Einführung

Zusammenfassung

Im Mittelpunkt dieser Arbeit wird das zwingende Recht bei der börsennotierten Aktiengesellschaft stehen.¹ Die zentrale Vorschrift in diesem Zusammenhang ist § 23 V AktG: “Die Satzung kann von den Vorschriften dieses Gesetzes nur abweichen, wenn es ausdrücklich zugelassen ist. Ergänzende Bestimmungen der Satzung sind zulässig, es sei denn, dass dieses Gesetz eine abschließende Regelung enthält.” Danach kann also die Satzung von den Vorschriften des AktG nur abweichen, wenn es ausdrücklich zugelassen ist. Ergänzungen sind nur möglich, soweit das Gesetz nicht eine abschließende Regelung enthält. So sind zum Beispiel die Zuständigkeiten der Organe, ihre Zusammensetzung und ihre innere Organisation zwingend geregelt. Der Umfang der Haftung der Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder kann durch die Satzung weder verschärft noch gemindert werden. Das Gleiche gilt für die Minderheitsrechte. Durch § 23 V AktG wurde also die Gestaltungsfreiheit bei der Aktiengesellschaft in erheblichem Maße aufgehoben. Im Rahmen dieser Dissertation soll diese Konzeption in Augenschein genommen werden.