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Blick auf den ökonomischen und politischen Einigungsprozeß in Europa — Gedanken zu einer „europakompatiblen“ Forschungs- und Technologiepolitik

  • Roland Fleck

Zusammenfassung

Nachdem die von Bundesregierung, Landesregierungen und kommunalen Gebietskörperschaften betriebene Forschungs- und Technologiepolitik nicht autonom gestaltet werden kann, sondern im Handlungsraum Europäische Gemeinschaft formuliert und realisiert wird, muß F&T-Politik in der Bundesrepublik Deutschland eine Kompatibilität zur Politik der Gemeinschaft aufweisen. Wie kam es zur Notwendigkeit dieser Kompatibilität und welche Konsequenzen resultieren aus ihr für die künftige Gestaltung der F&T-Politik in der Bundesrepublik Deutschland und Europa?

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Literatur

  1. 1.
    Vgl. Commission of the European Communities (Hrsg.): First Report, S. XIGoogle Scholar
  2. 2.
    Vgl. ebd., S. XGoogle Scholar
  3. 3.
    Vgl. hierzu bspw. das HFSP “Human Frontier Science Programme”, einer internationalen Initiative Japans zur internationalen Zusammenarbeit in der biotechnologischen Grundlagenforschung, die der damalige japanische Ministerpräsident Nakasone im Juni 1987 beim G7-Gipfeltreffen der sieben größten Industrienationen in Venedig vorgestellt hat. Vgl. hierzu ausführlich Sälzer, B.: Mehr-Wert, S. 144 ff.Google Scholar
  4. 4.
    Die EG-Kommission stellt fest, daß die technologische Lücke zwischen entwickelten und weniger entwickelten Regionen der Gemeinschaft großer ist als die jeweilige ökonomische Lücke. Vgl. Commission of the European Communities (Hrsg.): First Report, S. XIGoogle Scholar
  5. 5.
    Vgl. Commission of the European Communities (Hrsg.): First Report, S. XIGoogle Scholar
  6. 6.
    Zahlenangaben für 1985; Quelle wie Tab. 33Google Scholar
  7. 7.
    Zur technologischen Situation Frankreichs insbesondere in technikqualitativer und regionaler Hinsicht vgl. Lehoucq, Th.; Strauss, J.-P.: industriesGoogle Scholar
  8. 8.
    Vgl. Sälzer, B.: Mehr-Wert, S. 53Google Scholar
  9. 9.
    Siehe Art. 38 ff., insbes. Art. 41 EWGVGoogle Scholar
  10. 10.
    Vgl. hierzu die Ausführungen in Sälzer, B.: Mehr-Wert, S. 55Google Scholar
  11. 11.
    Veröffentlicht im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften vom 4.8.1983; siehe auch Abschnitt 5.2.3Inhalte Google Scholar
  12. 12.
    Kommission der Europäischen Gemeinschaft (Hrsg.): Bulletin der EG, Nr. 6/1985, S. 16Google Scholar
  13. 13.
    Zu Gründung, Bitwicklung und Praxis der EUREKA-Initiative vgl. Bundesministerium für Forschung und Technologie (Hrsg.): Zusammenarbeit; dass.: EUREKA-Ministerkonferenz; Riesenhuber, H.: Name; Necker, T.: EUREKA. Zum intra-europäischen Charakter von eureka vgl. Standke, K.H.: Land. Zur Finanzierung von hochtechnologie im Rahmen von EUREKA-Projekten vgl. Grosse, P.B.: Financiers.Google Scholar
  14. 14.
    Siehe BGBl. 1986 II, S. 1104Google Scholar
  15. 15.
    Alle drei Staaten wurden sogar von der OECD ermahnt doch die Formulierung von F&T-Politik als dringende Aufgabe wahrzunehmen. Vgl. auch McMullan, J.T.: research, S. 5, 61 u. 65Google Scholar
