Juristen und Demoskopen in der Zusammenarbeit

Zusammenfassung

Gelingt es den Kontrahenten nicht, ihre Auseinandersetzung über die strittige Werbung einem gütlichen Einvernehmen zuzuführen und vermögen die entsprechenden Einigungsinstitutionen auch keine adäquate Lösungsperspektive aufzuzeigen, dann steht zur Streitklärung zusätzlich der Rechtsweg offen. Der rechtliche Weg kann entweder durch eine Abmahnung¹ eingeschlagen oder direkt durch ein Einstweiliges Verfügungsverfahren² oder Hauptsacheverfahren³ beschritten werden. Die für die rechtliche Durchsetzung relevanten Anspruchsgrundlagen regelt das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Für die Beantwortung der Frage, ob eine Irreführung vorliegt, ist es häufig entscheidend, wie die angesprochenen Verkehrskreise die strittige Werbeangabe verstehen. Die tatsächlichen Vorstellungen der Verkehrskreise können mit Hilfe von Umfragen ermittelt und die Ergebnisse in Form von demoskopischen Gutachten als Beweismittel bereitgestellt werden. In dieser Situation kommt es zur Kooperation zwischen Juristen und demoskopischen Sachverständigen. Die Zusammenarbeit ist in einen feststehenden Handlungsrahmen eingebettet, der gewisse Reibungspunkte in sich birgt. Die potenziellen Spannungsfelder sind wiederum geeignet, die Qualität der demoskopischen Gutachten zu beeinflussen. Im Folgenden wird daher zunächst der rechtliche Handlungsrahmen skizziert, bevor anschließend die Zusammenarbeit hinsichtlich ihrer Spannungsfelder untersucht und durch eigene empirische Ergebnisse ergänzt wird.