Welche Folgen hat eine Patentverletzung? Die Rechtsfolgen der Patentverletzung

Zusammenfassung

Steht einmal fest, dass ein Patent (wortsinngemäß oder äquivalent) verletzt worden ist, stellt sich selbstverständlich die Frage, welche Folgen sich daraus für Patentinhaber und Patentverletzer ergeben. Zu unterscheiden ist grundsätzlich zwischen den zivilrechtlichen Folgen, also den Ansprüchen des Patentinhabers, die sich gegen den Verletzer richten, und den strafrechtlichen Folgen, also einer möglichen strafrechtlichen Verfolgung des Patentverletzers.