Die politischen Systeme Ostasiens im Vergleich

Zusammenfassung

Die vorangehenden Länderstudien haben die politischen Systeme der VR China, Japans, Nord- und Südkoreas, Hongkongs und Taiwans unter dem Aspekt des Wandels betrachtet und versucht, verschiedene Formen von Partizipation in diesen Systemen darzulegen. In einigen Ländern hat sich ein starker politischer (und gesellschaftlicher) Wandel vollzogen, in anderen (Nordkorea) ein kaum erkennbarer, schwacher Wandel, der nur mit Mühe als Veränderungsprozess begreifbar wird — zumal die Daten für eingehende Untersuchungen fehlen. Alle Länderstudien belegen, dass Wandel nicht in einem ausschließlichen Sinne einer Veränderung in Richtung einer zunehmenden politischen Liberalisierung und Demokratisierung nach westlichem Verständnis aufzufassen ist, sondern vielfältige Gestalt annehmen kann. Für die Volksrepublik China trifft beispielsweise der Begriff der Pluralisierung und Partizipationsausweitung eher zu als der Begriff der Demokratisierung. Japan hat in der Nachkriegszeit Phasen eines roll back erlebt, in denen demokratische Errungenschaften wie eine starke lokale Selbstverwaltung schrittweise zurückgenommen wurden und mehr oder minder neu erkämpft werden mussten. Taiwan hat sich (wie Südkorea) von einer Entwicklungsdiktatur zu einem demokratischen Verfassungsstaat gewandelt, während die politischen Verhältnisse in Hongkong vom Spannungsverhältnis Peking-Hongkong geprägt werden. Gilt Südkorea heute als stabile Demokratie, wenngleich mit „Defekten“, so sind die Anzeichen von Veränderungen in Nordkorea noch eher schwach ausgeprägt. Eine Transition würde dort zur Preisgabe zentraler Elemente des Herrschaftssystems und der Chuch’e-Ideologie führen; die Bereitschaft, dies zu billigen und vorzunehmen, ist beim derzeitigen Regime nicht erkennbar. Vielmehr zeichnet sich eine inkrementale Veränderung ab, die den strukturellen und ideologischen Rahmen nicht beschädigen soll. Gleichwohl geht diese inkrementale Veränderung wesentlich langsamer vonstatten als der Wandel in China, dessen kontinuierlicher Reformprozess seit den späten 1970er Jahren auch häufig als incremental change beschrieben wird.