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Bedingungen für die (Nicht-) Etablierung von Kleinparteien

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Part of the Sozialwissenschaft book series (SozWi)

Zusammenfassung

Die anhand der Kriterien Entwicklung, Programmatik sowie Struktur betrachteten Gruppierungen Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), Deutsche Soziale Union (DSU), Bund Freier Bürger (BFB) haben ihr bedeutendstes Ziel trotz großen Engagements nicht erreicht — die Etablierung im politischen System der Bundesrepublik Deutschland. Diese drei genannten Beispiele illustrieren das Schicksal von mehreren hundert Kleinparteien, denen oftmals nicht einmal den Sprung auf die Listen zu Landtags- oder gar Bundestagswahlen vergönnt war. In seltenen Fällen gelang manchen zwar der Gewinn parlamentarischer Mandate; kurze Zeit sorgten sie für Schlagzeilen oder brachten neue Ideen bzw. neue Gesichter in den politischen Alltag ein. Insgesamt lässt sich mit Blick auf die Aussichten einer Kleinpartei in der Bundesrepublik allerdings ein niederschmetterndes Bild zeichnen. Schließlich gelang es neben den beiden Volksparteien SPD sowie CDU/CSU nur drei Kräften, sich dauerhaft in den politischen Gremien festzusetzen: der Freien Demokratischen Partei (FDP), dem Bündnis 90/Die Grünen, der Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS). Obgleich diese Gruppierungen zahlreiche Rückschläge verzeichneten, etwa die FDP-Abspaltungen in den fünfziger bzw. achtziger Jahren, die Bundestags-Abwesenheit der (westdeutschen) Grünen von 1990 bis 1994 bzw. deren Niederlagenserie ab 1998, der innerparteiliche Zwist bei der PDS sowie das Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde 2002. Dennoch sind diese drei Organisationen fest im deutschen Parteiensystem verankert, wenn auch mit unterschiedlicher regionaler Relevanz.

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© Deutscher Universitäts-Verlag/GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2004

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