Rechtliche Rahmenbedingungen digitalen Fernsehens

Zusammenfassung

Was Hans Hege pointiert formuliert hat, ist eine der zentralsten Aufgaben, mit denen sich die Medienpolitik aktuell konfrontiert sieht. Und es ist gleichzeitig eine große Herausforderung angesichts der gravierenden Veränderungen des Mediensystems durch Digitalisierung, die bisherige Regelungsansätze obsolet werden lässt und nach neuen, den veränderten Rahmenbedingungen angemessenen Regulierungsformen verlangt. Was in den vorausgehenden Kapiteln bereits zu den veränderten Rahmenbedingungen gesagt wurde, lässt sich knapp unter den Stichworten Mediatisierung und Globalisierung zusammenfassen. Zum einen gewinnen die Informationstechnologien in Kombination mit den Multimediasystemen den Status einer strukturbestimmenden ersten Produktivkraft.² Die Medien erlangen damit einen Bedeutungszuwachs, der ihnen in der modernen Gesellschaft eine zunehmend autonome Stellung gegenüber traditionellen Machtträgern wie Parteien und Verbänden etc. sichert. Mit wachsender Orientierung an ökonomischen Imperativen, die im Rundfunksektor vor allem seit der Zulassung privatkommerzieller Anbieter eingesetzt hat, lässt sich das Mediensystem immer weniger von außen durch politisch-kulturelle Vorgaben beeinflussen und beeindrucken. Im Zuge dieser wachsenden Autonomie gegenüber den politisch-gesellschaftlichen Institutionen wird die Forderung nach Regulierungsverzicht und Deregulierung geradezu zur ökonomischen Notwendigkeit erklärt.

„Das Medienrecht steht vor der Aufgabe, die Grundprinzipien der Rundfunkfreiheit, wie sie das Bundesverfassungsgericht entwickelt hat, unter veränderten technischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu konkretisieren.“¹