Theorie der modernen Demokratie und die Notwendigkeit eines komplexen Demokratie-Lernens

Zusammenfassung

Die Demokratie-Theorie gibt es bekanntlich nicht, vielmehr unterschiedliche, konkurrierende und politiktheoretisch kontrovers diskutierte Demokratieansätze. Auch gibt es keinen konsistenten Politikbegriff, auf den man sich theoretisch wie politisch-praktisch hat einigen oder verständigen können. Ich halte allerdings diese (systemtheoretisch basierte) Politik-Definition für die beste: Politik ist der Prozess der Herstellung allgemein verbindlicher und gemeinschaftsrepräsentativer Entscheidungen zur Lösung öffentlicher Probleme bei nicht vorauszusetzendem Konsens. Mit dem „Prozess der Herstellung“ ist der gesamte politische Prozess gemeint, der wiederum analytisch unterteilt werden kann in einen Meinungs-, Willensbildungs-, Entscheidungsfindungs-, Durch- und Umsetzungsprozess, hierbei die jeweiligen Konfliktdimensionen mit einschließt und sich nach Möglichkeit überwiegend im sozialkommunikativen Handlungs- und Erfahrungsraum der Öffentlichkeit ereignet, denn politisch ist in einer Demokratie und offenen Gesellschaft im Grunde alles, was öffentlich ist bzw. öffentlich gemacht werden kann, was auch die bewusste und artikulierte Herstellung von Gegenöffentlichkeit impliziert. Insofern ist Öffentlichkeit ein zivilgesellschaftlicher Entfaltungsrahmen und Begegnungsraum, der zum öffentlichen Vernunftgebrauch immer wieder auf kritische Diskussionen angewiesen ist.