DStR 2000, S. 1936

    Google Scholar 

  122. Thiel, StuW 2000, S.419.

    Google Scholar 

  123. Zum Umfang des Begriffs „gewerbliche Einkünfte“ vgl. Korezkij, DStR 2001, S. 1642 ff.

    Google Scholar 

  124. Vgl. Schmidt/Glanegger, EStG, § 35 Rz. 23; Cattelaens, WPg 2000, S. 1187; Thiel, StuW 2000, S. 419

    Google Scholar 

  125. Wendt, FR 2000, S. 1179.

    Google Scholar 

  126. Vgl. Gosch, in: Kirchhof, EStG, §35 Rn. 15; Ottersbach, DB 2001, S. 1158; Wesselbaum-Neugebauer, DStR 2001, S. 184.

    Google Scholar 

  127. Vgl. Cattelaens, WPg 2000, S. 1180

    Google Scholar 

  128. Ritzer/Stangl, Inf 2000, S. 642

    Google Scholar 

  129. Thiel, StuW 2000, S. 414

    Google Scholar 

  130. Wendt, FR 2000, S. 1176. Bei Berücksichtigung des Solidaritätszuschlags erhöht sich der Gewerbesteuerhebesatz auf 360%, vgl. Gosch, in: Kirchhof, EStG, § 35 Rn. 22.

    Google Scholar 

  131. Als Steuersatz (se) wird in dieser Arbeit der Durchschnittssteuersatz verwendet, der sich aus dem Verhältnis der gesamten Einkommensteuer zum gesamten zu versteuernden Einkommen ergibt. Der Durchschnittssteuersatz errechnet sich nach der Tarifvorschrift des § 32a EStG.

    Google Scholar 

  132. Als Entscheidungszeitpunkt und gleichzeitig als Beginn des Planungszeitraums gilt t = 0, da bereits im gleichen Jahr der Aufdeckung der stillen Reserven die erhöhte Aufwandsverrechnung beginnen kann. Ist dies bei einzelnen Wirtschaftsgütern nicht der Fall, kann ΔA0 für dieses Wirtschaftsgut mit dem Wert 0 angesetzt werden. Vgl. hierzu Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 168 f.

    Google Scholar 

  133. Vgl. Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 140; Schiffers, Steuergestaltung durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 183; Trompeter, Vorweggenommene Erbfolge durch Betriebsübertragung, S. 213 f.; Wöhe, Betriebswirtschaftliche Steuerlehre Bd. II/1, S. 520; Wöhe/Bieg, Grundzüge der betriebswirtschaftlichen Steuerlehre, S. 90.

    Google Scholar 

  134. Vgl. Dellmann, StuW 1973, S. 245.

    Google Scholar 

  135. Vgl. Schiffers, Steuergestaltung durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 184.

    Google Scholar 

  136. Vgl. Elschen/Trompeter, DB 1990, S. 2537; Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 141; Schild-Plininger, Steuerplanung bei Übertragung von Betriebsvermögen auf Kinder, S. 36.

    Google Scholar 

  137. Vgl. Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 140.

    Google Scholar 

  138. Ausführlich und grundlegend zur Bestimmung des Kalkulationszinsfußes vgl. Eisenach, Entscheidungsorientierte Steuerplanung, S. 266 ff.; Marettek, Steuerbilanzplanung, S. 38 ff.; Schneeloch, Rechtsformwahl und Rechtsformwechsel mittelständischer Unternehmen, S. 135 ff.; Schneider, Investition, Finanzierung und Besteuerung, S. 102 f.; Wagner/Dirrigl, Die Steuerplanung der Unternehmung, S. 30 ff.

    Google Scholar 

  139. Vgl. Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 138.

    Google Scholar 

  140. Vgl. z. B. Storz, Steuerplanung im Unternehmen mit einem computergestützten Modell, S. 74; Wagner/ Dirrigl, Die Steuerplanung der Unternehmung, S. 31; Wöhe/Bieg, Grundzüge der betriebswirtschaftlichen Steuerlehre, S. 361.

