Die Medien als Mittler und Akteure

Zusammenfassung

Die Qualität einer Demokratie hängt wesentlich ab „von der Art und Weise, in der ihre Gesellschaft kommuniziert“¹ — d.h. wie sich der Meinungsbildungsprozeß vollzieht, dessen jeweiliger Zustand, die „öffentliche Meinung“, sowohl das politische Verhalten der einzelnen Bürger wie die Entscheidungen der Parlamente und Regierungen beeinflußt. Eine bedeutende Rolle der öffentlichen Meinung ist in der Theorie des repräsentativen Parlamentarismus auch durchaus gewollt, zielt sie doch keineswegs auf eine abgehoben-isolierte Willensbildung innerhalb des Parlaments allein. Welchen Anforderungen der Prozeß der öffentlichen Meinungsbildung genügen sollte, tritt in den verschiedenen Varianten des Begriffs „öffentliche Meinung“ hervor:

• Rationalität: Im Sinne älterer liberaler Tradition hat man unter „öffentlicher Meinung“ nicht das bloße dumpfe Meinen vieler, sondern das Ergebnis öffentlicher, von bestimmten Personen oder Organisationen verantworteter und sich Gegenargumenten stellender Meinungsäußerungen zu verstehen². Betont ist hierbei der rationale, auf Wahrheit gerichtete Charakter des Meinungsbildungsprozesses.

• Freiheit: Versteht man „öffentliche Meinung“ als die Ansichten, die man öffentlich zeigen kann, ohne sich zu isolieren (Konformitätsdruck)³, so wird es notwendig, die Freiheitlichkeit des Prozesses zu schützen und damit auch die Minorität Andersdenken-kender, welche „die Mißbilligung der Mehrheit nicht fürchtet“ und sich der herrschenden Meinung entgegenstellt⁴.

• Mehrheit: Demokratische Mehrheitsorientierung schließlich tritt bei einer Identifizierung von „öffentlicher Meinung“ mit Mehrheitsmeinung im Sinne der Umfrageforschung hervor. Die Tatsache, daß seit den Tagen Konrad Adenauers jeder Bundeskanzler und die großen Parteizentralen kontinuierlich Repräsentativumfragen in Auftrag geben⁵, verdeutlicht den demokratischen Prozeß ständiger Rückkoppelung der Entscheidungsträger mit der Mehrheitsmeinung.