Einführung

Zusammenfassung

Parlamentarismus ohne Transparenz? Mit dem Begriff Transparenz verbindet sich eine doppelte Fragestellung. Zum einen wird damit die Frage nach der Durchsichtigkeit, Offenlegung und Nachvollziehbarkeit der mannigfachen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse im politischen System aufgeworfen. Transparenz in diesem Sinne bildet die Voraussetzung für die Berechenbarkeit und Kontrollierbarkeit konkreter politischer Entscheidungsabläufe. Zum anderen meint Transparenz Problembewußtsein im Sinne analytisch-kritischer Offenlegung der systemkennzeichnenden Strukturen, Funktionszusammenhänge und Bewertungsmaßstäbe sowie deren Interpretationsmöglichkeiten. In diesem doppelten Verständnis der Nachvollziehbarkeit konkreter Politik vermittels Offenlegung gegebener politischer Positionen und der Durchschaubarkeit von Diskussions- und Entscheidungsprozessen einerseits sowie der Problemerhellung durch Offenlegung von Strukturen, Funktionszusammenhängen und kritischen Bewertungsmaßstäben andererseits wird im vorliegenden Bande die Transparenzproblematik des Parlamentarismus aufgegriffen.