Das politische System Hongkongs

Zusammenfassung

Die Darstellung des politischen Systems der chinesischen Sonderverwaltungsregion Hongkong steht im Zeichen beobachtbarer Widersprüche und offener Fragen, die sich aus dem von der chinesischen Regierung für Hongkong konzipierten Modell „ein Land, zwei Systeme“ ergeben. Mit der am I. Juli 1997 vollzogenen Eingliederung der ehemaligen britischen Kronkolonie in die VR China ist ein formaler Rahmen gesetzt worden, innerhalb dessen die chinesische Zentralregierung eine wirtschaftlich und politisch weitgehende Selbständigkeit Hongkongs in Einklang mit ihren eigenen Souveränitätsansprüchen und nationalen Modernisierungszielen bringen will. Die sich daraus ergebenden Spannungsverhältnisse werden zunächst am Regierungs- und Parteiensystem Hongkongs verdeutlicht. Es folgt eine knappe Analyse der Gründe für die Schwäche der Hongkonger Zivilgesellschaft, die bisher kaum eine Rolle für die politische Dynamik der Sonderverwaltungsregion gespielt hat. Mit der Frage der Entstehung einer eigenen kulturellen Identität des postkolonialen Hongkongs wird abschließend auf einen besonderen Aspekt des Verhältnisses der Sonderverwaltungsregion zur VR China verwiesen. Sie könnte nach 2007, wenn die Entscheidung über eine substanzielle Demokratisierung des politischen System ansteht, in eine pointierte Abgrenzung von der VR China münden.