Die Bedeutung von Kosteninformationen für die Finanzpolitik

Zusammenfassung

Die Bildungs- und Hochschulpolitik konkurriert mit anderen Politiken und Projekten der öffentlichen Hand, die ebenfalls Kosten verursachen und Ausgaben verlangen, und die — von Sonderfinanzierungen abgesehen²⁰⁵ — alle aus ein und demselben Haushalt zu bestreiten sind. Damit freilich verliert der bildungspolitische Aspekt viel von seinem an früherer Stelle dargestellten eigenständigen Charakter; er geht vielmehr auf in der übergeordneten, finanzpolitischen Diskussion der staatlichen Aktivität in ihrer Gesamtheit, die sich mit den rechtlichen Normen und parlamentarischen Praktiken der Mittelbewilligung und Mittelaufteilung entsprechend einer ganz bestimmten Prioritätenskala ebenso intensiv auseinanderzusetzen hat wie mit der Frage nach der im einzelnen Verfahrens- und verwaltungswirtschaftlichsten Verwendung der Mittel. Ob und wieweit zur Lösung derartiger Probleme Kosteninformationen beitragen können, muß im einzelnen nachfolgend geprüft werden.