Advertisement

Etablierte Kleinparteien

Chapter
  • 118 Downloads
Part of the Sozialwissenschaft book series (SozWi)

Zusammenfassung

Liberale Parteien blicken in Deutschland auf eine der längsten Geschichten aller politischer Vereinigungen zurück.1 Wenngleich erste Gedanken des Liberalismus noch älter sind, liegen die Wurzeln entsprechender politischer Organisationen in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Vertreter liberaler Clubs gehörten bereits der ersten deutschen Nationalversammlung 1848 in der Frankfurter Paulskirche an. Die FDP zählt demnach zu den traditionsreichsten politischen Gruppierungen in Deutschland, zugleich stellte sie nach 1945 eine Innovation dar: Die Partei hob die Spaltung von National- und Linksliberalen2 auf; erstmals fanden sich beide Spielarten des Liberalismus in einer Organisation, wobei die ideologischen Gegensätze gelegentlich wieder aufbrechen sollten. Noch in der Weimarer Republik gab es die Teilung in zwei Parteien — die linksliberale Deutsche Demokratische Partei (DDP; ab 1930 Deutsche Staatspartei — DSP) sowie die nationalliberale Deutsche Volkspartei (DVP).3 Obwohl an den meisten Regierungen der Republik beteiligt, sanken beide Gruppierungen bis 1933 fast in den Promillebereich ab.

Preview

Unable to display preview. Download preview PDF.

Unable to display preview. Download preview PDF.

Literatur

  1. 1.
    An einschlägigen Studien zur Geschichte des Liberalismus vgl. Lothar Gall (Hrsg.): Liberalismus, 2 Aufl., Königstein/Ts. 1980; ders./Rainer Koch (Hrsg.): Der europäische Liberalismus im 19. Jahrhundert. Texte zu seiner Entwicklung, 4 Bde., Frankfurt am Main 1981; Friedrich C. Sell: Die Tragödie des Deutschen Liberalismus, 2. Aufl., Baden-Baden 1981; Dieter Langewiesche: Liberalismus in Deutschland, 3. Aufl., Frankfurt am Main 1991.Google Scholar
  2. 2.
    Zu den Anfängen der parteipolitischen Verankerung des Liberalismus vgl. Gerhard Eisfeld: Die Entstehung der liberalen Parteien in Deutschland 1858–1870, Hannover 1966.Google Scholar
  3. 3.
    Vgl. Karlheinz Reich: Die liberalen Parteien in Deutschland 1918–1933, Hannover 1979.Google Scholar
  4. 4.
    Als Studien zur Entwicklung der FDP bzw. als Gesamtdarstellungen vgl. Heino Kaack: Die F.D.P. Grundriß und Materialien zu Geschichte, Struktur und Programmatik, 3. Aufl., Meisenheim am Glan 1979; Friedrich Henning: F.D.P. Die Liberalen. Porträt einer Partei, München 1982; Jörg Michael Gutscher: Die Entwicklung der FDP von ihren Anfängen bis 1961, Neuausg., Königstein/Ts. 1984; Jürgen Dittberner: Die Freie Demokratische Partei, in: Richard Stöss (Hrsg.): Parteien-Handbuch. Die Parteien der Bundesrepublik Deutschland 1945–1980, Bd. 2: FDP-WAV, Opladen 1984, S. 1311–1381; ders.: FDP — Partei der zweiten Wahl. Ein Beitrag zur Geschichte der liberalen Partei und ihrer Funktionen im Parteiensystem der Bundesrepublik, Opladen 1987.Google Scholar
  5. 5.
    Robert Hofmann: Geschichte der deutschen Parteien. Von der Kaiserzeit bis zur Gegenwart, München/Zürich 1993, S. 236.Google Scholar
  6. 6.
    Zur Gründung und Frühphase der FDP vgl. Dieter Hein: Zwischen liberaler Milieupartei und nationaler Sammlungsbewegung. Gründung, Entwicklung und Struktur der Freien Demokratischen Partei 1945–1949, Düsseldorf 1985.Google Scholar
  7. 7.
    Vgl. Gründungsaufruf der Liberal-Demokratischen Partei Deutschlands (vom 5. Juli 1945), in: Christoph Kleßmann: Die doppelte Staatsgründung. Deutsche Geschichte 1945–1955, 5. Aufl., Bonn 1991, S. 429–432.Google Scholar
  8. 8.
    Zur Geschichte der Essener FDP vgl. http://www.fdp-essen de/kreisverband/ geschich- te/index.htm (2002).Google Scholar
  9. 9.
    Zur Entstehung und Geschichte der hessischen Landes-FDP siehe Geschichte des Verbandes, http://www.fdp-hessen.de/verband/wirueberuns/historie/ (2002).Google Scholar
  10. 10.
    Zur Entwicklung der Liberalen in der britischen Besatzungszone siehe Karsten Schröder: Die FDP in der britischen Besatzungszone 1946–1948. Ein Beitrag zur Organisationsstruktur der Liberalen im Nachkriegsdeutschland, Düsseldorf 1985.Google Scholar
  11. 11.
    Vgl. zur Rolle der Liberalen in der DDR Ulf Sommer: Die Liberal-Demokratische Partei Deutschlands. Eine Blockpartei unter Führung der SED, Münster 1996; Siegfried Suckut: Die LDP(D) in der DDR. Eine zeitgeschichtliche Skizze, in: Aus Politik und Zeitgeschichte (1996) 16–17, S. 3138.Google Scholar
  12. 12.
    Als zusammenfassender Blick auf die ersten Nachkriegs-Jahre der Liberalen siehe Dieter Hein: Der Weg nach Heppenheim 1945–1948, in: Wolfgang Mischnick (Hrsg.): Beiträge zur liberalen Politik 1984 bis 1990, Sankt Augustin 1990, S. 48–65.Google Scholar
  13. 13.
    Zur Geschichte der FDP-Bundestagsfraktionen vgl. Geschichte der FDP und der Bundesrepublik sind untrennbar miteinander verbunden, in(2002).Google Scholar
  14. 14.
    Höhepunkt der Zusammenarbeit mit Rechtsextremen in Niedersachsen war 1957, als die Gemeinschaftsfraktion von FDP und GB/BHE die sechs Abgeordneten der Deutschen Reichspartei als Hospitanten aufnahm, die Kooperation nach einem halben Jahr allerdingsGoogle Scholar
  15. 15.
    Zur Deutschland-und Außenpolitik Dehlers vgl. Friedrich Kling!: “Das ganze Deutschland soll es sein!” — Thomas Dehler und die außenpolitischen Weichenstellungen der fünfziger Jahre. Eine Analyse der außenpolitischen Konzeption und des außenpolitischen Verhaltens Thomas Dehlers, München 1987.Google Scholar
  16. 16.
    Zur Wahlrechtsdiskussion in den fünfziger Jahren vgl. Eckhard Jesse: Wahlrecht zwischen Kontinuität und Reform. Eine Analyse der Wahlsystemdiskussion und der Wahlrechtsänderungen in der Bundesrepublik Deutschland 1949–1983, Düsseldorf 1985, S. 158–169.Google Scholar
  17. 17.
    Zur innerparteilichen Entwicklung der FDP Mitte der fünfziger Jahre sowie zum Koalitionswechsel im bevölkerungsreichsten Bundesland vgl. Gerhard Papke: Unser Ziel ist die unabhängige FDP. Die Liberalen und der Machtwechsel in Nordrhein-Westfalen 1956, Baden-Baden 1992.Google Scholar
  18. 18.
    Aus autobiographischer Sicht vgl. Hans-Dietrich Genscher: Erinnerungen, Berlin 1995.Google Scholar
  19. 19.
    Als programmatische Schrift aus der Feder des Generalsekretärs vgl. Karl Hermann Flach: Noch eine Chance für die Liberalen, Frankfurt am Main 1971.Google Scholar
  20. 20.
    Zu dieser programmatischen Neuerung siehe ders./Werner Maihofer/Walter Scheel: Die Freiburger Thesen der Liberalen, Reinbek 1972; Hartmut Hausmann: Die Freiburger Thesen, in: Mischnick 1990 (FN 12 ), S. 215–228.Google Scholar
  21. 21.
    Vgl. Hans-Dietrich Genscher, in: Internationales Biographisches Archiv 14/1998 vom 23.03.1998 (Online-Ausgabe der Financial Times Deutschland vom 23. Mai 2001 — http://www.ftd.de); an Memoiren siehe Hans-Dietrich Genscher: Erinnerungen, Berlin 1995.Google Scholar
  22. 22.
    In ihrem Wahlkampf sprach die FDP potentielle SPD-Wähler an, den Liberalen die Zweitstimme und den SPD-Wahlkreiskandidaten die Erststimme zu geben, um über die Stärkung der FDP-Fraktion den Fortbestand der sozial-liberalen Koalition zu sichern.Google Scholar
  23. 23.
    Eckhard Jesse: Die Entwicklung des Parteiensystems und der Parteien in der Bundesrepublik Deutschland. Von den vierziger Jahren bis in die neunziger Jahre, in: Emil Hübner/Heinrich Oberreuter (Koord.): Parteien in Deutschland zwischen Kontinuität und Wandel, München 1992, S. 42.Google Scholar
  24. 24.
