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Arbeitsrecht

  • Rudolf Ott
  • Manfred Wendlandt
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Part of the Das moderne Industrieunternehmen book series (MI)

Zusammenfassung

Das Arbeitsrecht ist das Sonderrecht der nichtselbständigen Arbeit. Es handelt sich hierbei um die Arbeit, die der Arbeitnehmer weisungsgebunden im Rahmen eines Arbeitsvertrages dem Arbeitgeber gegen Entgelt leistet.

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Referenzen

  1. 1.
    1967 von 26,3 Millionen Erwerbstätigen 11,5 % Selbständige, 8 % mithelfende Familien angehörige, 80,6 % Arbeitnehmer und Beamte.Google Scholar
  2. 2.
    Es gibt Sammlungen arbeitsrechtlicher Gesetze, z.B. H.C. Nipperdey, Arbeitsrecht, Verlag C.H. Beck, München und Berlin.Google Scholar
  3. 1.
    sowohl juristische Personen des privaten Rechts (z. B. AG, GmbH) als solche des öffentlichen Rechts (z. B. Bund, Länder, Gemeinden, Allgemeine Ortskrankenkassen).Google Scholar
  4. 1.
    Schwerbeschädigte im Sinne des Schwerbeschädigtengesetzes vom 14.8.1961 sind insbesondere Deutsche, die durch Krieg, NS-Verfolgung, Arbeitsunfall oder Berufskrankheit mindestens 50% ihrer Erwerbsfähigkeit verloren haben. Bestimmte andere Personen können auf Antrag den Schwerbeschädigten gleichgestellt werden.Google Scholar
  5. 1.
    Bezüglich der durch Arbeitnehmer gemachten Erfindungen vgl. Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (K.6).Google Scholar
  6. 2.
    Nebentätigkeiten außerhalb des Arbeitsverhältnisses sind grundsätzlich erlaubt, können aber im Einzelfall gesetzlich verboten sein (z. B. Wettbewerbsverbot für kaufmännische Angestellte) oder nach dem Vertrag verboten sein bzw. der Genehmigung bedürfen (z. B. im öffentlichen Dienst). Eine übermäßige Gefährdung der Arbeitsfähigkeit ist auf jeden Fall unzulässig.Google Scholar
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    Zum steuerrechtlichen Begriff des Einkommens und der Einkunftsarten s. J.2.a.Google Scholar
  8. 1.
    siehe J.2.b.Google Scholar
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    siehe H.3.Google Scholar
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    Unter „Urlaubsgeld“ versteht man heute vielfach auch einen betrieblichen Zuschuß zum Urlaub, z.B. in der Metallindustrie 30 % des Normallohnes.Google Scholar
  12. 1.
    siehe A.8.a)Google Scholar
  13. 2.
    viele Tarifverträge sehen bei Angestellten für die Kündigung die Schriftform vor.Google Scholar
  14. 1.
    Falls eine kürzere Kündigungsfrist vereinbart wurde, gelten für Kündigungen durch den Arbeitgeber diese verlängerten Fristen.Google Scholar
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    Solche sozialen Gesichtspunkte sind z.B. Lebensalter, Familienstand, Kinderzahl, Dauer der Betriebszugehörigkeit.Google Scholar
  16. 1.
    Das Berufsbildungsgesetz vom 14.8.1969 regelt außer der Berufsausbildung die berufliche Fortbildung und die berufliche Umschulung.Google Scholar
  17. 2.
    Wenn der Minderjährige einen Vormund hat, ist die Genehmigung des Vormundschaftsgerichts erforderlich (§ 1822 BGB).Google Scholar
  18. 1.
    Sowohl DGB wie DAG unterhalten eine Reihe von BildungseinrichtungenGoogle Scholar
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    Bei der Urabstimmung müßten 75 % für den Streik sein.Google Scholar
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    Das Betriebsverfassungsgesetz v. 15.1.1972 (BetrVG) löste das BetrVG 1952 v. 11.10.1952 ab. Die §§76 bis 77a, 81, 85 und 87 BetrVG 1952 (Beteiligung der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat, Ausnahmen für gewisse Betriebe) bleiben in Kraft.Google Scholar
  22. 1.
    Die Tarifverträge sehen meistens wesentlich kürzere wöchentliche Arbeitszeiten vor.Google Scholar
  23. 1.
    Eine direkte Offenbarungspflicht besteht für die werdende Mutter weder bei der Einstellungsverhandlung noch später. Sie muß allerdings ihren Zustand mitteilen, wenn sie ausdrücklich gefragt wird oder wenn es sich um die Beschäftigung in bestimmten Berufen, z.B. Schauspielerin, Sängerin, Tänzerin, Artistin, Mannequin, Sportlehrerin usw., handelt.Google Scholar
  24. 1.
    „Im Verfahren des ersten Rechtszuges wird eine einmalige Gebühr nach dem Werte des Streitgegenstandes erhoben. Sie beträgt bei einem Streitwert bis zu zwanzig DM einschließlich … eine DM, von mehr als zwanzig DM bis zu sechzig DM einschließlich zwei DM, von mehr als sechzig DM bis zu einhundert DM einschließlich drei DM und von da ab für jede angefangene hundert DM je drei DM bis zu höchstens fünfhundert DM“ (§12 ArbGG). Es werden keine Vorschüsse verlangt. Ist die Güteverhandlung erfolgreich, kommt es also zu einem Vergleich, werden keine Gebühren erhoben. Zu den aufgeführten Gebühren kommen noch die Auslagen des Gerichts, insbesondere für förmliche Zustellungen (2,-DM je Zustellung). In der ersten Instanz kann die obsiegende Partei nicht (wie im sonstigen Zivilprozeß) die Vertreterkosten (Rechtsanwaltskosten) von der unterlegenen Partei verlangen.Google Scholar
  25. 1.
    In Baden-Württemberg wurden 1963 64 % aller Klagen vor dem Arbeitsgericht durch Vergleich (Güterverhandlung) in der ersten Instanz erledigt. Gegen jedes 6. Urteil der 1. Instanz wurde Berufung eingelegt. 16 % der Prozesse wurden innerhalb eines Monats, weitere 42 % innerhalb zweier Monate und weitere 27 % innerhalb von sechs Monaten nach Einreichung der Klage erledigt. Ca. 50 % der Klagen betrafen Lohnstreitigkeiten und ca. 25 % Kündigung, Urlaub, Arbeitspapier und Zeugnisse.Google Scholar

Copyright information

© Springer Fachmedien Wiesbaden 1972

Authors and Affiliations

  • Rudolf Ott
  • Manfred Wendlandt

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