Zum Stellenwert der Direktwahlen zum Europäischen Parlament im Integrationsprozess — eine Skizze

Zusammenfassung

Der Versuch, den Stellenwert der Direktwahl des Europäischen Parlaments im Integrationsprozeß theoretisch zu skizzieren — und um mehr kann es sich hier nicht handeln —, setzt sich in Widerspruch zu der Formulierung des Rahmenthemas: Die Fragestellung der Arbeitsgruppe konzentriert sich auf die Folgen der Europäisierung politischer Parteien. Sie geht damit vom gegenwärtigen Zustand der Parteienkooperation aus, ohne danach zu fragen, welche Gründe zur Direktwahl des EP geführt haben, in deren Zusammenhang die Parteienkooperation steht. Damit ist aber die Gefahr gegeben, die Irreversibilität dieses Prozesses zu unterstellen und ihn selbst zur Ursache der weiteren Entwicklung zu erheben. Zwar ist die Parteienkooperation nicht auf die politischen Prozesse innerhalb der Neunergemeinschaft beschränkt; sie konzentriert sich aber auf den Rahmen des EP, wenn man die möglichen politischen Folgen betrachtet: Erstellung gemeinsamer programmatischer Aussagen; Formulierung gemeinsamer politischer Strategien in den Fraktionen des EP; die politischen Formen der EG-Integration als Kristallisationspunkt, Motor und Perspektive einer neuen, transnationalen politischen Infrastruktur in Westeuropa.