    Während die Bundesrepublik Deutschland noch Ende der siebziger Jahre weniger als eine Million Arbeitslose zählte, standen als Folge von Rezession und Wirtschaftskrise 1981 bereits 1,3 Millionen und 1982 gar 1,8 Millionen Menschen beschäftigungslos zu Buche.Google Scholar
  25. 25.
    Zum Koalitionswechsel aus Sicht der FDP siehe Johannes Merck: Von der sozial-liberalen zur bürgerlich-liberalen Koalition, in: Mischnick 1990 (FN 12), S. 246–281.Google Scholar
  26. 26.
    Als Präsentation der LD vgl. http://www.liberale-demokraten.de (2004). Die zuerst vom hessischen Landtagsabgeordneten Ulrich Krüger geführte vor allem in Baden-Württemberg aktive Gruppierung stand zuletzt unter Vorsitz von Gabriele Safai, an Wahlen beteiligte sich die Vereinigung nur selten, auf kommunaler Ebene gewann sie vereinzelt Mandate.Google Scholar
  27. 27.
    Die Jugendvereinigung trägt heute den Namen Jungdemokratinnen/Junge Linke und entstand als Zusammenschluss von Jungdemokraten (JD) mit der Marxistischen Jugendvereinigung „Junge Linke“ — gegründet 1989 in der untergehenden DDR und Teil der Alternativen Jugendliste zur Volkskammerwahl. Geführt wird der Verband von Kolja Müller. Zum Wirken der Vereinigung vgl. Über uns, in: http://www.jdjl.org (2004).Google Scholar
  28. 28.
    In ihrem Wahlkampf sprach die FDP potentielle SPD-Wähler an, den Liberalen die Zweitstimme und den SPD-Wahlkreiskandidaten die Erststimme zu geben, um über die Stärkung der FDP-Fraktion den Fortbestand der sozial-liberalen Koalition zu sichern.Google Scholar
  29. 29.
    Zur Entwicklung der ehemaligen Blockparteien NDPD und LDPD sowie den beiden Neugründungen FDP und DFP siehe Michael Walter: „Es ist Frühling, und wir sind (so) frei“. LDP(D), NDPD, DFP und FDP der DDR 1989/90, Würzburg 1998; ders./Wolfgang Jäger: Die liberale Parteienlandschaft der DDR 1989/90, in: liberal 40 (1998) 4, S. 66–71.Google Scholar
  30. 30.
    Als Ausarbeitung der eigenen Verantwortung siehe Manfred Gerlach: Mitverantwortlich. Als Liberaler im SED-Staat, Berlin 1991.Google Scholar
  31. 31.
    Zu LDPD-Positionen im Umbruchs-Herbst vgl. Leitsätze liberaldemokratischer Politik heute, in: Der Morgen vom 12. Dezember 1989 ( Sonderausgabe).Google Scholar
  32. 32.
    Die Streichung des zweiten „D“ im Parteikürzel und damit die Wiederaufnahme des Traditionsnamens (1945–1951) wurde auf einem Sonderparteitag im Februar 1990 in Dresden beschlossen.Google Scholar
  33. 33.
    Zur Gründung vgl. Gisela Hoyer: Bund freier Demokraten; Manfred Brendel: Bündnis mit Perspektive, jeweils in: Der Morgen vom 13. Februar 1990.Google Scholar
  34. 34.
    Zum Umbruchsprozess bei den Nationaldemokraten vgl. Roland Höhne: Von der Wende zum Ende: Die NDPD während des Demokratisierungsprozesses, in: Oskar Niedermayer/Richard Stöss (Hrsg.): Parteien und Wähler im Umbruch. Parteiensystem und Wählerverhalten in der ehemaligen DDR und den neuen Bundesländern, Opladen 1994, S. 113–142.Google Scholar
  35. 35.
    Deutschlandpolitische Strategie der NDPD im Januar 1990 war ein Acht-Stufen-Plan bis zur Einheit. Als Höhepunkte sah dieser die Ausrufung einer Deutschen Republik im Jahre 1995, letztlich 1996/97 einen Friedensvertrag mit den Weltkriegs-Siegermächten vor. Vgl. Neues deutschlandpolitisches Konzept der NDPD für den Wahlkampf vorgelegt, in: National-Zeitung vom 22. Januar 1990.Google Scholar
  36. 36.
    Zum Einigungsprozess der ostliberalen Parteien vgl. Gisela Helwig: Bund Freier Demokraten. Die Liberalen auf dem mühsamen Weg zur Vereinigung, in: Deutschland Archiv 23 (1990), S. 511514; Thomas Pfau: Aspekte der Entwicklung liberaler Kräfte in der DDR vom Herbst 1989 bis zum Herbst 1990, in: Niedermayer/Stöss 1994 (FN 34), S. 105–112; Peter Joachim Lapp: Ausverkauf. Das Ende der Blockparteien, Berlin 1998, v.a. S. 94–99, 104–159.Google Scholar
  37. 37.
    Zur Vereinigung der liberalen Parteien und zu den Folgen vgl. Hans Vorländer: Die FDP nach der deutschen Vereinigung, in: Aus Politik und Zeitgeschichte (1992) 5, S. 14–20.Google Scholar
  38. 38.
    Zum Parteitag von Münster (11. bis 13. Juni 1993) vgl. O. Ulrich Weidner: Die Zukunft fordert neue Perspektiven, in: Das Parlament vom 18. Juni 1993Google Scholar
  39. 39.
    So der ehemalige FDP-Generalsekretär Werner Hoyer über seine Partei.Google Scholar
  40. 40.
    Zur Wahl auf dem Parteitag von Mainz (9. bis 11. Juni 1995) siehe O. Ulrich Weidner: Die neuen Chancen jetzt nicht verpassen, in: Das Parlament vom 16./23. Juni 1995.Google Scholar
  41. 41.
    Vgl. Alexander Weinlein: Die Liberalen wollen 18 Prozent und einen Kanzlerkandidaten, in: Das Parlament vom 23. Juni 2000.Google Scholar
  42. 42.
    Vgl. Guido Westerwelle: Strategie 18/2002 (18. April 2001), in: http://www.guido-westerwelle.de (2002).Google Scholar
  43. 43.
    Vgl. Pieper möchte Regierung führen; Thomas Maron: Der Gott und das Mädchen; Thomas Kröter: Pieper Potentiale, jeweils in: Frankfurter Rundschau vom 23. April 2002.Google Scholar
  44. 44.
    Vgl. Marianne Heuwagen: Auf der Erfolgswelle, in: Süddeutsche Zeitung vom 13. Mai 2002; Corinna Emundts: Die Westerwelle wogt weiter, in: Frankfurter Rundschau vom 13. Mai 2002; 0. Ulrich Weidner: Der Kandidat erklärte sich am dritten Tag, in: Das Parlament vom 24. Mai 2002Google Scholar
  45. 45.
    Johannes Mehlitz: „Theoretische“ Nähe zur Union. Interview mit Jürgen Möllemann, in: Rheinischer Merkur, Nr. 19/2002.Google Scholar
  46. 46.
    Kritik fanden vor allem die Aktionen Jürgen Möllemanns als Fallschirmspringer sowie Guido Westerwelles Stippvisite in der TV-Show „Big Brother“, als er die in einer Container-Wohnung eingesperrten und ständig von Kameras beobachteten Kandidaten besuchte.Google Scholar
  47. 47.
    Vgl. Alexander Neubacher: Guidos Spaßguerilla, in: Der Spiegel, Nr. 18/2002; Hartmut Kühne: Auf lauten Sohlen, in: Rheinischer Merkur, Nr. 19/2002; Thomas Kröter: Kandidat auf großem Fuß, in: Frankfurter Rundschau vom 10.Mai 2002; Ulrike Hermann: GuidissimollInnlI in: tageszeitung vom 13. Mai 2002.Google Scholar
  48. 48.
    Als Zustandsbeschreibung der FDP im Herbst 2002 siehe Herbert Riehl-Heyse: Herumrudern im Tal der Tränen, in: Süddeutsche Zeitung vom 20. November 2002.Google Scholar
  49. 49.
    Hofmann 1993 (FN 5), S. 236.Google Scholar
  50. 50.
    Vgl. Freie Demokratische Partei (Hrsg.): Berliner Programm der Freien demokratischen Partei. Beschlossen und verkündet durch den VIII. Ordentlichen Parteitag am 26. Januar 1957 in der ehem. Reichshauptstadt, Bonn 1957.Google Scholar
  51. 51.
    Vgl. Freie Demokratische Partei (Hrsg.): Freiburger Thesen der FDP zur Gesellschaftspolitik, beschlossen auf dem Parteitag vom 25.-27. Oktober 1971 in Freiburg/i.B., Bonn 1971; zur Erläuterung siehe Flach/Maihofer/Scheel 1973 (FN 20).Google Scholar
  52. 52.
