Darf der Architekt ausnahmsweise die anrechenbaren Kosten für die Leistungsphase V schon nach der Kostenberechnung und nicht erst nach der Kostenfeststellung ermitteln?

Zusammenfassung

Architekt Penibel war von Bauherrn Geizig beauftragt, die Genehmigungsplanung für sein neues Eigenheim zu übernehmen. Nach Abschluß des Genehmigungsverfahrens wurde Penibel von Geizig beauftragt, die Ausführungsplanung entsprechend der Leistungsphase V des § 15 Abs. 1 HOAI zu erstellen. Infolge einer Kündigung durch Geizig führt er die Leistungsphase V jedoch nicht aus. Auch kann er die tatsächlich entstandenen Kosten nicht beschaffen, weil Geizig das Bauvorhaben nicht durchführt. Trotzdem tauchen in seiner Schlußrechnung die anrechenbaren Kosten für die Leistungsphase V des § 15 Abs. 1 HOAI auf. Geizig weigert sich zu bezahlen und meint, Penibel hätte die anrechenbaren Kosten gar nicht ermitteln dürfen, da diese gem. § 10 Abs. 2 Nr. 2 HOAI erst nach der Kostenfeststellung berechnet werden dürfen.