Schlußbetrachtung: Die neue radikale Rechte zwischen Moderne und Gegenmoderne

Zusammenfassung

Nach einem beispiellosen Wahlkampf ohne Personal und Programm erzielte die DVU in der Landtagswahl von Sachsen-Anhalt im April 1998 aus dem Stand 12.9% der Stimmen und zog mit 16 Abgeordneten in das Magdeburger Parlament ein. Im Gegensatz zur trügerischen Ruhe am rechten Rand nach dem „Superwahljahr“ 1994 erhielt so der Rechtsradikalismus in Deutschland wenige Monate vor der Bundestagswahl 1998 eine neue Dynamik. Auf der Parteienebene beansprucht nun die DVU, die Rolle der „Republikaner“ als nationale Sammlungsbewegung rechtsradikaler Kräfte zu übernehmen. Aber auch in der rechten Szene gibt es Bewegung: So meldeten die Anfang 1998 veröffentlichten Verfassungsschutzberichte des Bundes und einiger Länder für 1997 erschreckende Zahlen eines Anstiegs des Rechtsextremismus und rechter Gewalt in fast allen Bundesländem, in Ost und West. Es zeigt sich, daß weder die nach 1994 verkündete Entwarnung vor dem Rechtsradikalismus nach die nach jedem Wahlsieg rechtsradikaler Parteien reflexartig wiederholte Warnung vor der Wiederkehr Weimarer Verhältnisse der Situation gerecht wird.