    Vgl. Freie Demokratische Partei (Hrsg.): Kieler Thesen zur Wirtschaft im sozialen Rechtsstaat, zu Bürger, Staat, Demokratie, zu Bildung und Beschäftigung der jungen Generation, beschlossen auf dem 28. Ordentlichen Bundesparteitag der F.D.P. vom 6. bis B. November 1977 in Kiel, Bonn 1977.Google Scholar
  53. 53.
    Zur Programmentwicklung in den achtziger Jahren siehe Friedrich-Naumann-Stiftung (Hrsg.): Das Programm der Liberalen. Zehn Jahre Programmarbeit der FDP 1980 bis 1990, Baden-Baden 1990.Google Scholar
  54. 54.
    Freie Demokratische Partei (Hrsg.): Zukunftschance Freiheit. Liberales Manifest für eine Gesellschaft im Umbruch, beschlossen auf dem Bundesparteitag der F.D.P. 1985 in Saarbrücken, Bonn o.J., S. 3.Google Scholar
  55. 55.
    Vgl. Freie Demokratische Partei (Hrsg.): Wiesbadener Grundsätze — Für die liberale Bürgergesellschaft, beschlossen auf dem Bundesparteitag der F.D.P. am 24. Mai 1997 in Wiesbaden, http://www.liberale.de (2002).Google Scholar
  56. 56.
    Vgl. ebd., S. 5–8.Google Scholar
  57. 57.
    Vgl. Strategie 18/2002 (FN 42). Die Zitate beziehen sich jeweils auf das Strategiepapier.Google Scholar
  58. 58.
    Vgl. Freie Demokratische Partei (Hrsg.): BÜRGERPROGRAMM 2002. Programm der FDP zur Bundestagswahl 2002, beschlossen auf dem 53. Ord. Bundesparteitag vom 10. bis 12. Mai 2002 in Mannheim, http://www.liberale.de (2002).Google Scholar
  59. 59.
    Ebd., S. 2 (Hervorhebung im Original).Google Scholar
  60. 60.
    Ebd., S. 4.Google Scholar
  61. 61.
    Vgl. Unser Programm für Arbeit heißt Steuersenkung.“ Grundsatzrede des Parteivorsitzenden Guido Westerwelle auf dem 53. Ordentlichen Bundesparteitag der FDP vom 10. bis 12. Mai 2002 in Mannheim; http://parteitag.fdp.de/ (2002). Siehe auch: Das Parlament vom 24. Mai 2002.Google Scholar
  62. 62.
    Vgl. BÜRGERPROGRAMM 2002 (FN 58), S. 28–31.Google Scholar
  63. 63.
    Ebd., S. 29.Google Scholar
  64. 64.
    Ebd., S. 30.Google Scholar
  65. 65.
    Vgl. ebd., S. 32–50.Google Scholar
  66. 66.
    Ebd., S. 32.Google Scholar
  67. 67.
    Vgl. ebd., S. 59–76.Google Scholar
  68. 68.
    Vgl. ebd., S. 84–97.Google Scholar
  69. 69.
    Ebd., S. 84.Google Scholar
  70. 70.
    Zur Bedeutung der JuLis in der FDP siehe Guido Westerwelle, in: Mischnick 1990 (FN 12), S. 342–71Google Scholar
  71. 71.
    Zur Rolle der JuLis bei der FDP-Reform siehe Birgit Lotze: „Wir gehören nicht zu denjenigen, denen Papi ein Auto vor die Tür stellt“, in: Das Parlament vom 22. März 2002.Google Scholar
  72. 72.
    Vgl. Fred Karl: Die Bürgerinitiativen. Soziale und politische Aspekte einer neuen sozialen Bewegung, Frankfurt am Main 1981; Bernd Guggenberger: Bürgerinitiativen in der Parteiendemokratie. Von der Ökologiebewegung zur Umweltpartei, Stuttgart u.a. 1980; Dieter Rucht: Von Wyhl nach Gorleben. Bürger gegen Atomprogramm und nukleare Entsorgung, München 1980. Zu Zusammenhängen mit den Grünen siehe auch Uwe Thaysen: Bürgerinitiativen — Grüne/Alternative — Parlamente und Parteien in der Bundesrepublik, in: Bernd Guggenberger/Udo Kempf: Bürgerinitiativen und repräsentatives System, 2. Aufl., Opladen 1984, S. 124–155. Zur ursprünglichen Fassung dieses Aufsatzes — resultierend aus einem Referat zu Bürgerinitiativen — siehe Zeitschrift für Parlamentsfragen 9 (1978), S. 87–117.Google Scholar
  73. 73.
    Zur Vorgeschichte der Grünen vgl. auch Kapitel 5.1. ökologisch-Demokratische Partei.Google Scholar
  74. 74.
    Zur GLU siehe Carl Beddermann: Die „Grüne Liste Umweltschutz“ in Niedersachsen, in: Rudolf Brun (Hrsg.): Der grüne Protest. Herausforderungen durch die Umweltparteien, Frankfurt am Main 1978, S. 105–116Google Scholar
  75. 75.
    Zur Frühphase der Grünen und ihrer Entwicklung bis zur Bundestagswahl 1990 siehe Hubert Kleinert: Aufstieg und Fall der Grünen. Analyse einer alternativen Partei, Bonn 1992, v.a. S. 14128; als Analysen der ersten grünen Schritte vgl. ferner Gerd Langguth: Der grüne Faktor. Von der Bewegung zur Partei?, Osnabrück/Zürich 1984; Emil-Peter Müller: Die Grünen und das Parteiensystem, Köln 1984; Wilhelm P. Bürklin: Grüne Politik. Ideologische Zyklen, Wähler und Parteiensystem, Opladen 1984; Klaus Gotto/Hans-Joachim Veen (Hrsg.): DIE GRÜNEN. Partei wider Willen, Mainz 1984; Manfred Langner (Hrsg.): Die Grünen auf dem Prüfstand. Analyse einer Partei, Bergisch Gladbach 1987Google Scholar
  76. 76.
    Zu den innerparteilichen Auseinandersetzungen bei den Grünen von Gründung der Partei an siehe Rudolf van Hüllen: Ideologie und Machtkampf bei den Grünen. Untersuchung zur programmatischen und innerorganisatorischen Entwicklung einer deutschen „Bewegungspartei“, Bonn 1990.Google Scholar
  77. 77.
    Zur parlamentarischen Arbeit des Bundestag-Neulings“ vgl. Gertrud Schrüfer: DIE GRÜNEN im Deutschen Bundestag. Anspruch und Wirklichkeit. Analyse der parlamentarischen Arbeit der Grünen: Rotationsprinzip, Basisdemokratie und imperatives Mandat, Nürnberg 1985; Dirk Cornelsen (Hrsg.): Ankläger im Hohen Haus. Die Grünen im Bundestag, Essen 1986; zur sozialen Herkunft der Abgeordneten siehe Helmut Fogt: Die Mandatsträger der GRÜNEN. Zur sozialen und politischen Herkunft der alternativen Parteielite, in: Aus Politik und Zeitgeschichte (1986) 11, S. 16–33Google Scholar
  78. 78.
    Zur Krise der Grünen siehe Jochen Hippler: Sind die GRÜNEN zwei Parteien — Krise und Strategie einer ehemaligen Protestpartei, in: ders./Jürgen Maier (Hrsg.): Sind die GRÜNEN noch zu retten?, Köln 1988, S. 11–40.Google Scholar
  79. 79.
    Vgl. Christine Landfried: Das Wahlrechtsurteil vom 29. September 1990 zur 5%-Klausel für die ersten gesamtdeutschen Wahlen, in: Gegenwartskunde (1990) 4, S. 461–470; Rainer Wahl: Das Wahlrecht in der Sondersituation der deutschen Einigung, in: Neue Juristische Wochenschrift 43 (1990), S. 2585–2593.Google Scholar
  80. 80.
    Zu den Ursachen der Krise und der Suche nach Auswegen vgl. Hubert Kleinert: Die GRÜNEN 1990/91. Vom Wahldebakel zum Neuanfang, in: Aus Politik und Zeitgeschichte (1991) 44, S. 2737; ders. 1992 (FN 75), S. 129–183, 354–369; ferner Ralf Flicks: Sind die GRÜNEN noch zu retten?, Reinbek 1991; als Zukunftsoption des Zusammengehens von Bündnis 90 und Grünen siehe Antje Vollmer/Wolfgang Templin/Werner Schulz: Grüne und Bündnis 90, in: Aus Politik und Zeitgeschichte (1992) 5, S. 29–34.Google Scholar
  81. 81.
    Als Rückblick und Zustandsbeschreibung der ehemaligen Fraktion nach einem Jahrzehnt siehe Jens König: Der Bündnis-Fall, in: tageszeitung vom 18. Januar 2002.Google Scholar
  82. 82.
    Als Rückblicke auf Fehler im Vereinigungsprozess sowie als gemeinsame Partei siehe Joachim Raschke: Disharmonie von Partei und Bewegung, in: Kommune (2001) 8 (http://www.oekonet.de/kommune/); Wolfgang Ullmann: Dummheiten pflastern den Weg, in: Freitag, Nr. 40/2001.Google Scholar
  83. 83.
    Die offizielle Parteibezeichnung ist Bündnis 90/Die Grünen, Begriffe wie Grüne oder Bündnis- grüne werden für die Darstellung der Entwicklung ab 1993 synonym verwendet.Google Scholar
  84. 84.