    Google Scholar 

  141. Vgl. Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 167.

    Google Scholar 

  142. Vgl. BFH, Urteil vom 21.01.1971, BStBl. II 1971, S. 684; BFH, Urteil vom 31.01.1973, BStBl. II 1973, S. 393; BFH, Urteil vom 09.04.1987, BFH/NV 1987, S. 764; BFH, Urteil vom 17.09.1987, BStBl. II 1988, S. 442; Gebel, Betriebsvermögen und Unternehmernachfolge, Rn. 360; Schiffers, Steuergestaltung durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 86; Trompeter, Vorweggenommene Erbfolge durch Betriebsübertragung, S. 82 f.

    Google Scholar 

  143. Vgl. BFH, Urteil vom 16.06.1971, BStBl. II 1972, S. 452; BFH (GrS), Beschluß vom 12.06.1978, BStBl. II 1978, S. 625; BFH, Urteil vom 16.12.1981, BStBl. II 1982, S. 321; BFH, Urteil vom 23.2.1984, BStBl. II 1984, S. 517; Hörger, in: Unternehmenskauf im Steuerrecht, S. 149 f.; Schiffers, Steuergestaltung durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 85 f.; Trompeter, Vorweggenommene Erbfolge durch Betriebsübertragung, S. 83.

    Google Scholar 

  144. Zur Stufentheorie vgl. BFH, Urteil vom 13.10.1983, BStBl. II 1984, S. 105; BFH, Urteil vom 29.10.1991, BStBl. II 1992, S. 649; BFH, Urteil vom 14.06.1994, BStBl. II 1995, S. 247; Schmidt/Wacker, EStG, § 16 Rz. 487 ff.; Hörger, in: Littmann/Bitz/Pust, § 16 EStG Rz. 163; Herzig, DB 1990, S. 134; Hörger/Stobbe, DStR 1991, S. 1231 f.; Hötzel, Unternehmenskauf und Steuern, S. 11 ff. mit ausführlichen Nachweisen; Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 73; Schellhorn, BuW 1996, S. 420; Siegel, DStR 1991, S. 1478.

    Google Scholar 

  145. Vgl. Schmidt/Wacker, EStG, § 16 Rz. 490; Hörger, in: Littmann/Bitz/Pust, § 16 EStG Rz. 163; Hörger/Stobbe, DStR 1991, S. 1233 ff.; Ley, KÖSDI 2001, S. 12986. Ausführlich zum Verhältnis der ersten beiden Stufen vgl. Hötzel, Unternehmenskauf und Steuern, S. 14 f. Lediglich eine Aufteilung nach dem Verhältnis der Teilwerte zulassend vgl. Siegel, DStR 1991, S. 1478 f.

    Google Scholar 

  146. Vgl. Hörger, in: Littmann/Bitz/Pust, § 16 Rz. 163.

    Google Scholar 

  147. Vgl. BFH, Urteil vom 29.10.1991, BStBl. II 1992, S. 649; BFH, Urteil vom 18.02.1993, BStBl. II 1994, S. 225; BFH, Urteil vom 30.03.1993, BStBl. II 1993, S. 707; BFH, Urteil vom 14.06.1994, BStBl. II 1995, S. 247. Ebenso Hörger, in: Littmann/Bitz/Pust, § 16 EStG Rz. 163; Hörger, in: Untemehmenskauf im Steuerrecht, S. 146; Hörger /Stobbe, DStR 1991, S. 1232 f.; Schellhorn, BuW 1996, S. 421.

    Google Scholar 

  148. Vgl. ausführlich Schiffers, Steuergestaltung durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 309 ff.

    Google Scholar 

  149. Vgl. Paus, P NWB 1991, Fach 3, S. 7792; Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 113 f.

    Google Scholar 

  150. Vgl. BFH, Urteil vom 19.05.1976, BStBl. II 1977, S. 61; Schmidt/Drenseck, EStG, § 7 Rz. 82; Werndl, in: Kirchhof/Söhn/Mellinghoff, EStG, § 7 Rdnr. B 67 ff.; Handzik, in: Littmann/Bitz/Pust, § 7 EStG Rz. 115; Blümich/Brandis, § 7 EStG Rz. 334.