  16. 16.
    Art. 130f [Ziele der Gemeinschaft] IGoogle Scholar
  17. 17.
    Vgl. Art. 130f IIGoogle Scholar
  18. 18.
    Das in Art. 130g EWG-Vertrag verankerte Subsidiaritätsprinzip wurde bereits im ersten gemeinschaftlichen Rahmenprogramm 1984–87 in Form von Kriterien konkretisiert wonach die EG f&t-spezifische Maßnahmen nur dann ergreifen darf, wenn, — ein sehr großer Geld- oder Personalaufwand notwendig ist, der die Leistungskraft einzelner Mitgliedstaaten überfordert, — Kosteneinsparungen gegenüber nationaler Durchführung offensichtlich sind, — Vorteile aus der Kooperation bei Forschungen in einem größeren, insbesondere geo graphischen Rahmen entstehen bzw. weiträumige Untersuchungen notwendig sind (z.B. Klimaforschung), — es um die Lösung grenzüberschreitender Probleme geht (z.B. biologische, chemische und nukleare Sicherheit), — sie der Stärkung des gemeinsamen Marktes, eines einheitlichen europäischen wissen schaftlichen und technischen Raumes oder der Schaffung einheitlicher Normen und Standards dienen, — die Erreichung gemeinsamer technologischer Ziele Eile gebietet. [Vgl. Europäisches Parlament (Hrsg.): Bericht des Abgeordneten Bernhard Sälzer, Dokument PE83906/endgültig, Brüssel 1983] Zur Subsidiarität und entsprechend dezentralen Strukturen in Europa formulierte W. Röpke: “Dezentrismus ist in der Tat ein wesentliches Stuck des europäischen Geistes. Wenn wir daher versuchen wollten, Europa zentralistisch zu organisieren, einer planwirtschaftlichen Bürokratie zu unterwerfen und gleichzeitig zu einem mehr oder weniger geschlossenen Block zu schmieden, so ist das nicht weniger als Verrat an Europa und am europäischen Patrimonium.” (Vgl. Röpke, W.: Angebot)Google Scholar
  19. 19.
    Vgl. Kommission der Europäischen Gemeinschaften (Hrsg.): Vorschlag, S. 10Google Scholar
  20. 20.
    Vgl. o.V.: AktuellGoogle Scholar
  21. 21.
    “Da die Verbreitung und die Nutzung der Ergebnisse der Arbeiten im F&E-Bereich für den Innovaticnsprozeß insbesondere der Klein- und Mittelbetriebe ein unentbehrlicher Faktor sind, sollten umfassende Maßnahmen eingeleitet werden, die für alle Aktivitäten im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung gelten.” heißt es im Vorschlag der EG-Kommission für einen Beschluß des Rates vom 28.8.1989. Vgl. Kommission der Europäischen Gemeinschaften (Hrgs.): Vorschlag, S. 10Google Scholar
  22. 23.
    i.S.v. Koordination durch Information sowie Erfahrungs- und MeinungsaustauschGoogle Scholar
  23. 24.
    Vgl. Art. 130i EWGVGoogle Scholar
  24. 25.
    Vgl. Art. 130k EWGVGoogle Scholar
  25. 26.
    Vgl. Art. 1301 EWGVGoogle Scholar
  26. 27.
    und zwar durch einstimmigen Beschluß des Rates auf Vorschlag der Kommission und nach Anhörung des EP und des Wirtschafts- und Sozialausschusses (Beschlußverfahren i.S. d. Art. 130q I EWGV)Google Scholar
  27. 28.
    Commission of the European Communities (Hrsg.): First Report on the State of Science and Technology in Europe, Brüssel 1988Google Scholar
  28. 29.