    Als Zustandsbeschreibung der ostdeutschen Bündnisgrünen siehe Adalbert Zehnder/Jonas Vie-ring: „Wir sind im tiefsten Tal“, in: Süddeutsche Zeitung vom 26. November 2001Google Scholar
  85. 85.
    Als Parteitagsbericht siehe Peter Juling: Drittstärkste Kraft und sozial-ökologische Alternative, in: Das Parlament vom 9. Dezember 1994.Google Scholar
  86. 86.
    Vgl. Andreas Fettig/Peter Koard: Vom Chaos in der Professionalität, in: Freie Presse vom 2. Dezember 1996.Google Scholar
  87. 87.
    Als Parteitagsrückblick siehe Alexander Weinlein: Die Fischer-Chöre“ auf dem Weg in die politische Normalität, in: Das Parlament vom 18. Dezember 1998.Google Scholar
  88. 88.
    Vgl. Peter Koard: Fischer plädiert für den Elfer-Rat, in: Freie Presse vom B. März 1999; zur Bundesdelegiertenkonferenz von Erfurt siehe ferner Alexander Weinlein: „Hinein in den Crashkurs des Regierenlernens“, in: Das Parlament vom 13. März 1999.Google Scholar
  89. 89.
    Als Parteitagsrückblick vgl. Alexander Weinlein: Mit „neuer Energie“ ins Rennen um den dritten Platz, in: Das Parlament vom 7. Juli 2000; Jochen Weichold: Angekommen als Regierungspartei. Zur BDK der Grünen in Münster, hrsgg. von der Rosa-Luxemburg-Stiftung, o.O. 2000.Google Scholar
  90. 90.
    Zur Eigenbilanz von bündnisgrüner Regierungspolitik siehe Hätten Sie’s gewusst? Bilanz grüner Regierungsarbeit 1998–2002, Berlin 2002.Google Scholar
  91. 91.
    Als Analyse zu den Schwächen von Bündnis 90/Die Grünen im ersten Regierungsjahr siehe Jürgen Hoffmann: Abschied von den Grundsätzen. Anpassungsprobleme des Bündnis 90/Die Grünen in der Regierung, in: Eichholz-Brief 36 (1999) 3, S. 84–93; zu den Defiziten in der grünen Umweltpolitik siehe Achim Hurrelmann: Hohe Erwartungen - keine Strategie, in: Kommune (2001) 8 ( http://www.oeko-net.de/kommune/ ).
  92. 92.
    Vgl. Karsten Plog: Das Vermächtnis der „Düsbaddel“, in: Frankfurter Rundschau vom 19. Mai 1999.Google Scholar
  93. 93.
    Vgl. Frieden und Menschenrechte vereinbaren! Für einen Frieden im Kosovo, der seinen Namen zu recht trägt! Beschluss der 2. Außerordentlichen Bundesdelegiertenkonferenz, Bielefeld am 13. Mai 1999, http://www.gruene.de (1999).Google Scholar
  94. 94.
    Zum Existenzkampf der Grünen siehe Ralf Beste u.a.: Gefährliche Routine; Almut Hielscher u.a.: Ratlos im Paradies; Ulrich Deupmann/Jürgen Leinemann: „Wir stehen nicht stramm“. Interview mit Rezzo Schlauch, jeweils in: Der Spiegel, Nr. 43/2001.Google Scholar
  95. 95.
    Als Reaktionen der Partei vgl. Sicherheit herstellen — Bürgerrechte sichern; Politik gegen internationalen Terrorismus, Beschlüsse des Länderrates von Bündnis 90/Die Grünen am 16. September 2001.Google Scholar
  96. 96.
    Die acht „abtrünnigen“ Abgeordneten Annelie Buntenbach, Steffi Lemke, Christian Simmert, Monika Knoche, Irmingard Schewe-Gerigk, Hans-Christian Ströbele, Sylvia Voß, Winfried Hermann veröffentlichten das Positionspapier: Der Krieg gegen Afghanistan ist politisch falsch, in: Frankfurter Rundschau vom 13. November 2001.Google Scholar
  97. 97.
    Als exemplarische Zustandsberichte zu den Grünen Mitte November 2001 vgl. Nico Fried: Zusammen raufen - und dann zusammenraufen, in: Süddeutsche Zeitung vom 10./11. November 2001; ders.: Gruppentherapie gegen Gewissensqualen, in: Süddeutsche Zeitung vom 15. November 2001; ferner ders./Kurt Kister: Verzicht auf Luftangriffe, in: Süddeutsche Zeitung vom 26. November 2001.Google Scholar
  98. 98.
    Vgl. Cathrin Kahlweit: Abschied von der friedensbewegten Gründerzeit, in: Süddeutsche Zeitung vom 26. November 2001; dies.: Hartleibige Fundis, müde Realpolitiker, in: Süddeutsche Zeitung vom 29./30. November 2001; Alexander Weinlein: Eine Partei im Bündnisfall: Die Basis lässt Joschka Fischer nicht allein, in: Das Parlament vom 7. Dezember 2001.Google Scholar
  99. 99.
    Vgl. Marcus Termeer: Freistaat GAL, in: tageszeitung vom 2. Februar 2002; zur Austrittswelle siehe Stefanie Bolzen: „Uns wahren Grünen bleibt nur noch der Austritt“, in: Die Welt vom 23. November 2001.Google Scholar
  100. 100.
    Vgl. Vera Gaserow: Niederlage zur Chance umgedeutet, in: Frankfurter Rundschau vom 23. April 2002.Google Scholar
  101. 101.
    Vgl. Wulf Reimer: Vom Bügelbrett ins Rampenlicht, in: Süddeutsche Zeitung vom 3. Mai 2002; Bernward Janzing: Freiburg jetzt noch grüner, in: tageszeitung vom 7. Mai 2002.Google Scholar
  102. 102.
    Vgl. Nico Fried: Die Kanoniere kleben an der Wand, in: Süddeutsche Zeitung vom 21. Oktober 2002; ders.: Sieger ohne Lächeln, in: Süddeutsche Zeitung vom 15. November 2002; siehe auch Vera Gaserow: Amt oder Mandat? Die Grünen streiten wieder, in: Frankfurter Rundschau vom 19. Oktober 2002.Google Scholar
  103. 103.
    Als Bericht über die 21. Ordentliche Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover siehe Alexander Weinlein: Amt und Mandat — nun soll die Basis den Dauerstreit beenden, in: Das Parlament 23. Dezember 2002.Google Scholar
  104. 104.
    Vgl. Nico Fried: Die Kanoniere kleben an der Wand, in: Süddeutsche Zeitung vom 21. Oktober 2002; ders.: Sieger ohne Lächeln, in: Süddeutsche Zeitung vom 15. November 2002; siehe auch Vera Gaserow: Amt oder Mandat? Die Grünen streiten wieder, in: Frankfurter Rundschau vom 19. Oktober 2002.Google Scholar
  105. 105.
    Vgl. Jochen Gerhardt: Beim Start sich selbst ein Bein gestellt, in: Das Parlament vom 13. März 1998.Google Scholar
  106. 106.
    Als Leitlinien für die Ausländerpolitik von Bündnis 90/Die Grünen siehe Parteirats von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: 15 Grüne Thesen für eine neue Integrationspolitik, Pressemitteilung vom 24.Juni 2002.Google Scholar
  107. 107.
    Als Reaktion siehe Nico Fried: In der Wirklichkeit angekommen - und bleiben, in: Süddeutsche Zeitung vom 21./22. Juli 2001.Google Scholar
  108. 108.
    Vgl. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Hrsg.): Die Zukunft ist grün. Grundsatzprogramm, beschlossen auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Wiesbaden (15.-17. März 2002), Berlin 2002.Google Scholar
  109. 109.
    Vgl. dies. (Hrsg.): Grün wirkt. Unser Wahlprogramm 2002–2006, beschlossen auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Wiesbaden (4./5. Mai 2002), Berlin 2002.Google Scholar
  110. 110.
    Die Zukunft ist grün 2002 (FN 108), S. 15.Google Scholar
  111. 111.
    Zu den sicherheitspolitischen Optionen siehe ebd., S. 159–167; Grün wirkt 2002 (FN 109), S. 8688.Google Scholar
  112. 112.
    Die Zukunft ist grün 2002 (FN 108), S. 145.Google Scholar
  113. 113.
    Ebd., S. 28.Google Scholar
  114. 114.
    Vgl. ebd., S. 132–142.Google Scholar
  115. 115.
    Ebd., S. 138.Google Scholar
  116. 116.
    Satzung von Bündnis 90/Die Grünen, Paragraph 9 Absatz 1.Google Scholar
  117. 117.
    Zur Geschichte der GAL vgl. GAL Hamburg (Hrsg.): Einblick — Ausblick, Hamburg o.J. (2002), S. 5–12.Google Scholar
  118. 118.
    Als Erklärung jüngeren Datums zur Frauenquote vgl. Die Hälfte der Macht den Frauen — die Hälfte der Verantwortung den Männern, Pressedienst Bündnis 90/Die Grünen vom 11. Juni 2002.Google Scholar
  119. 119.
