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Zusammensetzung der Landtage

  • Herbert Schneider

Zusammenfassung

Das Strukturbild der Landtage unterscheidet sich zunächst kaum von dem des Bundesparlaments; es ist durch Abgeordnete, Fraktionen und Ausschüsse gekennzeichnet, die allesamt durch Hilfsdienste unterstützt werden sollen. Die folgenden Abschnitte versuchen dies darzustellen, wobei aber auch Unterschiede zwischen dem Bundesparlament und den Länderparlamenten erkennbar werden. Ein für ihre Arbeitsweise wichtiger Unterschied wurde bereits bei der Debattenfunktion angesprochen, es ist die geringere Größe. Die Länderparlamente zählen nicht über 500 Abgeordnete wie der Bundestag, sondern bescheiden sich zwischen 50 (Saarland) und 204 Mitgliedern (Bayern). Das hat Konsequenzen sowohl für den parlamentarischen Arbeitsstil als auch für die Wahlkreisbetreuung. In einem Parlament mit 50 oder auch 120 Abgeordneten ist noch persönliche Nähe gegeben. Da man sich untereinander verhältnismäßig gut kennt, weiß man auch um die Schwächen und Vorzüge des anderen. Wenn überschaubar zugeschnittene Wahlkreise vorhanden sind, begegnen sich dort die Abgeordneten wieder, womit ein zusätzliches Element der persönlichen Nähe gegeben ist.

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Anmerkungen

  1. 122a.
    L. Thoma: Jozef Filsers Briefwexel, München 1964. 122b Eine der wenigen und bemerkenswerten Ausnahmen D. Lattmann: Die Einsamkeit des Politikers, München 1977.Google Scholar
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    Dieses Rollenverständnis wird auch durch empirische Untersuchungen bestätigt. Hans Jörg Dürr hat herausgefunden, daß die Verweildauer im Bayerischen Landtag durchschnittlich zwei Legislaturperioden betrug. H. J. Dürr: Soziale Strukturen des Bayerischen Landtags, in R. L. Bocklet (Hrsg.): Das Regierungssystem des Freistaates Bayern, München 1977, S. 232.Google Scholar
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    Th. Eschenburg hat für den (Bundestags-)Abgeordneten folgende treffend erscheinende Beschreibung gegeben: „… Trotz alledem ist parlamentarische Tätigkeit, wenn ihr Wesen richtig erfaßt und ernst genommen wird, ein großartiger Beruf. Es gab früher und es gibt heute noch unter den Abgeordneten vortreffliche Erscheinungen, die eben Lust und Begabung zur politischen Gestaltung haben, die etwas wissen und denen etwas einfällt. Es handelt sich hier um Menschen, die über genügend geistige und charakterliche Substanz verfügen, um diesen unablässigen Abnutzungsprozeß durchzuhalten. Durch Verbindung von Erfahrung, Wissen und Phantasie, Rechts- und Verwaltungskonstruktionen zu erdenken und durchzudenken, praktische Staatstätigkeit zu erfassen, um sie wirksam kontrollieren zu können, an der politischen Ausrichtung der Staatsführung mitzuwirken, das kann schon für den, der dazu fähig ist, eine lohnende Aufgabe sein.“ (Staat und Gesellschaft in Deutschland, München 1965, S. 519)Google Scholar
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    Staatsgerichtshof der Freien Hansestadt Bremen (Fn 38), S. 640: „Die Befugnis eines Abgeordneten, sich seiner Fraktion anzuschließen, folgt nicht aus seiner Parteizugehörigkeit, sondern aus seiner Mandatsträgerschaft.“Google Scholar
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    In einem vielbeachteten Urteil hat das Wahlprüfungsgericht beim Berliner Abgeordnetenhaus am 12. November 1975 die in der Verfassung von Berlin im Art. 26 Abs. 2 enthaltene Beschränkung des Wahlvorschlags auf politische Parteien als unvereinbar mit dem Art. 28 Abs. 2 GG erklärt.Google Scholar
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  26. 143.
    Es ergeben sich die Quoren: Baden-Württemberg 9 (6,6 Prozent), Bayern 10 (5 Prozent), Berlin 9 (4,5 Prozent), Bremen 5 (5 Prozent), Hamburg 6 (5 Prozent), Hessen 6 (5,4 Prozent), Niedersachsen 8 (5,2 Prozent), Nordrhein-Westfalen 7 (3,5 Prozent), Saarland 3 (8 Prozent), Schleswig-Holstein 3 (4,1 Prozent).Google Scholar
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    J. Linck: Fraktionsstatus als geschäftsordnungsmäßige Voraussetzung für die Ausübung parlamentarischer Rechte, in: Die öffentliche Verwaltung, H. 20/1975, S. 689 ff.Google Scholar
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    Zum Vergleich siehe auch: E. Majonica: Ein Parlament im Geheimen? Zur Arbeitsweise der Bundestagsausschüsse, in: E. Hübner/H. Oberreuter/H. Rausch (Hrsg.), Der Bundestag von innen gesehen, München 1969, S. 114 ff.Google Scholar
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    Eine Ausnahme stellt Bremen dar, wo die Parlamentsausschüsse — Deputationen — von Senatsmitgliedern geleitet werden.Google Scholar
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    Etwas anders zusammengesetzt sind die Deputationen in Hamburg. Sie bestehen jeweils aus dem vom Senat in die Behörde entsandten Senator und 15 von der Bürgerschaft für die Dauer der Legislaturperiode gewählten sachkundigen Bürgern. Abgeordnete der Bürgerschaft dürfen den Deputationen nicht angehören. Diese nehmen an allen grundsätzlichen und wichtigen Entscheidungen der Behördenleitung teil-sie sind so etwas wie Kollegialorgane.Google Scholar
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    Die obligatorische Öffentlichkeit besteht nur im Bayerischen Landtag (1948) und im Berliner Abgeordnetenhaus (1971). Die fakultative Öffentlichkeit der Ausschußsitzungen kennen die Geschäftsordnungen der Landtage von Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein, doch wird in der Praxis kaum davon Gebrauch gemacht.Google Scholar
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    H. Oberreuter: Scheinpublizität oder Transparenz? Zur Öffentlichkeit von Parlamentsausschüssen, in: ZParl 1/1975, S. 84.Google Scholar
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    Der ehemalige Finanzminister von Nordrhein-Westfalen, Prof. Halstenberg, schreibt dazu in „Entlastung des Parlaments durch Reform des Art. 80 GG?", ZParl 3/1973, S. 436:,,Ein anderes ist es, was in meinen Augen entscheidend wiegt, nämlich: daß die Kontrollfunktion des Parlaments bei Einschaltung der Fachausschüsse meines Erachtens, nein, nach meinen Erfahrungen nicht voll verwirklicht wird. Die Ausschüsse können keinesfalls — ich sage ganz deutlich keinesfalls — als ein getreues Spiegelbild des Parlaments betrachtet werden. Die Darstellung der Belange der pluralistischen Gesellschaft und die Integration der oftmals, ja, der meist widerstrebenden Interessen vermögen die Ausschüsse nicht in gleicher Weise zu liefern wie das Plenum. Der Blickwinkel der Ausschüsse ist,oft' — schreibt mein Manuskript, ich sage regelmäßig' — fachpolitisch eingeengt."Google Scholar
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© Leske Verlag + Budrich GmbH, Opladen 1979

Authors and Affiliations

  • Herbert Schneider

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