    Vgl. Konmission der europäischen Gemeinschaften (Hrsg.): Vorschlag, S. 3Google Scholar
  29. 30.
    Vgl. Garanission of the European Communities (Hrsg.): First Report, S. VGoogle Scholar
  30. 31.
    Diese drei Formen gehen zurück auf einen Beschluß des Ministerrates von 1974Google Scholar
  31. 32.
    Die GFS verfügte 1985 über insgesamt 2260 Mitarbeiter. Vgl. Sälzer, B.: Mehr-Wert, S. 61Google Scholar
  32. 33.
    Der Forschungsschwerpunkt nukleare Sicherheit besteht vor allem deshalb, weil ursprünglich die Aufgabenstellung für die GFS und ihre Forschungszentren durch den EURATOM-Vertrag von Rom (1957) auf die Kernforschung fixiert war. Wegen dieser Schwerpunktsetzung ist eine Erneuerung der Aufgabenstellung für die GFS überfällig. Einen Schritt in Richtung dieser Erneuerung ging man bereits 1988 mit neuen spezifischen Programmen der GFS auf den Gebieten Utaweltschutz und moderne Werkstoffe [Vgl. Amtsblatt der EG (C 137) vom 27.5.1988]. Zur neuen Zielstzung für die GFS siehe auch Kommission der Europäischen Gemeinschaften (Hrsg.): XXII. Gesamtbericht, S. 169 f.Google Scholar
  33. 35.
    Vgl. Dokument 103/73 (KM/73)Google Scholar
  34. 36.
    ECU-Wertbasis von 1982: 1 ECU = 2,38 EM. [Quelle: Deutsche Bundesbank, zit. gem. Institut der Deutschen Wirtschaft (Hrsg.): Zahlen 1989, Tab. 113]Google Scholar
  35. 37.
    Zu technischen Details vgl. Kommission der Europäischen Gemeinschaften (Hrsg.): Vorschlag, S. 16 – 25Google Scholar
  36. 38.
    ECU-Kurs 1989: 1 ECU = 2,05 DMGoogle Scholar
  37. 39.
    Vgl. Kommission der Europäischen Gemeinschaften (Hrsg.): Vorschlag, S. 3Google Scholar
  38. 40.
    Informationen über einzelne Programme (spezifische Programme und Zusatzprogramme) sowie Projekte finden sich in den europäischen Datenbanken “TED”, “PABLIE”, “ENREP”, “SDC-PROJECTS” des Anbieters ECHO (European Commission Host Organisation, Luxembourg), den privat am Markt angebotenen Förderprogramm-Expertensystemen (Siehe hierzu die Enumeration zu Beginn des Abschnitts 2.2.2) sowie u.a. in Küng, N.; Neumann, S.; Rögge, K.: EG-Finanzhilfen sowie in Bundesverband der Deutschen Industrie (Hrsg.): Forschungs- und Technologieprogramme, lfd. AusgabenGoogle Scholar
  39. 41.
    Eine von der Kommission in Auftrag gegebene Studie kam zu dem Schluß, daß die europäische Luftfahrtindustrie in den nächsten zehn Jahren ihre Forschungsaufwendungen von 1988 in Höhe von 370 Mio. ECU verdoppeln muß. Daraufhin hat die EG-Komission einen Vorschlag für eine gemeinschaftliche Aktion auf dem Gebiet der Luftfahrtforschung und -technologie unterbreitet mit einem Volumen von insgesamt 120 Mio. ECU, wovon die EG 60 Mio. ECU, also 50% bezahlen soll; und zwar eigenständig 35 Mio. ECU und aus dem Topf des Programms BRTIE/EURAM II 25 Mio. [Vgl. ROM (88) 393 endg. — C2 – 115/88, und Sälzer, B.: Mehr-Wert, S. 136 ff.]Google Scholar
  40. 42.
    Vgl. Commission of the European Communities (Hrsg.): First Report, S. XIX ff.Google Scholar
  41. 43.
    Vgl. hierzu insbesondere die erste Vorlage der EG-Kommission zur Vornormung in der Spitzentechnologie, Rats-Dok.Nr. 7290/88Google Scholar
