Das Demokratieverständnis

Zusammenfassung

Da die „ideologische Klärung“ im zentralen PV als der höchsten Ebene der parteiinternen „Öffentlichkeit“ nach dem 25. Oktober 1946 in Theoriediskussionen nicht offen thematisiert und kontrovers ausgetragen, sondern nur indirekt als beispielhaft angesprochen wurde¹, kamen die vorhandenen Differenzen eher dann in den Vorständen zum Ausdruck, wenn aktuelle Probleme der Disziplin, der „Linie“ und über die Bindungen zur Partei oder über ihre Effektivität und Resonanz in der Bevölkerung zur Sprache kamen, die es notwendig machten, daß über Strategie und Taktik diskutiert wurde. Das geschah z.B. als gefragt wurde, ob alle Genossen begriffen hätten, daß eine „marxistische“ Blockpolitik mit den Bürgerlichen oder eine Einheitspartei mit der SPD erforderlich sei, ob die SED in der Berliner Stadtverordnetenversammlung den Besatzungsmächten durch Verweigerung trotzen sollte — so wie die SPD-Fraktion es zu tun drohte -, ob sie Abstriche an ihrem Ziel vornehmen sollte, in Deutschland einen Einheitsstaat zu errichten, weil die Siegermächte sich verpflichtet hatten, Deutschland zu dezentralisieren und die Russen offenbar bereit waren, den Westmächten eine zweite Kammer zu konzidieren. Schließlich ging es auch um die Frage, ob und wie in einer Grundsatzerklärung von „Freiheit der Persönlichkeit“ die Rede sein sollte und ob das Wort „Freiheit“ nicht besser durch das Wort „Demokratie“ zu ersetzen sei.