Wann und aus welchen Gründen endet der Patentschutz? Die Beendigung des Patentrechts

Zusammenfassung

Das Patentrecht gewährt seinem Inhaber keinen ewigen Schutz. Deswegen stellt die zeitliche Begrenzung auch den wichtigsten Grund für die Beendigung des Patentschutzes dar. Daneben gibt es weitere Gründe für das Erlöschen des Patents. Das Erlöschen wirkt aber erst ab dem Zeitpunkt, in dem der Erlöschensgrund eintritt. Neben dem Erlöschen kann das Patent auch durch Widerruf oder Nichtigerklärung enden. Diese Art der Beendigung wirkt aber zurück auf den Zeitpunkt der Erteilung, das heißt es wird dann davon ausgegangen, als wäre niemals ein Patent erteilt worden.