Die finanztheoretische und -politische Beurteilung von Subventionen

Zusammenfassung

Die klassische Einteilung der Staatsausgaben in Transfers und Non-Transfers, bei der die Subventionen den Transferausgaben zugeordnet wurden, hat lange Zeit den Blick dafür getrübt, daß Subventionen zwar ohne marktwirtschaftliches Entgelt, aber durchaus in der Erwartung oder gar gegen die verbindliche Forderung einer Gegenleistung gewährt werden, die in einer mit staatlichen Zielvorstellungen übereinstimmenden Verhaltensweise des Subventionsempfängers besteht. Versteht man allerdings Subventionen als Transfers, mit denen der Staat private Unternehmen veranlaßt, ihre grundsätzlich auf privaten Nutzen gerichtete Tätigkeit zugunsten staatlicher Ziele zu modifizieren ⁹⁹⁾, so tritt dieser Aspekt, den die moderne Finanztheorie mit „Meritorisierung“ umschreibt, deutlicher hervor. Subventionen stehen dann offensichtlich mit dem von Musgrave in die finanzwissenschaftliche Diskussion eingebrachten Begriff von merit goods bzw. demerit goods in enger Verbindung. Diese Güter werden nämlich durch den Markt innerhalb der Grenzen, die die wirksame Nachfrage auferlegt, befriedigt, und gelangen erst dann in