    Vgl. Eckart Lohse: Der Kampf um die sicheren Plätze, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 18. Januar 2002.Google Scholar
  120. 120.
    Vgl. Satzung (FN 116), Paragraph 10 Absatz 6.Google Scholar
  121. 121.
    Als Ausblick auf die Reformhoffnungen für die Bundesdelegiertenkonferenz in Leipzig (11. bis 13. Dezember 1998) vgl. Jörn Lamla: Wer gestaltet und verwaltet das grüne Projekt?, in: Frankfurter Rundschau vom 11. Dezember 1998; zum Wandel bei Bündnis 90/Die Grünen siehe ferner Helmut Wiesenthal: Vom lautlosen Verschwinden der grünen Mythen, in: Frankfurter Rundschau vom 11. Mai 1999.Google Scholar
  122. 122.
    Analog zur PDS gibt es bei Bündnis 90/Die Grünen Arbeitsgemeinschaften, die aber weniger nach Strömungen, sondern vielmehr nach inhaltlichen Gesichtspunkten arbeiten.Google Scholar
  123. 123.
    Vgl. Thomas Poguntke: Was bleibt von der Basisdemokratie?, in: Akademie-Report (1998) 1, S. 5.Google Scholar
  124. 124.
    Joachim Raschke: Die Zukunft der Grünen. „So kann man nicht regieren“, Frankfurt am Main/New York 2001, S. 316.Google Scholar
  125. 125.
    Werner Graf u.a.: Joschkas Nachwuchs, in: Frankfurter Rundschau vom 2. April 2001; siehe auch http://www.joschkas-nachwuchs.de (2002).Google Scholar
  126. 126.
    Vgl. Jeannette Goddar: “Unsere Freunde gehen zur Antifa oder zu Attac… — aber nicht zu uns”, in: Das Parlament vom 8115. März 2002.Google Scholar
  127. 127.
    Vgl. Heide Platen: Eher links und gerne unterwegs, in: tageszeitung vom 30. September 2002.Google Scholar
  128. 128.
    Die Literatur zum Untergang der SED-Diktatur füllt ganze Bibliotheken; zu den ersten Studien unmittelbar nach dem Zusammenbruch des Regimes siehe den Literaturbericht von Klaus-Georg Riegel: Der Abschied von der DDR — Im Spiegel des Mythos und der Wirklichkeitserfassung, in: Uwe Backes/Eckhard Jesse (Hrsg.): Jahrbuch Extremismus 8888 Demokratie 3 (1991), S. 185–202. Zum Schicksal der SED vgl. Patrick Moreau: Die SED in der Wende, in: Eberhard Kuhrt u.a. (Hrsg.): Die SED-Herrschaft und ihr Zusammenbruch, Opladen 1996, S. 289–339.Google Scholar
  129. 129.
    Als Dokumentation vgl. 9. Tagung des ZK der SED: Rücktritt Honeckers, Krenz neuer SED-Generalsekretär, in: in: Deutschland Archiv 22 (1989), S. 1306–1314; zum weiteren Zerfall der Staatspartei siehe Thomas Ammer/Johannes L. Kuppe: Ein langer Abschied. Die SED nach dem Sturz Honeckers, in: ebd., S. 1393–1401. Aus Sicht eines Zeitzeugen siehe Thomas Falkner: Die letzten Tage der SED. Gedanken eines Beteiligten, in: ebd. 23 (1990), S. 1750–1762; ders.: Von der SED zur PDS. Weitere Gedanken eines Beteiligten, in: ebd. 24 (1991), S. 30–51.Google Scholar
  130. 130.
    Die ersten beiden Sätze der DDR-Verfassung vom 6. April 1968 in der Fassung vom 14. Oktober 1974 lauteten vor dem Herbst 1989 wie folgt: „Die Deutsche Demokratische Republik ist ein sozialistischer Staat der Arbeiter und Bauern. Sie ist die politische Organisation der Werktätigen in Stadt und Land unter der Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei.Google Scholar
  131. 131.
    Als „Impressionsbericht“ vgl. Karl Wilhelm Fricke: Symptome eines Verfalls. Impressionen vom Außerordentlichen Parteitag der SED, in: Deutschland Archiv 23 (1990), S. 7–9; Johannes L. Kuppe: Der Außerordentliche Parteitag der SED, in: ebd., S. 52–58. Eine Dokumentation zu den beiden Tagungen ist abgedruckt in: ebd., S. 288–316.Google Scholar
  132. 132.
    Als Gysis Antrittsrede siehe Endgültigen Bruch mit dem Stalinismus vollzogen, in: Freie Presse vom 11. Dezember 1989.Google Scholar
  133. 133.
    Vgl. Bruch mit der Vergangenheit; Für die DDR —für demokratischen Sozialismus; Ein klares Bekenntnis zur Zukunft unseres Landes (Auszüge aus der Rede Gregor Gysis); jeweils in: Freie Presse vom 18. Dezember 1989.Google Scholar
  134. 134.
    Zur Gründung der PDS und den ersten Jahren ihrer politischen Arbeit siehe Manfred Behrend/Helmut Meier (Hrsg.): Der schwierige Weg der Erneuerung. Von der SED zur PDS. Eine Dokumentation, Berlin 1991; Heinrich Bortfeld: Von der SED zur PDS. Wandlung zur Demokratie?, Bonn 1992; Christian Welzel: Von der SED zur PDS, Frankfurt am Main 1992; Andreas Fraude. „Reformsozialismus“ statt „Realsozialismus”? Von der SED zur PDS, Münster 1993; Manfred Gerner: Partei ohne Zukunft? Von der SED zur PDS, München 1994. Als ältere Gesamtdarstellungen zur PDS siehe ferner Gero Neugebauer/Richard Stoss: Die PDS. Geschichte. Organisation. Wähler. Konkurrenten, Opladen 1996; Patrick Moreau/Jürgen P. Lang: Linksextremismus. Eine unterschätzte Gefahr, Bonn 1996.Google Scholar
  135. 135.
    Vgl. Patrick Moreau: Die PDS: Profil einer antidemokratischen Partei, München 1998, S. 197 f.Google Scholar
  136. 136.
    Vgl. Christine Landfried: Das Wahlrechtsurteil vom 29. September 1990 zur 5%-Klausel für die ersten gesamtdeutschen Wahlen, in: Gegenwartskunde (1990) 4, S. 461–470; Rainer Wahl: Das Wahlrecht in der Sondersituation der deutschen Einigung, in: Neue Juristische Wochenschrift 43 (1990), S. 2585–2593.Google Scholar
  137. 137.
    Vgl. Wolfgang Templin: Die Rolle Gregor Gysis für die Staatssicherheit vor 1990 und für die PDS seit 1990, in: Uwe Backes/Eckhard Jesse (Hrsg.): Jahrbuch Extremismus 8888 Demokratie 8 (1996), S. 150–160; siehe ferner Manfred Wilke: Die Diktaturkader André Brie, Gregor Gysi, Lothar Bisky und das MfS, in: Politische Studien 49 (1998) 360, S. 39–69.Google Scholar
  138. 138.
    Vgl. Drucksache des Deutschen Bundestags 12 DB 6570 (Entwurf eines Gesetzes über die An- nahme einer Verfassung nach Art. 146 GG); als Analysen siehe Armin Pfahl-Traughber: Feindbild Kapitalismus. Programm und Verfassungsentwurf der PDS, in: liberal 36 (1994), S. 17–26; Gerd Wehner: Die etwas andere Art einer zukünftigen Verfassung. Ein historischer Beitrag zum Verfassungsentwurf der PDS von 1994, in: Zeitschrift für Politik 47 (2000), S. 173–182.Google Scholar
  139. 139.
    Zu strategischen Optionen für die PDS im „Superwahljahr“ 1994 siehe Patrick Moreau: Das Wahl- jahr 1994 und die Strategie der PDS, in: Aus Politik und Zeitgeschichte (1994) 1, S. 21–26.Google Scholar
  140. 140.
    Aus Sicht der PDS vgl. Bildungsverein Elbe-Saale e.V. (Hrsg.): Sozialisten in Sachsen-Anhalt. 10 Jahre PDS 1990–2000, Bd. 1, Magdeburg o.J. (2000), S. 190–208.Google Scholar
  141. 141.
    Als Analyse des Abschneidens der PDS bei den Bundestagswahlen 1994 vgl. Jürgen W. Falter/Markus Klein: Zwischen Ideologie, Nostalgie und Protest: Die Wähler der PDS bei der Bundestagswahl 1994, in: Gerhard Hirscher (Hrsg.): Parteiendemokratie zwischen Kontinuität und Wandel. Die deutschen Parteien nach den Wahlen 1994, o.O. ( München ) 1995, S. 314–345.Google Scholar
  142. 142.
    Vgl. $ 10 Abs. 1 Satz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juli 1980 (BGBI. I S. 1237), zuletzt geändert laut Bekanntmachung vom 30. September 1995 (BGBI. 1995 I S. 1246), in: Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland, hrsg. von der Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 1995, S. 96.Google Scholar
  143. 143.
