Die Provinzen als gebietskörperschaftliche Einheiten im dezentralisierten Einheitsstaat

Zusammenfassung

Dem Staatsaufbau der Niederlande liegt das Prinzip des “dezentralisierten Einheitsstaates” zugrunde. Dieses Prinzip geht auf das 19. Jahrhundert zurück, in dem sich die konstitutionelle Monarchie auf der Basis eines parlamentarisch-demokratischen Regierungssystems entwickelte; sie ersetzte den Staatenbund der sieben niederländischen Provinzen. Darüber hinaus ist der niederländische Staat heute als demokratischer und sozialer Rechtsstaat mit einer immer stärkeren Prägung durch wohlfahrtsstaatliche Funktionen zu charakterisieren. Für die vorliegende Untersuchung ist zunächst aber das staatsrechtliche Organisationsprinzip des “dezentralisierten Einheitsstaates” von Interesse. Es umfaßt sowohl die formale Organisationsstruktur des niederländischen Staates als auch die Grundlagen der Kompetenzverteilung zwischen den Teileinheiten. Darüber hinaus bestimmt es die Voraussetzungen für die Ausgestaltung der vertikalen Beziehungen zwischen den gebietskörperschaftlichen Ebenen und strukturiert somit das Spannungsfeld von Zentralisierung und Dezentralisierung, in dem die Analyse der Stellung und Funktion der Provinzen anzusiedeln ist.