  42. 44.
    So ist bspw. bei der Beantragung von Mitteln aus dem ECLAIR-Programm zwingend folgendes Antragspaket nach Brüssel zu senden: — 5 Ausfertigungen des Antragsteils “Administrative Einzelheiten”, — 5 Ausfertigungen des Antragsteils “Technische Informationen und Management”, — 10 Ausfertigungen des Antragsteils “Aufgabe jedes Teilnehmers”, insbes. auch Subunternehmer. Darüberhinaus wird dem Antragssteiler empfohlen neben dem eingereichten Original eine englische Fassung des Ganzen peizufügen. [Vgl. Kommission der Europaischen Gemeinschaften — Generaldirektion Wissenschaft, Forschung und Entwicklung (Hrsg.): ECLAIR, Kapitel VII, seperate Anlage, S. 3 f.]Google Scholar
  43. 45.
    Vgl. auch McMullan, J.T.: research, S. 78 ff.Google Scholar
  44. 46.
    Zum Rang einzelner Staaten in bestimmten Bereichen der Biotechnologie vgl. die Tabelle “Rang der Bundesrepublik Deutschland in der Biotechnologie” in o.V.: Wurzeln, S: 58Google Scholar
  45. 47.
    Vgl. o.V.: Wurzeln, S: 57Google Scholar
  46. 48.
    Dabei ist Übung, daß die Mitgliedsstaaten der Kommission eine Laste geeigneter Persönlichkeiten übergeben, aus der dann die Kommission nach ihrem Urteil auswählt und beruft. Wichtig ist dabei, daß nur Einzelpersonen und keine Vertreter von Organisationen berufen werden. Vgl. Bund-Lander-Kommission für Bildungsplanung und Forschungförderung: Forschungsförderung, S. 17Google Scholar
  47. 50.
    Im Gespräch sind 48 Mitglieder für die großen Mitgliedsstaaten.Google Scholar
  48. 52.
    Vgl. hierzu Sälzer, B.: Mehr-Wert, S, 130Google Scholar
  49. 53.
    Siehe dazu die Auffassungen von Rolf Linkohr (Sozialistische Fraktion) und Bernhard Silzer (EVP-Fraktion in Sälzer, B.: Mehr-Wert, S.113 f.Google Scholar
  50. 54.
    Vgl. Sälzer, B.: Mehr-Wert, S. 69Google Scholar
  51. 55.
    Schätzungen zufolge haben sich bis zum ersten Quartal 1989 rund 10.000 Repräsentanten von Unternehmen, Verbänden, Regionen und Ländern in Brüssel niedergelassen. Vgl. Hirn, W.: Schubladen, S. 55Google Scholar
  52. 56.
    Wer zu Beginn der Ausschreibungsfrist “keine fertigen Projekte in der Schublade hat, bleibt außen vor.” sagt dazu J. Hopfe, Projektleiter der nordrhein-westfälischen EG-Beratungsstelle beim Zentrum für Innovation und Technik ZENIT GmbH in Mülbeim/Ruhr. Vgl. Sternberger-Frey, B.: Geld, S. 70Google Scholar
  53. 57.
    Siehe Art. 130g EWGVGoogle Scholar
  54. 58.
    Grenzen sind der einzelstaatlichen Regionalpolitik gesetzt durch Art. 92 EWGV sowie die auf der Basis des Art. 94 EWGV erlassenen Durchführungsverordnungen.Google Scholar
  55. 60.
    Vgl. Art. 92 ff. EWGVGoogle Scholar
  56. 61.
    Vgl. Cecchini, P.: Europa ’92, S. 5Google Scholar
  57. 62.
    Zum Spannungsfeld von Wettbewerb und Kooperation in der Praxis vgl. Jacquemin, A. et al.: Compétition, insbes. S. 29 ff.(USA), S. 39 ff.(Japan) und S. 48 ff.(EG)Google Scholar
  58. 63.
    Vgl. Grewlich, K.: AnsätzeGoogle Scholar
  59. 64.
    Zu dieser Argumentation vgl. Dürr, E.: Grundlagen, S. 454Google Scholar
  60. 65.