    Als Text der Eröffnungsrede vgl. Rede des Alterspräsidenten Stefan Heym zur KonstituierungGoogle Scholar
  144. 144.
    Als Zustandsbeschreibung der PDS nach 1994 siehe Jürgen P. Lang/Patrick MoreauNiola Neu: Auferstanden aus Ruinen…? Die PDS nach dem Super-Wahljahr 1994, Sankt Augustin 1995.Google Scholar
  145. 145.
    Aus Sicht eines Beobachters siehe Christian von Ditfurth: Ostalgie oder linke Alternative. Meine Reise durch die PDS, Köln 1998.Google Scholar
  146. 146.
    Vgl. Falter/Klein (FN 141), S. 323.Google Scholar
  147. 147.
    Moreau 1998 (FN 135), S. 193.Google Scholar
  148. 148.
    Unter den Kandidaten befanden sich auf der „offenen Liste“ ein DKP-Funktionär, vier ehemalige DKP-Aktivisten sowie ein Autonomer.Google Scholar
  149. 149.
    Vgl. Jürgen Hoffmann: Auf dem Weg in ein neues Bündnis? B’90/Die Grünen und PDS vor der Berlin-Wahl 1995, Sankt Augustin 1995.Google Scholar
  150. 150.
    Eckhard Jesse/Marco Michel: Die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin am 22. Oktober 1995: Das erneute Bündnis zweier Verlierer, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen 27 (1996), S. 585–602.Google Scholar
  151. 151.
    Zu den Beziehungen von SPD und PDS nach 1994 vgl. Vgl. Axel Brückom: Jenseits des „Magdeburger Modells“, in: Uwe Backes/Eckhard Jesse (Hrsg.): Jahrbuch Extremismus 8888 Demokratie 9 (1997), S. 174–187.Google Scholar
  152. 152.
    Der Text ist dokumentiert in Frankfurter Rundschau vom 19. Dezember 1996.Google Scholar
  153. 153.
    Vgl. Patrick Moreau: Mit Lenin im Bauch…? Die PDS auf der Suche nach einer Berliner Republik von Links, in: Politische Studien 47 (1996) 349, S. 27–42.Google Scholar
  154. 154.
    Vgl. Horst Dietzel: PDS auf Reformkurs?, in: Zeitschrift für Sozialistische Politik und Wirtschaft (1997) 2 ( http://www.spw.de ).
  155. 155.
    Vgl. Erfurter Erklärung. Bis hierher und nicht weiter. Verantwortung für die soziale Demokratie, http://www.glasnost.de/db/DokZeit/9702erfurt.html (2002).Google Scholar
  156. 156.
    Als Warnung vor einem Linksbündnis unter Einschluss der PDS infolge der „Erfurter Erklärung“ siehe Patrick Moreau u.a.: Verdeckte Verführung. Die „Erfurter Erklärung” und die Bündnispolitik der PDS im Wahljahr 1998, Erfurt o.J. (1998).Google Scholar
  157. 157.
    Vgl. „Wir brauchen keine andere Republik“, in: Welt am Sonntag vom 19.Januar 1997. Zu den Initiatoren gehörten Angelika Barbe, Karl Wilhelm Fricke, Arnold Vaatz und Michael Wolffsohn, ebenso paradoxerweise Rainer Eppelmann und Ehrhart Neubert, die mit dem Demokratischen Aufbruch dieselbe Oppositionspartei gegründet haben wie Richter und Schorlemmer. Schon in diesen vier Namen spiegelt sich wider, welch unterschiedliche politische Wege die einstigen Weggefährten in der Gegnerschaft zum SED-Regime nach dem Systemwechsel einschlugen.Google Scholar
  158. 158.
    Vgl. Martin Krems: Halbzeit im „Land der Reformen“. Zwei Jahre „Magdeburger Modell, in: Zeitschrift für Sozialistische Politik und Wirtschaft (1996) 4 ( http://www.spw.de ).
  159. 159.
    Zum Zustandekommen des neuen Tolerierungsmodells vgl. Roman Dütsch/Martin Krems: Neuauflage des Magdeburger Modells — Stolperstein oder Diskussionsanstoß?, in: Zeitschrift für Sozialistische Politik und Wirtschaft (1998) 3 (http://www.spw.de); Petra Sitte: Das Magdeburger Modell macht Schule; Rosemarie Hein: Linke Mehrheiten für eine solidarische Politik nutzen. Reden auf der 3. Tagung des 5. Landesparteitages der PDS Sachsen-Anhalt am 16. Mai 1998 in Magdeburg, in: Bildungsverein Elbe-Saale e.V. (FN 140), S. 210–218; 220–225.Google Scholar
  160. 160.
    Zur bundes-wie landespolitischen Entwicklung von SPD und PDS bis zum Bündnis von Schwerin siehe Axel Brückom: Von Magdeburg nach Schwerin, in: Uwe Backes/Eckhard Jesse (Hrsg.): Jahrbuch Extremismus 8888 Demokratie 11 (1999), S. 167–179; vgl. auch Rüdiger Dambroth: Parlamentarische Bündnisbestrebungen von SPD und PDS im Wahljahr 1998, in: Politische Studien 49 (1998) 360, S. 28–38.Google Scholar
  161. 161.
    Als Kommentar aus SPD-Kreisen siehe Rudolf Borchert: Das Schweriner Modell: eine Chance für linke Politik, in: Zeitschrift für Sozialistische Politik und Wirtschaft (1998) 6 (http://www.spw.de); aus PDS-Sicht siehe Frank Berg: Politikwechsel und Reformpolitik: Der Fall Mecklenburg-Vorpommern, in: UTOPIE kreativ, Sonderheft zur PDS-Programmdiskussion 2000, S. 116–127.Google Scholar
  162. 162.
    Die Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt sowie d’e Bundestagswahl fanden 1998 statt, alle anderen Abstimmungen 1999. Die Vergleichwahl zum Berliner Abgeordnetenhaus war 1995, alle anderen 1994.Google Scholar
  163. 163.
    Vgl. als Analyse des PDS-Wahlergebnisses, dessen Ursachen und Folgen Patrick Moreau: Endgültige Etablierung der PDS?, in: Heinrich Oberreuter (Hrsg.): Umbruch ‘88. Wähler, Parteien, Kommunikation, München 2001, S. 223–288.Google Scholar
  164. 164.
    Zur innerparteilichen Entwicklung der PDS im Jahre 1999 vgl. Peter Christian Segall/Rita Schorpp-Grabiak/Gerhard Hirscher: Die PDS im Wahljahr 1999: „Politik von links, von unten und von Osten“, München 1999Google Scholar
  165. 165.
    Als Analyse der PDS-Annäherung an den (potentiellen) Koalitionspartner SPD siehe Vgl. Gerhard Hirscher: Jenseits der „Neuen Mitte“: Die Annäherung der PDS an die SPD seit der Bundestagswahl 1998.Google Scholar
  166. 166.
    Zum Zustand der Partei nach Münster siehe Sebastian Prinz: Kein Bad Godesberg, kein Westfälischer Frieden. Die PDS nach ihrem Münsteraner Parteitag, in: Politische Studien 51 (2000) 372, S. 96–110.Google Scholar
  167. 167.
    Als Untersuchung zur gescheiterten Etablierung in den alten Bundesländern vgl. Viola Neu: Am Ende der Hoffnung: Die PDS im Westen, Sankt Augustin 2000.Google Scholar
  168. 168.
    Der von der Parteitagsmehrheit abgelehnte Antrag der Reformer sah vor, dass die PDS-Bundestagsfraktion ein Prüfungsrecht von Interventionen mit UN-Mandat erhalten sollte. Die Delegierten lehnten dagegen mehrheitlich jegliche militärische Intervention ab. Vgl. Nein zu UN-Militäreinsätzen — Internationale Krisen und Konflikte friedlich lösen. Beschluss der 3. Tagung des 6. Parteitages, http://www.pds-online.de (2000).Google Scholar
  169. 169.
    Zum Zustand der PDS und den Perspektiven nach der Konferenz siehe Die PDS nach dem Parteitag in Münster, Offensiv (2000) 3 (Sonderheft). Aus Sicht der Orthodoxen vgl. Nach Münster: Weiter gute Chancen der PDS. Erklärung vom 29. April 2000 der Bundeskonferenz der Kommunistischen Plattform der PDS in Vorbereitung der 1. Tagung des 7. Parteitages der PDS.Google Scholar
  170. 170.
    Vgl. Michael Mara/Thorsten Metzner: „Ich suche den Weg zurück zu mir“. Interview mit Lothar Bisky, in: Der Tagesspiegel vom 9. Oktober 2000.Google Scholar
  171. 171.
    Vgl. Andreas Fraude: Ende einer Ära. Die 3. Tagung des 6. Bundesparteitages der PDS, in: Deutschland-Archiv 33 (2000), S. 363–365; siehe auch Johannes Leithäuser: ‚Abschied und Abrechnung“, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 04. Oktober 2000; als Bilanz von Gysis Wirken vgl. Gregor Gysi: ”Ich wollte einfach ein Stück Vernunft in die Linke bringen“, in: reinblick, Nr. 11/2000.Google Scholar
  172. 172.
