Die Konsolidierung der Demokratie

Zusammenfassung

Wie oben schon angedeutet, entscheidet über die endgültige Form, Stabilität und Dauerhaftigkeit einer neu institutionalisierten Demokratie vor allem jener Prozeß, den die neuere Forschung „Konsolidierung der Demokratie“ genannt hat (Schmitter 1985; Gunther/Diamandouros/Puhle 1995; Merkel 1996a; Linz/Stepan 1996). Diese wird hier nicht als klar von der Institutionalisierung der Demokratie abgrenzbare Phase der Demokratisierung verstanden, sondern als ein eigenständiger Prozeß, dessen Anfänge schon mit den ersten demokratischen Wahlen beginnen und sich durchweg mit der zweiten Hälfte des Regimeübergangs (transition) überlagern. Die neue Demokratie ist jedoch in der Regel mit dem Abschluß der transition, also der Geltung der Verfassung und der kontinuierlichen Arbeit der neuen demokratischen Institutionen, noch nicht konsolidiert. Die Konsolidierung der Demokratie dauert durchweg länger. Darüber, wann sie abgeschlossen ist, gibt es verschiedene Ansichten, die wiederum von verschieden weitgefaßten Definitionen abhängen. Hier soll weder eine minimalistische (vgl. Di Palma 1990) noch eine maximalistische (vgl. tendenziell Pridham 1990) Definition von demokratischer Konsolidierung zugrundegelegt werden, sondern eher eine mittlere Variante: Ein demokratisches Regime soll dann als hinreichend³⁹ konsolidiert gelten, wenn alle politisch signifikanten Gruppen die zentralen politischen Institutionen des Regimes als legitim ansehen und die Spielregeln der Demokratie befolgen, die Demokratie also sozusagen „the only game in town“ (Przeworski) ist.