Vom Bonner zum Berliner Parteiensystem?

Zusammenfassung

1981 kam die Alternative Liste (AL) ins Berliner Abgeordnetenhaus. Außerparlamentarier im Parlament? Bei der Bewegung, die noch nicht Partei war, kam die These vom Stand- und Spielbein auf. Dabei war nicht klar, wo die Partei stand und wo sie spielte — im Parlament oder außerhalb. Auf Druck auch der AL wurde im Landesparlament ein Ausländerausschuß eingesetzt, und die neue Partei machte dieses Gremium zu einem Forum von Ausländerinitiativen, mit denen sie zusammenarbeitete. Während der AstA der Technischen Universität im Wissenschaftsausschuß noch höhnte, Ausschuß sei das, was man fortwerfe, drängelten sich Ausländerinitiaven unter der Regie der alternativen Abgeordneten Rita Kantemir, vor “ihrem” Ausschuß das Wort zu erhalten. Der Vorgang beleuchtet eine bemerkenswerte Eigenschaft des Parlamentssystems in Deutschland, die Fähigkeit, neue soziale Bewegungen an sich zu binden, zu integrieren. Rhetorische Parlamentsgegner aus der alternativen und grünen Bewegung stärkten wie in Berlin ab 1980 überall im Bundesgebiet die Legitimation der Parlamente, indem sie diese als Orte ihrer Interessenvertretung eroberten und annahmen. Der parlamentarische Rahmen war weiter gespannt als das Spektrum der traditionellen Parteien. Diese hatten bis dahin geglaubt, ihr Kartell sei uneinnehmbar.