    Zur Personaldebatte vgl. Gunnar Saft: PDS braucht Führung, die etwas zu sagen hat. Peter Porsch zu Parteivorsitz und Personal-Debatte, in: Sächsische Zeitung vom 17. Mai 2000.Google Scholar
  173. 173.
    Als Parteitagsbericht vgl. Wilfried Schulz: „Für Gabi tun wir alles“. Vom Cottbuser Bundesparteitag und dem Doppelcharakter der PDS, in: Deutschland-Archiv 33 (2000), S. 882–886.Google Scholar
  174. 174.
    Als Prognose für seine Partei vgl. Thomas Kröter/Matthias Meisner: Wohin steuert die PDS?. Interview Roland Claus, in: Der Tagesspiegel vom 20. April 2000; zur künftigen Arbeit der Fraktion siehe Entscheidungen der Bundestagsfraktion der PDS bis zum 7. Bundesparteitag der PDS. Vorschlag für einen Beschluss der Fraktion von Roland Claus, 04. Mai 2000 ( http://www.pdssachsen.de ).
  175. 175.
    Vgl. Robin Alexander: „Rot-Rot-Grün wurde nie sondiert“. Interview mit PDS-Fraktionschef Harald Wolf, in: tageszeitung vom 07. November 2001.Google Scholar
  176. 176.
    Als Lagebeschreibung der PDS nach der Abgeordnetenhaus-Wahl siehe Patrick Moreau/Rita Schorpp-Grabiak: Nach der Berliner Wahl: Zustand und Perspektiven der PDS, München 2002.Google Scholar
  177. 177.
    Die absoluten Zweitstimmen sanken bei den PDS von 293.475 (1998) auf 236.484. Die Wahlbeteiligung ging um 15 Prozentpunkte zurück — von 71,5 auf 56,5 Prozent.Google Scholar
  178. 178.
    An PDS-nahen Kommentaren zur Landtagswahl siehe Sind weniger Verluste ein Wahlerfolg?. Interview mit Petra Sitte, in: junge Welt vom 23. April 2002; Hendrik Lasch: Sachsen-Anhalt: Harte Landung auf den Bänken der Opposition, in: Neues Deutschland vom 24. April 2002; Rainer Balcerowiak: Neue Protest-Partei, in: junge Welt vom 26. April 2002.Google Scholar
  179. 179.
    Vgl. Stephan Haselberger/Lars-Broder Keil: Letztlich nur ein Pyrrhussieg, in: Die Welt vom 22. April 2002; Matthias Meisner: Die Angst der Roten vor den Roten, in: Der Tagesspiegel vom 22. April 2002; noch vor der Wahl sah es ähnlich Brigitte Fehrle: Überholen ohne einzuholen, in: Berliner Zeitung vom 18. April 2002.Google Scholar
  180. 180.
    Vgl. Pitt von Bebenburg: PDS blickt über Magdeburg hinaus, in: Frankfurter Rundschau vom 17. April 2002.Google Scholar
  181. 181.
    Vgl. Zimmer hält Rot-Rot-Grün noch 2002 für möglich. Interview mit Parteichefin Gabi Zimmer, in: Die Welt vom 18. März 2002.Google Scholar
  182. 182.
    Vgl. Viola Neu: SPD und PDS auf Bundesebene: Koalitionspartner im Wartestand?, Sankt Augustin 2001.Google Scholar
  183. 183.
    Vgl. Bartsch dementiert Tolerierungsangebot der PDS an die SPD, in: Die Welt vom 29. April 2002; siehe auch http://www.pds-online.de (2002).Google Scholar
  184. 184.
    Zur „Schlachtordnung“ der PDS für die Wahlen 2002/03 siehe Patrick Moreau/Rita SchorppGrabiak: „Man muß so radikal sein wie die Wirklichkeit’ — Die PDS: eine Bilanz, Baden-Baden 2002, S. 79–90.Google Scholar
  185. 185.
    Vgl. Dietmar Bartsch: Für eine starke linke Kraft im 15. Deutschen Bundestag. Rede auf der 3. Tagung des 7. Parteitages (16. und 17. März 2002 in Rostock).Google Scholar
  186. 186.
    Michael Chrapa: Stärken und Schwächen der PDS im Wahljahr 2002, in: Standpunkte (2002) 2 (http://www.rosaluxemburgstiftung.de).Google Scholar
  187. 187.
    Zur Rolle der beiden PDS-Abgeordneten im Bundestag vgl. Pitt von Bebenburg: Ab in die Ecke, in: Frankfurter Rundschau vom 22. Oktober 2002; Bert Schulz: Speerspitze auf der Hinterbank, in: Das Parlament vom 2. Dezember 2002Google Scholar
  188. 188.
    Vgl. Robin Alexander: Reformer ohne Mehrheit und Mikrofon; Jens König: Politkommissare auf Ecstasy, jeweils in: tageszeitung vom 14. Oktober 2002.Google Scholar
  189. 189.
    Vgl. Dietmar Bartsch: Für eine starke linke Kraft im 15. Deutschen Bundestag. Rede auf der 3. Tagung des 7. Parteitages (16. und 17. März 2002 in Rostock).Google Scholar
  190. 190.
    Lothar Bisky auf der 2. Tagung des B. PDS-Parteitages in Chemnitz (25./26. Oktober 2003); http://www.pds-online.de (2003). Als detaillierter Überblick zu den zentralen politischen Handlungsfeldern der PDS vgl. Moreau/Schorpp-Grabiak 2002 (FN 184), S. 146–190.Google Scholar
  191. 191.
    Sozialismus ist Weg, Methode, Wertorientierung und Ziel. Strategiepapier der PDS, verabschiedet auf dem Bundesparteitag vom 27. bis 29. Januar 1995.Google Scholar
  192. 192.
    Über das Verhältnis der PDS zum Parlamentarismus informiert Jürgen P. Lang: Das Prinzip Gegenmacht. PDS und Parlamentarismus, Sankt Augustin 1998.Google Scholar
  193. 193.
    Lang/Moreau/Neu 1995 (FN 144), S. 13.Google Scholar
  194. 194.
    Zu den programmatischen Schwerpunkten nach 1989/90 siehe Neugebauer/Stöss 1996 (FN 134), S. 70–77.Google Scholar
  195. 195.
    Vgl. Partei des Demokratischen Sozialismus (Hrsg.): Programm, beschlossen von der 1. Tagung des 3. Parteitages der PDS, 29. bis 31. Januar 1993, Berlin 2000.Google Scholar
  196. 196.
    Ebd., S. 7.Google Scholar
  197. 197.
    Ebd., S. 10.Google Scholar
  198. 198.
    Als Analyse der PDS-Ziele siehe Patrick Moreau/Rita Schorpp-Grabiak: Dichtung oder Wahrheit? Die Grundlinien des zukünftigen Programms der PDS, in: Politische Studien 52 (2001) 378, S. 7889.Google Scholar
  199. 199.
    Zu den innerparteilichen Diskussionen siehe Die programmatische Debatte in der PDS, http://www.sozialisten.de/programm/debatte/index.htm (2002). Als Kommentatoren melden sich vorwiegend Vertreter des linken Parteiflügels zu Wort, die der PDS eine opportunistische Verankerung im Parteiensystem vorwerfen, zugleich den Verrat der eigenen Ideale; siehe Heinz Kallabis: Machtverhältnisse stabilisiert, in: junge Welt vom 23. Juli 2001. Als frühe Überblicke zur Programmdebatte vgl. Jochen Cern9: Woher — wohin? Ein Beitrag zur Programmdebatte der PDS, in: UTOPIE kreativ, Sonderheft zur PDS-Programmdiskussion 2000, S. 3–10; Erhard Crome: Linke Positionen, linke Politik. Zur Programmdebatte der PDS; Birke Bull: Abschied und Suche: die programmatische Debatte der PDS, jeweils in: UTOPIE kreativ (2000) 120, S. 972980, 981–985.Google Scholar
  200. 200.
    Ellen Brombacher u.a.: Die PDS ist in Gefahr. Erklärung des Bundessprecherrates und weiterer Genossen der Kommunistischen Plattform vom 15. Mai 2001.Google Scholar
  201. 201.
    Vgl. Andre Brie, Michael Brie, Dieter Klein: Programm der PDS — Entwurf, vorgelegt von Gabi Zimmer am 27. April 2001, http://www.sozialisten.de/programm/entwurfl/index.htm (2002). Als Analyse vgl. Viola Neu: Der neue Programmentwurf der PDS, Sankt Augustin 2001. Siehe dazu aus orthodoxer Sicht Winfried Wolf: Godesberg II, in: junge Welt vom 2. Mai 2001; Edeltraut Felfe: Auf dem Boden der Realität?, in: Mitteilungen der Kommunistischen Plattform der PDS (2001) 7.Google Scholar
  202. 202.
    Entwurf, vorgelegt von den Autoren am 07. Mai 2001, http://www.sozialisten.de/programm/entwurf2/index.htm (2002). Siehe dazu aus trotzkistischer Sicht Manuel Kellner: Weichgespülter Antikapitalismus, in: Sozialistische Zeitung vom 10. Mai 2001; B.B.: PDS-Programmdebatte. Der Alternativentwurf der Parteilinken, http://www.rsb4.de Vgl. Monika Balzer/Ekkehard Lieberam/Dorothée Menzner/Winfried Wolf: Programm der PDS (2001).Google Scholar
  203. 203.
