Problemstellung

Zusammenfassung

Die Vorschriften des neuen Bilanzrechts sind auslegungsbedürftig; dies bezieht sich in besonderer Weise auf das zum erstenmal in das Gesetz ausdrücklich aufgenommene Stetigkeitsprinzip (§ 252 Abs. 1 Nr. 6 HGB), nach dem die auf den vorhergehenden Jahresabschluß angewendeten Bewertungsmethoden beibehalten werden sollen. Bislang war umstritten, ob es ein solches Prinzip oder gar einen allgemeinen (auch Ansatz- und Gliederungsfragen einschließenden) Stetigkeitsgrundsatz mit Wirkung über die handelsrechtlichen GoB überhaupt gibt¹⁾. Heute ist umstritten, welche Konsequenzen sich im einzelnen aus dem nunmehr in den Gesetzeswortlaut aufgenommenen Grundsatz stetiger Bewertung für den Bilanzierenden ergeben, welcher Rang ihm, auch als bloße Sollvorschrift, gegenüber anderen Prinzipien, insbesondere gegenüber dem allgemeinen Vorsichtsprinzip im (häufigen) Konfliktfall zugemessen werden kann. Die Antwort hängt wie immer davon ab, welchen Sinn und Zweck man mit dem Stetigkeitsprinzip im besonderen und mit der Bilanz im Rechtssinne im allgemeinen verbindet. Nur wenn hinreichende Klarheit über die Primäraufgabe des handelsrechtlichen Jahresabschlusses besteht, kann eine gesetzeszweckimmanente Auslegung der Einzelvorschriften erfolgen.