Voraussetzungen von Demokratie Staatsbildung, sozio-politische Identitäten, minimaler Wertekonsens

Zusammenfassung

Jede Form politischer Herrschaft setzt einen äußeren Rahmen des Geltungsbereiches einer solchen Herrschaft voraus. Dieser Rahmen hat sowohl objektive (z.B. territoriale, institutionell-legale) als auch subjektive (der jeweils wahrgenommenen und artikulierten sozialen und politischen Identitäten) Dimensionen. Das mögliche Auseinanderklaffen beider Aspekte wird vor allem unter dem Gesichtspunkt einer möglichen Demokratisierung, d.h. einer zunehmenden aktiven politischen Partizipation aller Staatsbürger und der Entwicklung zumindest gewisser minimaler übergreifender politisch-kultureller Identitäten und eines gewissen gemeinsamen (potentiell universalen) Wertestandards, relevant. Solche Aspekte, zumal sie sich meist nur relativ langsam und langfristig verändern, werden häufig in demokratietheoretischen Auseinandersetzungen implizit vorausgesetzt. Insofern gehören sie eher zur „Schattentheorie“ der Demokratie (vgl. Dahl 1989: 4f.). Ziel dieses Beitrags ist es, diese Aspekte als Vorbedingungen („pre-requisites“) von Demokratie, die spätestens mit der Institutionalisierung eines demokratischen Systems bereits erfüllt sein müssen, hervorzuheben. Von diesen sind die allgemeineren, demokratiebegünstigenden Faktoren („conditions favouring democracy“, Dahl 1971: 203) zunächst zu trennen. Im folgenden sollen daher Prozesse der Staatsbildung („state formation“), der „Nationen“bildung („nation-building“), der Entwicklung gemeinsamer Grundwerte („consensus formation“) und der sich hieraus ergebenden Konsequenzen für Demokratisierungsprozesse sowie die jeweiligen Spannungsfelder und möglichen Lösungsansätze kurz explizit umrissen werden.