    Dafür spricht auch, daß den Chancen und insbesondere Risiken neuer Technologien eine Globalisierungstendenz immanent ist, die nationalstaatliche Grenzen unterlaufen (Siehe Tschernobyl). Vgl. Lompe, K.: Verantwortung, S. 118 f.Google Scholar
  61. 66.
    Für nähere Details siehe Abschnitte 2.2.1 und 2.2.2. Vgl. auch McMullan, J.T.: research, S: 5.Google Scholar
  62. 67.
    Nach Art. 2 I EEAG unterrichtet die Bundesregierung den Bundesrat laufend und in der Regel schriftlich über alle Vorhaben im Rahmen der EG, die für Bundesländer relevant sein könnten. Das allgemeine Verhältnis zwischen Bund und Ländern in EG-Angelegenheiten wird geregelt durch Art. 2 EEAG i.V.m. der Bund-Länder-Vereinbarung von 17. Dezember 1987 [Vgl. hierzu Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (Hrsg.): Forschungsförderung, S. 28 f.]Google Scholar
  63. 68.
    Dabei handelt es sich um Beratungs- oder Verwaltungsausschüsse, in die jeder Mitgliedstaat zwei Vertreter entsendet. Entsprechend Art. 145 EWGV hat der Rat drei verschiedene Ausschuß-Alternativen (Beratungsausschuß I, Beratungsausschuß II, Verwaltungsausschuß) definiert, die sich im Ausmaß der jeweils zugestandenen Mitwirkungsrechte unterscheiden.Google Scholar
  64. 69.
    Vgl. bspw. die Europäische Wissenschaftsstiftung in Straßburg oder die Academia Europaea mit Sitz in LondonGoogle Scholar
  65. 70.
    Zur Klammerfunktion von EUREKA zwischen EG und EFTA vgl. Busek, E.: EUREKAGoogle Scholar
  66. 71.
    Vgl. Bundesminister für Forschung und Technologie (Hrsg.): Zusammenarbeit, S. 7Google Scholar
  67. 72.
    Vgl. o.V.: Beteiligung. Aber auch die RGW-Länder Jugoslawien und Ungarn dürfen seit der 5. EURHCA-Konferenz 1987 in Madrid an einzelnen Projekten mitwirken (Vgl. o.V.: Ostblockländer)Google Scholar
  68. 73.
    Hierzu vgl. auch Sälzer, B.: Mehr-Wert, S. 68Google Scholar
  69. 74.
    Zur Entwicklung dieser Vertragspolitik vgl. Abschnitt 2.1.2 Google Scholar
  70. 75.
    Abgedruckt ist dieses Komplexprogranm im Neuen Deutschland vom 19.12.1985. Ergänzend vgl. Ostkolleg der Bundeszentrale für politische Bildung (Hrsg.): Rat, S. 191 ff., Meier, C.: “Komplexprogranm 2000”, Bischof, H.: “Eureka-Projekt”Google Scholar
  71. 76.
    Siehe Tabelle 36 auf S. 411 Google Scholar
  72. 77.
    Schon unter Staats- und Parteichef L. Breschnew bemühte sich die UdSSR, die anderen Staaten des RGW in ein Netz bi- und multilateraler Kooperation bei modernen Schlüsseltechnologien einzubinden (Vgl. Jacobsen, H.D.: Rolle, S. 28). Naher beschrieben wurden diese Bemühungen von 5. Goodman in Goodman, S.E.: Integration.Google Scholar
  73. 78.
    Die obengenannten fünf Schwerpunktbereiche wurden 93 Themenkomplexe, diese wiederum in 930 Subthemen und diese wiederum in 2400 Einzelaufgaben untergliedert.Google Scholar
  74. 79.
    Vgl. Meier, C.: Komplexprogramm 2000, S. 32 f.Google Scholar
  75. 80.
    Vgl. hierzu Jacobsen, H.-D.: Rolle, S: 29 f.Google Scholar

Copyright information

© Deutscher Universitäts-Verlag GmbH, Wiesbaden 1990

Authors and Affiliations

  • Roland Fleck

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