Problemstellung

Zusammenfassung

Im Einkommensteuergesetz ist die Ermittlung des steuerpflichtigen Gewinns der Kaufleute nur rudimentär geregelt. Die wenigen Einzelnormen sind angefüllt mit unbestimmten Rechtsbegriffen, die der Auslegung bedürfen, und auch die Generalnorm, der Verweis auf die handelsrechtlichen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung, trägt nur wenig zur Konkretisierung der unklaren Gesetzesvorschriften bei. Es kann daher nicht verwundern, daß bei Meinungsverschiedenheiten zwischen Steuerpflichtigen und Fiskus über Fragen der bilanziellen Gewinnermittlung letztlich die Judikatur über die “richtige” Deutung der jeweiligen Gesetzesvorschrift entscheidet. Bilanzsteuerrecht ist weitgehend Richterrecht¹⁾. Mit der Ausfüllung der offengelassenen Gesetzgebung wird die höchstricherliche Judikatur rechtsschöpferisch tätig und tritt an die Stelle des Gesetzgebers²⁾.