    Google Scholar 

  151. Außer bei der Realteilung verbleiben in diesem Zusammenhang zwar die Wirtschaftsgüter im selben Betrieb, es wechselt aber der Inhaber des Betriebs, so daß aus seiner Sicht in Abhängigkeit von den betriebsindividuellen Verhältnissen die Restnutzungsdauer neu geschätzt werden kann. Kritisch hierzu vgl. Trompeter, Vorweggenommene Erbfolge durch Betriebsübertragung, S. 91 f.

    Google Scholar 

  152. Vgl. BMF, Erlaß vom 11.01.1993, BStBl. I 1993, S. 62 ff., Tz. 19 f.; BMF, Erlaß vom 13.01.1993, BStBl. I 1993, S. 80 ff., Tz. 35 ff.

    Google Scholar 

  153. Vgl. Schmidt/Wacker, EStG, § 16 Rz. 620; Schmidt/Drenseck, EStG, § 7 Rz. 104; Trompeter, Vorweggenommene Erbfolge durch Betriebsübertragung, S. 91.

    Google Scholar 

  154. Vgl. BMF, Erlaß vom 11.01.1993, BStBl. I 1993, S. 62 ff., Tz. 19; BMF, Erlaß vom 13.01.1993, BStBl. I 1993, S. 80 ff., Tz. 37; Schmidt/Drenseck, EStG, § 7 Rz. 104 f.; Blümich/Brandis, § 7 EStG Rz. 260; Märkle, DStR 1993, S. 1008; Wacker/Franz, BB 1993, Beilage 5, S. 9.

    Google Scholar 

  155. Ebenso vgl. Blümich/Brandis, § 7 EStG Rz. 260; Märkle, DStR 1993, S. 1008.

    Google Scholar 

  156. Ausführlich zur Ermittlung des mittleren Besteuerungszeitpunkts vgl. Kleineidam, StbJb. 1979/80, S. 368 ff.; Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 210 ff.; Schild-Plininger, Steuerplanung bei Übertragung von Betriebsvermögen auf Kinder, S. 248 ff.

    Google Scholar 

  157. Kleineidam, StbJb. 1979/80, S. 368 f.

    Google Scholar 

  158. Vgl. Kupsch/Achtert/Göckeritz, Unternehmungsbesteuerung, S. 65 f.; Rose, Betriebswirtschaftliche Steuerlehre, S. 96; Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 134; Wagner/Dirrigl, Die Steuerplanung der Unternehmung, S. 29. Der Gewerbeertragsteuersatz sge wird ermittelt nach folgender Formel, in der die Abzugsfähigkeit der Gewerbeertragsteuer bei der eigenen Bemessungsgrundlage berücksichtigt ist: (31) mit m = Steuermeßzahl und h = Hebesatz. Vgl. Kupsch/Achtert/Göckeritz, Unternehmungsbesteuerung, S. 39 f.; Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 133.

    Google Scholar 

  159. Die Steuerermäßigung (sest35) aufgrund der Gewerbesteueranrechnung nach § 35 EStG wird entsprechend folgender Formel ermittelt: (32). Zur Herleitung vgl. Ottersbach, DB 2001, S. 1157 ff. Allgemein zur Gewerbesteueranrechnung vgl. Schmidt/Glanegger, EStG, § 35 Rz. 5 ff.; Korezkij, BB 2001, S. 333 ff., 389 ff.; Siegel, BB 2001, S. 701 ff.; Thiel, StuW 2000, S. 413 ff. Zur Kritik vgl. auch Hey, FR 2001, S. 878 ff.

    Google Scholar 

  160. Vgl. Schmidt/Glanegger, EStG, § 35 Rz. 12; Gosch, in: Kirchhof, EStG, § 35 Rn. 18; Förster, FR 2000, S. 867; Herzig/Lochmann, DB 2000, S. 1730; Korezkij, BB 2001, S. 341 f.; Wendt, FR 2000, S. 1178 f.; Wesselbaum-Neugebauer, DStR 2001, S. 184. A. A. vgl. Neu, DStR 2000, S. 1936; Thiel, StuW 2000, S.419. Zum Umfang des Begriffs „gewerbliche Einkünfte“vgl. Korezkij, DStR 2001, S. 1642 ff.