    Vgl. Rolf Köhne/Juan Sanchez Brakebusch: Eckpunkte sozialistischer Programmatik. Ein Beitrag zur programmatischen Debatte in der PDS - und ein dritter Entwurf, http://www.sozialisten.de/programm/entwurf3/index.htm (2002).Google Scholar
  204. 204.
    Als wahl-unabhängige Darstellung der PDS-Programmatik bzw. ihrer konkreten politischen Arbeit im Bundestag siehe Partei des Demokratischen Sozialismus — Bundestagsfraktion (Hrsg.): Von A (Abrüstung) bis Z (Zukunft), 0.0. (Berlin) 1999.Google Scholar
  205. 205.
    Vgl. Es geht auch anders: Nur Gerechtigkeit sichert Zukunft! Programm der PDS zur Bundestagswahl 2002. Beschluss der 3. Tagung des 7. Parteitages der PDS, Rostock, 17. März 2002, http://www.pds2002.de (2002). Sofern nicht gesondert gekennzeichnet, beziehen sich alle folgenden Zitate auf dieses Wahlprogramm. Als Analyse siehe Viola Neu: Die PDS zwischen Utopie und Realität: Bundestagswahlprogramm und Regierungsbeteiligung in den Ländern, Sankt Augustin 2002, S. 5–12.Google Scholar
  206. 206.
    Vgl. dazu Gerechtigkeit, Entwicklung, Integration — Für einen starken Osten im Herzen Europas. Perspektiven für den Raum von Rügen bis ins östliche Bayern, Beschluss der 3. Tagung des 7. Parteitages der PDS am 16. und 17. März 2002 in Rostock (http:///www.pds-online.de).Google Scholar
  207. 207.
    Vgl. PDS-Forderung: Angleichung der Ostlöhne, in: reinblick (2002) 9, S. 11.Google Scholar
  208. 208.
    Vgl. dazu Dresdner Appell. Frieden und Sicherheit in Freiheit und Gerechtigkeit, beschlossen am 6. Oktober 2001 auf der 2. Tagung des 7. Parteitages der PDS, Berlin o.J. (2001).Google Scholar
  209. 209.
    Vgl. Programm der Partei des Demokratischen Sozialismus. Beschluss der 2. Tagung des B. Parteitages der PDS am 25./26. Oktober 2003 in Chemnitz, http://www.pds-online.de (2004).Google Scholar
  210. 210.
    Zitiert nach Verfassungsschutzbericht 1994, hrsg. vom Bundesminister des Innern, Bonn 1995, S. 64Google Scholar
  211. 211.
    Lang/Moreau/Neu 1995 (FN 144), S. 59.Google Scholar
  212. 212.
    Vgl. Grundlagenpapier der Bundesarbeitsgemeinschaft„two in one“ Lesben-, Schwulen— 8888 Transenpolitik in 8888 bei der PDS, beschlossen vom AG — Bundestreffen am 22. März 1997 in Berlin (http://www.lebensweisen.de-2001).
  213. 213.
    Als Programmschrift siehe Gerhard Ruben u.a.: Thesen zu sozialen, kulturellen und ethischen Aspekten des ökologischen Umbaus, veröffentlicht zur Konferenz der PDS Brandenburg,,Ökologischer Umbau der Gesellschaft“ am 12. Juli und 6. November 1997.Google Scholar
  214. 214.
    Vgl. Die weitere Gestaltung der Arbeit der Historischen Kommission. Beschluss des Parteivorstandes vom 2. Juli 2001, http://www.pds-online.de (2002). Zum Geschichtsbild der Postkommunisten siehe ferner Rainer Eckert/Bernd Faulenbach (Hrsg.): Halbherziger Revisionismus: Zum postkommunistischen Geschichtsbild, München/Landsberg am Lech 1996; Viola Neu: Die PDS und ihr Umgang mit der SED-Geschichte, in: Eichholz-Brief 33 (1996) 4, S. 28–36; Moreau/Schorpp-Grabiak 2002 (FN 184), S. 251–273. Als Beispiel für die Aufarbeitung der DDR-Historie vgl. die im Auftrag der Bundestagsgruppe herausgegebene sechsbändige Reihe AN-sichten zur Geschichte der DDR, Bonn/Berlin 1993–1996. Als Autoren wirkten ausschließlich PDS-nahe Wissenschaftler.Google Scholar
  215. 215.
    Vgl. Vor 55 Jahren: gewollt und verfolgt. Geschichte lässt sich nicht aufrechnen, http://www.pdsonline.de/partei/geschichte (2001). Siehe dazu Philip Grassmann: Wendepunkt im Selbstverständnis der PDS, in: Süddeutsche Zeitung vom 19. April 2001. Eine frühere Erklärung unter dem Titel „Zum Zusammenschluß von KPD und SPD 1946“ gab die Historische Kommission im Dezember 1995 heraus; vgl. Neues Deutschland vom 18. Dezember 1995.Google Scholar
  216. 216.
    Vgl. Gregor Gysi: Kritik an Gabi Zimmer und Petra Pau — weder logisch noch konsequent, in: Neues Deutschland vom 12./13. Mai 2001.Google Scholar
  217. 217.
    Vgl. Zum 40. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer. Erklärung der Historischen Kommission beim Parteivorstand der PDS, verabschiedet am 26. Juni 2001, http://www.pds-online.de.
  218. 218.
    Zu den „Vernetzungen“ zwischen PDS und linksextremer Szene vgl. Jürgen P. Lang/Patrick Moreau: PDS. Das Erbe der Diktatur, München 1994, S. 58–109.Google Scholar
  219. 219.
    Grundsatzpapier der AG „Junge Genossinnen“ in und bei der PDS Sachsen vom 15. Februar 1997.Google Scholar
  220. 220.
    AG Junge Genossinnen Baden-Württemberg: Antifaschistisches Grundsatzpapier vom 01. April 2000.Google Scholar
  221. 221.
    Bundesweiter sozialistischer Jugendverband in Hannover gegründet, [’solid]-Pressemitteilung vom 20. Juni 1999 (http://www.solid-web.de). Die bewusst als Lautschrift dargestellte Abkürzung steht für sozialistisch, links, demokratisch.Google Scholar
  222. 222.
    http://www.fdj.de/FANFARE30.html (2002).Google Scholar
  223. 223.
    Vgl. Moreau/Schorpp-Grabiak 2002 (FN 184), S. 191–198.Google Scholar
  224. 224.
    Als Beispiel siehe die anlässlich der Wahlschlappe 2002 veröffentlichte Erklärung Kraftproben hat es genug gegeben!, in: junge Welt vom 28. September 2002. Zum gleichen Thema siehe auch Sozialdemokratisierung muss die PDS zerstören, in: junge Welt vom 27. September 2002.Google Scholar
  225. 225.
    Vgl. die Kampagne gegen die Trotzkisten in der KPF, in: http://www.kommunisten-online.de/ (2002); Günter Ackermann: Wider den Block der Rechten und Trotzkisten, in: Kommunisten-online — Internet-Zeitung der Kommunistischen Plattform (B) (http://www.kommunisten-online.de — 2002).Google Scholar
  226. 226.
    Vgl. Moreau/Schorpp-Grabiak 2002 (FN 184), S. 198–207.Google Scholar
  227. 227.
    Der Aufruf ist abgedruckt in: Neues Deutschland vom 18. Mai 1995. Als nähere Erklärung des Aufrufes siehe Marxistisches Forum: Brief an die 2. Tagung vom 20. Januar 1996, http://www.pds-sachsen.de/ag/mf (2002).Google Scholar
  228. 228.
    Vgl. Unsere Sorgen sind nicht geringer geworden. Erklärung des Marxistischen Forums zu Rechtsentwicklung, Anpassung und Ausgrenzung vom 14. Oktober 1996 (http://www.pdssachsen.de/ag/mf — 2002).Google Scholar
  229. 229.
    Vgl. Opposition in der PDS formiert sich, in: Junge Welt vom 22. April 2002.Google Scholar
  230. 230.
    Zur Entwicklung des Brandenburger PDS-Landesverbandes siehe Gero Neugebauer: Die PDS in Brandenburg — wohin des Wegs?, in: perspektive 21. Brandenburgische Hefte für Wissenschaft 8888 Politik (2001) 13, S. 43–63.Google Scholar
  231. 231.
    Zur sozialen Struktur der PDS nach Alter, Geschlecht bzw. Berufsgruppen siehe Michael Chrapa/Dietmar Wittich: Die Mitgliedschaft, der große Lümmel... Studie zur Mitgliederbefragung 2000 der PDS, o.O. 2001; vgl. auch Moreau/Schorpp-Grabiak 2002 (FN 184 ), S. 91–108.Google Scholar

Copyright information

© Deutscher Universitäts-Verlag/GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2004

Authors and Affiliations

There are no affiliations available

Personalised recommendations