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Die Bedeutung der föderativen Ordnung für das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland

  • Werner Kaltefleiter

Zusammenfassung

Die föderative Ordnung der Bundesrepublik Deutschland ist wie kaum ein Verfassungselement im Grundgesetz im einzelnen geregelt. Dennoch ist die Ansicht verfehlt, die Bedeutung und die Wirkungsweise des Föderalismus erschöpfend der Verfassung entnehmen zu können. Von besonderer Bedeutung für die lebendige Verfassung ist dabei die Rückwirkung der föderativen Ordnung auf Struktur und Arbeitsweise des Parteiensystemsl.

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Anmerkungen

  1. 1.
    Für Einzelheiten siehe Kaack, Heino: Geschichte und Struktur des deutschen Parteien-systems, Opladen 1971.Google Scholar
  2. 2.
    Dazu bereits — wenn auch unter einem anderen Aspekt — Schäfer, Friedrich: Die Funktion von Bundesparteitagen im föderativen modernen Parteienstaat. In: Demokratisches System und politische Praxis der Bundesrepublik. Festschrift für Theodor Eschenburg, München 1971, S. 287 ff.Google Scholar
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  6. 6.
    Hierzu und zum folgenden unter dem Aspekt der Inkompatibilität auch Jekewitz, Jürgen: Landesregierungsamt und Abgeordnetenmandat im Deutschen Bundestag und im Europäischen Parlament, Bonn 1978, insbesondere S. 5 ff.Google Scholar
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    Dies gilt ähnlich für die gerade während der Großen Koalition geschaffenen Einrichtungen wie Konjunkturrat und Finanzplanungsrat. Siehe dazu auch Kaltefleiter, W.: Verfassungspolitische Probleme langfristiger Haushaltspolitik, in: Jahrbuch „Verfassung und Verfassungswirklichkeit 1969“, Köln und Opladen 1969, S. 239 ff.Google Scholar

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© Springer Fachmedien Wiesbaden 1980

Authors and Affiliations

  • Werner Kaltefleiter
    • 1
  1. 1.KielDeutschland

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