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Einleitung

  • Eva Johanna Schweitzer
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Zusammenfassung

„Der Parteienwettbewerb weicht der Wirklichkeit systematisch aus. Er konfrontiert uns nicht mehr mit den Herausforderungen, vor denen unser Gemeinwesen steht“, kritisiert der Politologe Peter Graf Kielmansegg (2003: 11) in einem Beitrag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung im Mai des vergangenen Jahres. Unter dem programmatischen Titel „Zukunftsverweigerung“ wirft er darin sowohl deutschen Parteien als auch Politikern vor, drängende wirtschaftliche und politische Fragen des Landes im Kampf um Wählersympathien zu vernachlässigen und ferner notwendige Reformen des Sozialwesens zu verzögern. Statt vorausschauender Sachpolitik, so Kielmansegg, bestimme eine zunehmend an Umfragenergebnissen orientierte, auf Personen konzentrierte und gegenwartsfixierte politische Rhetorik die öffentliche Diskussion, wodurch der Parteienwettbewerb zusehends drohe, die demokratische Regierungspraxis zu unterminieren und in ihrer zukünftigen Problemlösungsfähigkeit zu gefährden.

Copyright information

© Deutscher Universitäts-Verlag/GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2004

Authors and Affiliations

  • Eva Johanna Schweitzer

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