Aufgaben und Ziele staatlicher Finanzpolitik

Zusammenfassung

Ein chinesisches Sprichwort lehrt, dass eine Reise von tausend Meilen mit dem ersten Schritt beginnt. Unsere Reise ins Innere der Finanzpolitik wollen wir daher mit einer nahe liegenden Frage einleiten: Der Frage nämlich, was wir unter Finanzpolitik eigentlich zu verstehen haben. Wenn wir versuchen, darauf eine spontane Antwort zu geben, tauchen vor uns wahrscheinlich bekannte Bilder aus den Fernsehnachrichten auf: Haushaltsdebatten im Deutschen Bundestag mit mehr oder weniger aufgeregten Rednern, ernste Mienen oder Zuversicht verströmende Gesichter auf Finanzministerkonferenzen, wütende Demonstranten im Protest gegen die Kürzung einer staatlichen Leistung. Aus diesen Bildern gewinnen wir drei Eindrücke:

• a) Finanzpolitik ist eine öffentliche Angelegenheit.

• b) Finanzpolitik ist eine streitfähige Angelegenheit.

• c) Finanzpolitik ist eine für die Gesellschaft wichtige Angelegenheit.