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EXKURS: Alternative Fördermaßnahmen — Gegenbewegung zur staatlichen Technologiepolitik ?

  • Roland Fleck

Zusammenfassung

Wie die Synopse der forschungs- und technologiepolitischen Positionen von Parteien, Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften insbesondere hinsichtlich der inhaltlichen Förderschwerpunkte1 gezeigt hat, gibt es bezogen auf konkrete Technologien erhebliche Differenzen schon auf dieser Ebene bereits aggregierter Interessen. Entsprechend gibt es in der Gesellschaft Teile, die ihre Einstellung zu einer konkreten Technologie durch die staatliche Forschungs- und Technologiepolitik nicht oder nicht ausreichend berücksichtigt sehen. Diejenigen, die ihre Partizipationsmöglichkeiten2 als nicht ausreichend angesehen haben, suchten in den 70er Jahren der Aggregation ihrer Interessen und deren Artikulation durch den Aufbau von Bürgerinitiativen eine feste Form zu geben. Im Hinblick auf unseren Untersuchungsgegenstand Forschungs- und Technologiepolitik besteht hierbei allerdings das Problem, daß die Bürgerinitiativbewegung eine schillernde Vielfalt von aufgegriffenen Themen repräsentiert: Nach einer thematisch eher diffusen Anfangsphase in der ersten Hälfte der 70er Jahre kristallisierten sich nachdem übergangsweise die Auseinandersetzung um die friedliche Nutzung der Atomenergie im Mittelpunkt stand -primär ökologisch, sicherheitspolitisch und frauenpolitisch involvierte; Gruppen als wesentliche Elemente3 der Initiativbewegung heraus.

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Literatur

  1. 1.
    Vgl. S. 272 ff.Google Scholar
  2. 2.
    Zur Einflußnahme gesellschaftlicher Interessen auf das politische Teilsystem und insbesondere die Formulierung staatlicher Forschungs- und Technologiepolitik vgl. Abschnitt 2.4.1Google Scholar
  3. 3.
    Zu dieser Auffächerung vgl. Mayer-Tasch, P.C.: Bürgerinitiativbewegung, insbesondere S. 201 f.Google Scholar
  4. 4.
    Vgl. die Darstellung der technologiepolitiscben Position der GRÜNEN in Abschnitt 2.5.2Google Scholar
  5. 5.
    ertmals bei der Bundestagswahl 1983 mit 28 Abgeordneten und 1987 mit 44 Abgeordneten. Vgl. Statistisches Bundesamt (Hrsg.): Datenreport 1987, S. 151 f.Google Scholar
  6. 6.
    Siehe Abschnitte 2.2.1 und 2.2.2 i.V.m. Abschnitt 2.5.2Google Scholar
  7. 8.
    Widerstand gegen Wisseaschaft und neue Technolgien bzw. Techniken ist allerdings wahrhaft kein neues Phänomen: Man denke nur an die Unkenrufe bei der Inbetriebnahme der ersten deutschen Eisenbahn im Jahr 1836 von Nürnberg nach Fürth oder allgemein an die Auseinandersetzungen bei der Mechanisierung im 19. Jahrhundert.Google Scholar
  8. 10.
    Vgl. hierzu beispielhaft den Fall der “Genossenschaft Berliner Ingenieurkollektive”. Dieser ist beschrieben in Flieger, B.: Genossen, insbes. S. 34Google Scholar
  9. 11.
    Ökobank eG (Hrsg.): Ökobank-Angebot, S. 2Google Scholar
  10. 12.
    Mitglieder des 10-köpfigen Aufsichtsrates der Ökobank eG sind u.a. Jo Müller (MdB, Bundestagsfraktion die GRÜNEN) und Wolfgang Roth (MdB, Bundestagsfraktion der SPD)Google Scholar
  11. 13.
    Vgl. Flieger, B.: Genossen, S. 29Google Scholar
  12. 14.
    Ökobank eG (Hrsg.): Das Ökobank-Angebot im Überblick, Frankfurt/M. September 1988Google Scholar
  13. 15.
    Ökobank eG (Hrsg.): Ökobank-Angebot, S. 3Google Scholar
  14. 16.
    30% der von der Ökobank vergebenen Kredite werden zu Förderkonditionen, d.h. bis zu 1,5% unter marktüblichen Zinssatz ausgereicht. Vgl. Ökobank eG (Hrsg.): Geschäftsbericht 1988, S. 3 f.Google Scholar
  15. 17.
    B. Söder, Md Aufsichtsrat der Ökobank eG in einem Gespräch am 10.11.1988 in Nürnberg.Google Scholar
  16. 18.
    Vgl. Okobank eG (Hrsg): Geschäftsbericht 1988, S. 10Google Scholar
  17. 19.
    So gingen 49,15% in die Bereiche Bildung, Frauen, Selbstverwaltung und Automobilclub; 50,85% flossen in die Bereiche Null-Energie-Haus und Unweit, worin sich möglicherweise (detailliertere Informationen waren nicht erhältlich) technologiespezifische Projekte befinden. Vgl. Ökobank eG: Geschäftsbericht 1988, S. 4. Offen bleibt allerdings die Frage, inwieweit die mangelnde Kreditvergabe auf die Begrenzung des überregionalen Geschäfts auf nur 10% des Gesamtvolumens zurückzuführen ist.Google Scholar
  18. 20.
    Bei den in diesem Zusammenhang vor allem relevanten Produkten handelt es sich um - den Fonds-Sparbrief [Einlagen in dieser Form werden ausschließlich zur Finanzierung von Projekten des jeweiligen Fondszweckes verwendet (z.B. Bildung, Selbstverwaltung, Umwelt). Dem Sparer wird hier de facto ein Mitentscheidungssrecht für die Verwendung seiner Einlagen eingeräumt. Mit einem freiwillig unter Marktniveau vereinbarten Zins kann er darüberhinaus eine Vergabe solch zweckgebundener Kredite mit günstigeren Konditionen als marktüblich unterstützen.] - den Projektsparbrief [Für Einzelprojekte mit einem Bedarf von über 100.000 DM werden sogenannte Projektsparbriefe aufgelegt. Dessen Charakteristika sind im wesentlichen mit denen der Fonds-Sparbriefe identisch. Allerdings weiß der Anleger hierbei konkret, wofür sein Geld eingesetzt wird. Der “Preis” hierfür ist jedoch, daß er auch voll das konkrete Projektrisiko übernimmt. Stand Sommer 1989 gab es zwei solcher Projektsparbriefe: Mit einem sollte der Alternative Verkehrsclub der Bundesrepublik Deutschland VCD gefördert werden. Der zweite ist ein im weiteren Sinne technologieorientierter Projektsparbrief; mit diesem soll nämlich ein energetisch autarkes Null-Energie-Haus Im westfälischen Münster gefördert werden?]” Zu weiteren produktspezifischen Einzelheiten vgl. Ökobank eG (Hrsg.): Das Ökobank-An-gebot, insbes. S. 4 f.Google Scholar

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© Deutscher Universitäts-Verlag GmbH, Wiesbaden 1990

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  • Roland Fleck

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