    Google Scholar 

  161. Vgl. Schmidt/Glanegger, EStG, § 35 Rz. 23; Cattelaens, WPg 2000, S. 1187; Thiel, StuW 2000, S. 419; Wendt, FR 2000, S. 1179.

    Google Scholar 

  162. Vgl. Gosch, in: Kirchhof, EStG, §35 Rn. 15; Ottersbach, DB 2001, S. 1158; Wesselbaum-Neugebauer, DStR 2001, S. 184.

    Google Scholar 

  163. Vgl. Cattelaens, WPg 2000, S. 1180; Ritzer/Stangl, Inf 2000, S. 642; Thiel, StuW 2000, S. 414; Wendt, FR 2000, S. 1176. Bei Berücksichtigung des Solidaritätszuschlags erhöht sich der Gewerbesteuerhebesatz auf 360%, vgl. Gosch, in: Kirchhof, EStG, § 35 Rn. 22.

    Google Scholar 

  164. Als Steuersatz (se) wird in dieser Arbeit der Durchschnittssteuersatz verwendet, der sich aus dem Verhältnis der gesamten Einkommensteuer zum gesamten zu versteuernden Einkommen ergibt. Der Durchschnittssteuersatz errechnet sich nach der Tarifvorschrift des § 32a EStG.

    Google Scholar 

  165. Als Entscheidungszeitpunkt und gleichzeitig als Beginn des Planungszeitraums gilt t = 0, da bereits im gleichen Jahr der Aufdeckung der stillen Reserven die erhöhte Aufwandsverrechnung beginnen kann. Ist dies bei einzelnen Wirtschaftsgütern nicht der Fall, kann ΔA0 für dieses Wirtschaftsgut mit dem Wert 0 angesetzt werden. Vgl. hierzu Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 168 f.

    Google Scholar 

  166. Vgl. Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 140; Schiffers, Steuergestaltung durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 183; Trompeter, Vorweggenommene Erbfolge durch Betriebsübertragung, S. 213 f.; Wöhe, Betriebswirtschaftliche Steuerlehre Bd. II/1, S. 520; Wöhe/Bieg, Grundzüge der betriebswirtschaftlichen Steuerlehre, S. 90.

    Google Scholar 

  167. Vgl. Dellmann, StuW 1973, S. 245.

    Google Scholar 

  168. Vgl. Schiffers, Steuergestaltung durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 184.

    Google Scholar 

  169. Vgl. Elschen/Trompeter, DB 1990, S. 2537; Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 141; Schild-Plininger, Steuerplanung bei Übertragung von Betriebsvermögen auf Kinder, S. 36.

    Google Scholar 

  170. Vgl. Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 140.

    Google Scholar 

  171. Ausführlich und grundlegend zur Bestimmung des Kalkulationszinsfußes vgl. Eisenach, Entscheidungsorientierte Steuerplanung, S. 266 ff.; Marettek, Steuerbilanzplanung, S. 38 ff.; Schneeloch, Rechtsformwahl und Rechtsformwechsel mittelständischer Unternehmen, S. 135 ff.; Schneider, Investition, Finanzierung und Besteuerung, S. 102 f.; Wagner/Dirrigl, Die Steuerplanung der Unternehmung, S. 30 ff.

    Google Scholar 

  172. Vgl. Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 138.

    Google Scholar 

  173. Vgl. z. B. Storz, Steuerplanung im Unternehmen mit einem computergestützten Modell, S. 74; Wagner/ Dirrigl, Die Steuerplanung der Unternehmung, S. 31; Wöhe/Bieg, Grundzüge der betriebswirtschaftlichen Steuerlehre, S. 361.

    Google Scholar 

  174. Vgl. Schaum, Steuerpolitik durch Aufdeckung stiller Reserven, S. 167.

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  1. Gabriele Rautenstrauch
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Rautenstrauch, G. (2002). Realisation stiller Reserven. In: Optimale Gestaltung der Unternehmensnachfolge. Deutscher Universitätsverlag. https://doi.org/10.1007/978-3-322-89093-1_9

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