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Die janusköpfige Exekutive

  • Udo Kempf
Part of the Studienbücher zur Sozialwissenschaft book series (STBS, volume 21)

Zusammenfassung

Als General de Gaulle 1958 an die Macht zurückkehrte, wurde von politischen Beobachtern zu Recht erwartet, daß das Amt des Präsidenten der Republik eine völlig neue Bedeutung im politischen Prozeß der soeben aus dem an einen Bürgerkrieg grenzenden Chaos geborenen V. Republik erhalten würde. De Gaulies Rede im Normandiestädtchen Bayeux, seine Schriften und das Verhalten seiner 1947 gegründeten Partei Rassemblement du Peuple Françis in den folgenden Jahren gegenüber der IV. Republik beschworen permanent die Notwendigkeit eines über den Parteien stehenden, mit großer Machtfülle ausgestatteten Staatspräsidenten. „Natürlich“, formulierte de Gaulle in seiner für das Verfassungsverständnis der V. Republik so programmatischen Rede 1946, „gehört es zum Wesen der Demokratie selbst, daß die verschiedenen Meinungen geäußert werden und daß sie darum ringen, auf dem Weg über die Wahl der Regierungsaktion und der Gesetzgebung ihre Vorstellungen entsprechend zu beeinflussen. Aber alle Grundsätze und Erfahrungen sprechen dafür, daß die öffentlichen Gewalten — Legislative, Exekutive, Rechtsprechung — eindeutig getrennt und gut ausgeglichen sind und daß ein nationales Schiedsamt geschaffen wird, das über den politischen Ungewißheiten steht und inmitten aller Berechnungen und Intrigen der Kontinuität Geltung verschafft“ (abgedr. in Ziebura 1960: 34/35).

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© Westdeutscher Verlag GmbH, Opladen 1980

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  • Udo Kempf

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