Exkurs — Opposition und Verteidigungspolitik unter Giscard d’Estaing

Zusammenfassung

Die durch den frühzeitigen Tod Georges Pompidous vorzeitig erforderlich gewordenen Präsidentenwahlen im Mai 1974 erbrachten den knappen Wahlsieg des bisherigen Finanzministers Valéry Giscard d’Estaing, der gegen seinen Konkurrenten, den Kandidaten der Vereinigten Linken, François Mitterand, mit einem Vorsprung von etwas mehr als 400.000 Stimmen siegte. Erstmals in der Geschichte der V. Republik stellten damit die Gaullisten nicht den Staatspräsidenten. Wie auch bereits bei der Übernahme des Präsidentenamtes durch Pompidou wurden nach dem Sieg Giscard d’Estaings voreilig Hoffnungen auf eine Rückkehr Frankreichs in die militärische Organisation der NATO und damit auf eine Änderung der französischen Verteidigungspolitik geweckt. Jedoch darf bei diesen Hoffnungen nicht übersehen werden, daß zwar erstmals ein nichtgaullistischer Präsident die Richtlinien der französischen Politik bestimmt, daß aber dieser Präsident auf die Koalitionsmehrheit in der Nationalversammlung angewiesen ist, in der die Gaullisten nach wie vor die stärkste Fraktion bilden. Eine gewisse Kontinuität in der Verteidigungspolitik wurde bereits in der ersten Botschaft Giscard d’Estaings an die beiden Häuser des Parlaments sichtbar, als er erklärte:

„Frankreich wird die Unabhängigkeit seiner Politik aufrechterhalten, d.h. es wird das absolut Notwendige tun, um die Entscheidungen in aller Freiheit selbst zu treffen, welche die Verteidigung seiner Interessen und sein Willen, zum Gleichgewicht und zum Frieden beizutragen, erfordern“¹.