Möglichkeiten und Grenzen oppositioneller Verteidigungspolitik

Zusammenfassung

Oppositionelle Politik im parlamentarischen Regierungssystem zu verwirklichen, bedeutet in der Regel, diese Politik zeitversetzt, also nach einem späteren Wahlsieg, betreiben zu können. Dabei wird unter oppositioneller Politik jedoch die vollständige Verwirklichung der während der Oppositionszeit vertretenen Politik in der Zeit der Regierungsausübung verstanden. Auf die Verteidigungspolitik übertragen bedeutet dies, daß die insbesondere in den parlamentarischen Auseinandersetzungen von der Opposition vertretenen Alternativen auch bei einer Regierungsübernahme praktiziert werden müßten. Diese Art zeitversetzter Oppositionspolitik ist in der V. Republik bisher noch nicht möglich gewesen, da im Untersuchungszeitraum die Gaullisten und die mit ihnen sympathisierenden politischen Kräfte immer die Regierung stellten und auch heute noch stellen. Somit ist auch die Überprüfbarkeit oppositioneller Alternativen bei Regierungsübernahme der bisherigen Opposition nicht möglich, wie es z.B. in der BRD der Fall ist. Hier hatte die oppositionelle SPD in den 50er Jahren eine konträre Verteidigungspolitik gegenüber den Regierungsparteien CDU/CSU und FDP vertreten. Nach 1966, als die SPD zusammen mit CDU/CSU eine große Koalition eingegangen war, hatten die Sozialdemokraten jedoch im großen und ganzen das verteidigungspolitische Konzept der Unionsparteien fortgeführt.